Schlagwort: Politik

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7. Dezember 2017

Interviews und Porträts

Herausragende politische Gestalt: König Mihai von Rumänien tot

Am 5. Dezember 2017 verschied in seinem Schweizer Domizil in Aubonne König Mihai I. von Rumänien. Er wurde 96 Jahre alt. Bereits ein Jahr zuvor hatte er als Folge einer schweren Erkrankung auf öffentliche Auftritte verzichtet und die Wahrnehmung der Pflichten des Königshauses an seine älteste Tochter Kronprinzessin Margareta delegiert. Mit dem Tod dieser herausragenden politischen Gestalt nicht nur der rumänischen, sondern der europäischen und der Weltgeschichte, geht eine Epoche zu Ende. Die Politikwissenschaftlerin Dr. Anneli Ute Gabanyi, Mitglied des Königlichen Rates, analysiert und würdigt Leben und Wirkung dieser außergewöhnlichen Persönlichkeit. mehr...

13. November 2017

Rumänien und Siebenbürgen

Umstrittene Scheinreformen in rumänischer Justiz und im Steuerbereich

Bukarest – Zuerst waren es die Gesetzesiniativen von Justizminister Tudorel Toader (PSD) zur Justizreform, die Ende Oktober erneut für Bürgerproteste vor dem Bukarester Regierungssitz – und laut Mediafax – in 13 weiteren Städten sorgten. Allein in der Hauptstadt sollen laut rumänischen Medien zwischen 10.000 und 20.000 Menschen auf die Straße gegangen sein. mehr...

23. Oktober 2017

Rumänien und Siebenbürgen

Das Polit-Theater geht weiter: Regierungsumbildung in Rumänien

Bukarest – Auf anhaltenden Druck von Premierminister Mihai Tudose mussten Mitte Oktober zwei unter Korruptionsverdacht stehenden Kabinettsmitglieder, die Ministerin für Regionalentwicklung und Vizepremierministerin Sevil Shhaideh, sowie Rovana Plumb, Ministerin für EU-Fonds, ihren Hut nehmen. Beide gelten als Vertrauenspersonen des korrupten PSD-Chefs Liviu Dragnea und stehen im Verdacht, einer von diesem kontrollierten Firma durch illegale Umwidmung eines Grundstücks Vorteile verschafft zu haben. mehr...

14. Oktober 2017

Verschiedenes

Hartmut Koschyk mit dem „Stern Rumäniens“ gewürdigt

Hartmut Koschyk, Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten und langjähriger Bundestagsabgeordneter, wurde für seinen Einsatz um die deutsch-rumänischen Beziehungen mit dem Nationalorden „Stern Rumäniens“ im Range eines Offiziers geehrt. Die Ordensverleihung nahm Botschafter Emil Hurezeanu am 28. September in der rumänischen Botschaft in Berlin vor. mehr...

6. September 2017

Rumänien und Siebenbürgen

Emmanuel Macron in Rumänien

Bukarest – Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat am 24. August einen offiziellen Besuch in Bukarest absolviert. Auf dem Programm standen Gespräche mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Johannis und Ministerpräsident Mihai Tudose. mehr...

19. August 2017

Aus den Kreisgruppen

Jubiläum mit prominenten Gästen: Sommerfest des Kreisverbandes Nürnberg

„Ech bän zem irschtn Mol bä disem Fest – ond net zem letztn Mol. Ond ze disem Fest wär ich kun, och wunn der Michael Frieser mech nät engelueden het. Ech bänn doch hä derhim!“ Mit diesen Worten begann Dr. Bernd Fabritius MdB, Präsident des Bundes der Vertriebenen und Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, seine vielfach durch kräftigen Applaus unterbrochene Ansprache auf dem Sommerfest des Kreisverbandes Nürnberg. mehr...

12. August 2017

Rumänien und Siebenbürgen

Warum Deutsch als Minderheitensprache fördern?

Auf der Konferenz „Deutsch als Minderheitensprache im Kontext der europäischen Mehrsprachigkeit – Perspektiven und Herausforderung“ in Budapest, veranstaltet vom Goethe-Institut Budapest und der Internationalen Andrássy-Universität, hielt der Bundesbeauftragte für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk, MdB, Anfang Juli eine Grundsatzrede zur Frage des Erhalts und der Stärkung der deutschen Sprache als Muttersprache. mehr...

3. August 2017

Verschiedenes

Interview mit dem Aussiedlerbeauftragten Hartmut Koschyk: "Ein von Weitblick und Empathie getragener Einsatz"

Hartmut Koschyk, MdB, beendet in Kürze sein Amt als Bundesbeauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, das er seit Januar 2014 innehat. Sein Werdegang qualifizierte ihn bestens für dieses Amt. Geboren am 16. April 1959 in Forchheim/Oberfranken als Sohn oberschlesischer Eltern, wirkt er von 1987 bis 1991 als Generalsekretär des Bundes der Vertriebenen und ist CSU-Bundestagsabgeordneter seit 1990. Im Bundestag war er Vorsitzender der Gruppe Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten (1990-2002), innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Parlamentarischer Geschäftsführers der CSU-Landesgruppe. Als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesfinanzministerium wirkte er von 2009 bis 2013, bevor er als Aussiedlerbeauftragter ins Bundesinnenministerium wechselte. Viele seiner Initiativen hat er in exzellenter Zusammenarbeit mit Dr. Bernd Fabritius, MdB, Präsident des Bundes der Vertriebenen und Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, erarbeitet und durchgesetzt. „Mit Hartmut Koschyk beendet ein den Anliegen deutscher Heimatvertriebener, Aussiedler und Spätaussiedler auf das engste verbundene Politiker seine aktive Tätigkeit. Für seinen stets von Weitblick und Empathie getragenen Einsatz werden wir ihm immer dankbar sein“, erklärte Fabritius gegenüber der Siebenbürgischen Zeitung. Das folgende Interview mit dem Aussiedlerbeauftragten führte Siegbert Bruss. mehr...

18. Juli 2017

Rumänien und Siebenbürgen

PSD-Vorsitzender Liviu Dragnea gerät wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck

Bukarest – Nach Enthüllungen der Journalistenplattform „Rise Project“ soll der Parteichef der Sozialdemokraten (PSD) Liviu Dragnea Mehrheitsinhaber des dubiosen Bauunternehmens Tel Drum in Teleorman sein, was dieser jedoch nach wie vor bestreitet. mehr...

14. Mai 2017

Rumänien und Siebenbürgen

Straßenproteste gegen geplantes Amnestiegesetz für inhaftierte Politiker in Rumänien

Der Rechtsausschuss des rumänischen Senats hat am 5. Mai einen ersten Entwurf für eine Gesetzesänderung zur teilweisen Strafmilderung und Begnadigung von Korruptionsvergehen vorgestellt (diese Zeitung berichtete). Unter bestimmten Umständen sollen langjährige Haftstrafen reduziert und ältere Verurteilte begnadigt werden. Am Entwurf maßgeblich beteiligt waren Şerban Nicolae, PSD-Politiker und Vorsitzender des Rechtsausschusses, und der ehemalige Staatspräsident und derzeitige Oppositionssenator Traian Băsescu (PMP). mehr...

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