25. Januar 2001

Wenig Interesse an Minderheiten

Die ethnischen Minderheiten in Rumänien spielen unter der neuen Regierung von Premier Adrian Nastase nur eine sekundäre Rolle. Das bisherige Staatsdepartement für den Schutz der nationalen Minderheiten wurde von der PDSR-Regierung aufgelöst und als sogenanntes Departement für interethnische Beziehungen dem Ministerium für Öffentliche Informationen untergeordnet, berichtet die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien (ADZ).
Somit haben der bisherige Minderheitenminister Peter Eckstein-Kovacs und Staatssekretär Klaus Fabritius ihre Stühle räumen müssen. Die parlamentarischen Minderheitenvertreter wehrten sich gegen diese Maßnahme und schlugen dem Kabinett von Andrian Nastase eine andere Funktionsstruktur vor. Von der Regierung wünsche man sich zumindest einen Staatssekretär und zwei Stellvertreter, die die Minderheitenpolitik der neuen Regierung, so weit gefragt, effektiv umsetzen könnten. Das wird nicht der Fall sein, zumal der Informationsminister für sein interethnische Departement bloß zwei Unterstaatssekretäre haben will. Einer davon soll ungarischer Nationalität, der andere für die Probleme der Roma zuständig sein. "Demnach wäre es logisch", schreibt die ADZ mit Berufung auf eine Erklärung von Klaus Fabritius, "dass ein Angehöriger der deutschen Minderheit als Staatssekretär ernannt wird." Doch bis das eintritt, bleibt auch die Beziehung des neuen Minderheitendepartements zum Rat der nationalen Minderheit offen, der als eine regierungsunabhängige Körperschaft schon vor 1996 gegründet worden war.

mo

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