Zehn Jahre Istanbul-Konvention: Online-Konferenz des Deutschen Frauenrates mit siebenbürgischer Beteiligung

Der Deutsche Frauenrat (DF), Dachverband von rund 60 bundesweit aktiven Frauenorganisationen, ist die größte frauen- und gleichstellungspolitische Interessenvertretung in Deutschland. Er engagiert sich für die Rechte der Frauen mit dem Ziel, eine gerechtere Welt durch die Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen zu schaffen. Hierfür vertritt er Frauen aus vielen Berufs- und gesellschaftspolitischen Verbänden, Kirchen, Sport und Kultur. Die weiblichen Mitglieder des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. sind im DF durch zwei Stimmen vertreten. Bundesfrauenreferentin Christa Wandschneider und Karin Roth, Landesfrauenreferentin in Nordrhein-Westfalen, setzen sich hier für die Rechte der Frauen im Verband der Siebenbürger Sachsen ein.

Zu ihrem zehnjährigen Jubiläum befasste sich der ... — Zu ihrem zehnjährigen Jubiläum befasste sich der Deutsche Frauenrat in zwei Themenblöcken mit der Istanbul-Konvention in Europa und deren Umsetzung in Deutschland. In der Mitte: Mona Küppers (links) und Ursula von der Leyen. Bildquelle: Deutscher Frauenrat

Anlässlich des zehnten Jahrestages der Unterzeichnung der Istanbul-Konvention wurde im Rahmen einer Online-Konferenz gewürdigt, was in dieser Zeit zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt – erklärtes Ziel der am 11. Mai 2011 in Istanbul unterzeichneten Europaratskonvention – erreicht wurde. Angesichts der jüngsten Angriffe auf die Konvention werden Strategien zur Verteidigung des Abkommens in allen Mitgliedsstaaten des Europarates, der Europäischen Union und in Deutschland erörtert. Über 500 Teilnehmerinnen aus ganz Deutschland hatten sich zu dieser wichtigen Konferenz angemeldet. Die Istanbul-Konvention ist seit 2018 geltendes Recht in Deutschland. Viele Verpflichtungen wurden noch nicht erfüllt. Daher wurde ein 10-Punkte Plan bezüglich des vorrangigen Themas Gewalt gegen Frauen und Mädchen erarbeitet, der dringend umgesetzt werden muss.

Mona Küppers, Vorstandsvorsitzende des Deutschen Frauenrates, begrüßte die Hauptrednerin der Veranstaltung Dr. Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission. Sie unterstrich das Anliegen des Deutschen Frauenrates. Der Umgang mit Frauen und Mädchen sowie der Umgang mit allen Geschlechtern ist ein Spiegelbild für die Demokratie in unserer Gesellschaft. Weitere Redner in den insgesamt hochkarätig besetzten Diskussionsrunden waren u.a. Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, und Juliane Seifert, Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Sie alle bekannten sich dazu, die Istanbul-Konvention zu verteidigen und die Ratifizierung in weiteren Staaten und auch auf EU-Ebene voranzubringen.

Aktuell sehen wir der Mitgliederversammlung des Deutschen Frauenrates entgegen, die Ende Juni stattfinden wird. Es ist uns gelungen, zum Sachgebiet „Familie“ einen Antrag auf die Agenda setzen zu lassen, der die Diskriminierung von Aussiedlerfrauen bei der Kindererziehung beseitigt. Dabei geht es um die diskriminierenden Regeln bei der Anerkennung der Kindererziehung im Rentenrecht. Mütter und Väter aus der Gruppe der Spätaussiedler erhalten für die Kindererziehung um 40% gekürzte Leistungen – de facto sind hier im Wesentlichen Frauen betroffen. Durch die Schärfung des Problembewusstseins an allen Stellen hoffen wir, unserem Ziel zur Verbesserung der Situation näher zu kommen.

Christa Wandschneider, Karin Roth

Schlagwörter: Politik, Frauen, Frauenrechte, Online-Veranstaltung, Konferenz, Gewaltprävention

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