Ergebnisse zum Suchbegriff „Parteien Pruefstand“

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7. März 2014

Rumänien und Siebenbürgen

Unabhängigkeit der Medien längst nicht selbstverständlich: Zur Pressefreiheit in Rumänien und weltweit

Die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und das Zentrum für Unabhängigen Journalismus (CIJ) stellten am 27. Februar in Bukarest zwei Studien zur politischen Berichterstattung und der Presseunabhängigkeit in Rumänien vor. Nur 20 Prozent der rumänischen Bürger glauben an die Unabhängigkeit der Medien, während 52 Prozent bestreiten, dass die inländische Berichterstattung frei sei. mehr...

1. September 2009

Verbandspolitik

Parteien auf dem Prüfstand

Zur Stimmabgabe bei den Bundestagswahlen am 27. September 2009 aufgerufen sind im Sinne praktizierter Demokratie auch die Aussiedler in Deutschland und mit ihnen die hier lebenden Siebenbürger Sachsen. Ortung und Kenntnis der Positionen, die von den im Bundestag vertretenen Parteien gerade in Fragen der Aussiedlerpolitik eingenommen werden, können dabei Entscheidungshilfe leisten. Wie stehen die Parteien zu den berechtigten Anliegen der Siebenbürger Sachsen? Deshalb hat die Siebenbürgische Zeitung die Parteien aufgrund von "Wahlprüfsteinen", die vom Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland erarbeitet wurden, befragt. Die Wahlprüfsteine werden im Folgenden im Wortlaut wiedergegeben. Die Antworten der Parteien werden in einem zusammenfassenden Artikel in der Siebenbürgischen Zeitung vom 15. September 2009 veröffentlicht. mehr...

15. August 2005

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Parteien auf dem Prüfstand

Vor der Bundestagswahl 2005 stellt sich die Frage, wie die Parteien zu den Problemen und Anliegen der Siebenbürger Sachsen stehen. Bundespräsident Horst Köhler hat am 21. Juli über das Fernsehen bekannt gegeben, dass er den 15. Deutschen Bundestag auflöst und Neuwahlen für den 18. September 2005 ansetzt. Köhler übernahm weitgehend die Begründung von Bundeskanzler Gerhard Schröder, der keine verlässlichen Mehrheitsverhältnisse für eine stetige Politik mehr sah. Köhler umriss die dramatische Lage der Republik wie folgt: "Unser Land steht vor gewaltigen Aufgaben. Unsere Zukunft und die unserer Kinder steht auf dem Spiel. Millionen von Menschen sind arbeitslos, viele seit Jahren. Die Haushalte des Bundes und der Länder sind in einer nie da gewesenen, kritischen Lage. Die bestehende föderale Ordnung ist überholt. Wir haben zu wenig Kinder, und wir werden immer älter. Und wir müssen uns im weltweiten, scharfen Wettbewerb behaupten." mehr...

27. Juni 2005

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Europa auf dem Prüfstand

Europa ist in den letzten Wochen wieder in Bewegung geraten. Die Krise der Europäischen Union birgt in sich die Chance, ein neues Schrittmaß zu finden und die Bürger besser einzubeziehen. mehr...