8. Mai 2001

SPD-Parlamentarier: Kronstadt soll mehr Beachtung finden

Die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Gernot Erler, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, und Susanne Kastner, Parlamentarische Geschäftsführerin der gleichen Fraktion und Vorsitzende der deutsch-rumänischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag, haben Ende April offizielle Gespräche mit den neuen Verantwortlichen in Bukarest geführt. Die deutsche Minderheit wollen die Sozialdemokraten weiterhin nach Kräften unterstützen und der zunehmend alten Bevölkerung ein gesicherten Lebensabend ermöglichen. Kronstadt, das bisher gegenüber Temeswar und Hermannstadt benachteiligt wurde, erhofft sich künftig mehr bundesdeutsche Fördermittel.
Empfangen wurden die deutschen Gäste von Staatspräsident Ion Iiescu, Premierminister Adrian Nastase (PDSR) und dem Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer, Valer Dorneanu. Des Weiteren wurden Gespräche mit Außenminister Mircea Geoana, der Ministerin für Europäische Integration Hildegard Puwak und dem Vorsitzenden des Ungarnverbandes (UDMR), Marko Bela, geführt. In Kronstadt besichtigte die SPD-Delegation den fertig gestellten Bau des Altenheims "Blumenau" und kam in der Schulerau dem deutschen Abgeordneten im rumänischen Parlament und Vorsitzenden des Landesforums (DFDR), Wolfgang Wittstock, dem Vorsitzenden des Demokratischen Forums der Deutschen im Kreis Kronstadt (DFDKK), Dieter Simon, dem Kronstädter Bezirkskirchenkurator Erwin Hellmann und dem Schriftleiter der "Karpatenrundschau", Dieter Drotleff, zusammen. Zur Delegation gehörten Martin Weiss, Referent für Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion, Elke Sabiel, Leiterin der Rumänienvertretung der SPD-nahen "Friedrich-Ebert-Stiftung", und Johannes Bloos, Pressereferent der deutschen Botschaft in Bukarest.
Die SPD-Delegation wollte sich über die Arbeitsschritte der neuen Regierung, ihre eigene Einschätzung der Ziele und des Beitrittsprozesses informieren. Hundert Tage nach ihrem Antritt habe die Regierung von Adrian Nastase einen insgesamt positiven Eindruck bei den Gästen hinterlassen, erklärte Martin Weiss gegenüber der Siebenbürgischen Zeitung. "Wir sind mit vorsichtigem Optimismus zurückgekehrt. Die Lage in Rumänien ist schwierig, und wir hoffen, dass die Regierung den Mut haben wird, die richtigen Entscheidungen zu treffen und die einschneidenden Reformen anzugehen", so Weiss weiter. Der Ungarnverband spiele eine kritisch-konstruktive Rolle, habe eine Vereinbarung mit der Regierungspartei geschlossen und derzufolge für die Verabschiedung des Haushaltes gestimmt.
Die Sozialdemokraten messen den Beziehungen zu Rumänien eine besondere Bedeutung bei. Das liegt auch an den Personen: Gernot Erler ist als höchstrangiger außenpolitischer SPD-Bundestagsabgeordneter zuständig für den ganzen außenpolitischen Bereich, und zwar für die Bundestagsausschüsse für Außen-, Sicherheits- und Verteidigungs-, Menschenrechts- und Entwicklungspolitik. Zudem hat Erler als Präsident der Südosteuropa-Geselllschaft ein besonderes Verständnis für diese Region. Bekannt ist auch das besondere Engagement von Susanne Kastner, die mehrfach im Jahr nach Rumänien fährt.
In der SPD-Delegation habe sich die Meinung gefestigt, dass die deutsche Minderheit nach Kräften weiter unterstützt werden soll, betonte Weiss gegenüber der Siebenbürgischen Zeituing. Der alten Bevölkerung, deren Anteil zunehme, solle ein gesicherter Lebensabend zuteil werden, was sozialdemokratischen Grundsätzen entspreche. Der außenpolitische Referent der SPD-Bundestagsfraktion entkräftete zugleich Befürchtungen, die in rumäniendeutschen Zeitungen geäußert worden waren, wonach die Förderung der deutschen Minderheit gekürzt oder grundlegend anders gestaltet werden soll. Bei den Fördermitteln sollen die Zentren und Regionen künftig "gleichmäßig bedacht" werden. Die Kronstädter Forumsvertreter hatten geklagt, dass sie - im Windschatten von Hermannstadt und Temeswar - weniger Unterstützung durch die Bundesregierung erfahren. Aus der Not hätten die Kronstädter eine Tugend gemacht und eigene Mittel für das Altenheim "Blumenau" mobilisiert. Zudem sei das örtliche Forum in kultureller Hinsicht aktiv und betreibe eine Gesundheitsstation. Diesen Standpunkt wollen die SPD-Parlamentarier nun an das Bundesinnenministerium weitergeben, das die Fördermittel für die deutsche Minderheit in Rumänien verwaltet.

Siegbert Bruss

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