10. Mai 2022

Bundespräsident Steinmeier stärkt bei Rumänienbesuch die bilateralen Beziehungen

Bukarest – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 4. Mai Rumänien besucht. Die Reise erfolgte auf Einladung seines rumänischen Amtskollegen Klaus Johannis im Kontext des 30. Jahrestages der Unterzeichnung des Vertrages zwischen Rumänien und Deutschland über freundschaftliche Zusammenarbeit und Partnerschaft in Europa am 21. April 1992 (siehe 30 Jahre deutsch-rumänische Freundschaft: Gemeinsame Erklärung der Außenminister Deutschlands und Rumäniens). Neben der Pflege der guten bilateralen Beziehungen bestimmte der russische Angriffskrieg in der Ukraine und dessen Auswirkungen die politischen Gespräche in Bukarest. Der deutsche Bundespräsident sicherte Rumänien den Beistand Deutschlands im Fall einer russischen Aggression zu.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (links) ...
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (links) und Staatspräsident Klaus Johannis bei der gemeinsamen Pressekonferenz im „Saal der Einheit“ im Cotroceni-Palast. Foto: Presidency.ro
Nach einem Gespräch mit Staatspräsident Johannis unterstrich Steinmeier auf einer gemeinsamen Pressekonferenz für den Fall einer Aggression Russlands: „Unsere Bündnissolidarität gilt ohne Wenn und Aber.“ Der deutsche Bundespräsident bedankte sich für Rumäniens Engagement bei der Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge: was das Land leiste, „nötigt uns Respekt ab“. Johannis dankte seinerseits Steinmeier für die deutsche Unterstützung bei der Sicherung des rumänischen Luftraums durch Eurofighter der Luftwaffe und äußerte den Wunsch nach vertiefter Zusammenarbeit. Rumäniens Staatschef forderte, den Druck auf Russland zu erhöhen, damit das Land endlich den Krieg beende, und warb um weitere Unterstützung für das Nachbarland Moldau.

Präsident Johannis hatte seinen deutschen Amtskollegen zu Beginn dessen eintägigen Arbeitsbesuches an seinem Amtssitz im Cotroceni-Palast mit militärischen Ehren begrüßt. Dem Eintrag in das Gästebuch – Steinmeier schrieb nach eigener Aussage: „Ich freue mich, dass ich zurück bin bei Freunden.“ – in der Ehrenhalle folgte ein Gespräch beider Staatsoberhäupter. Im Fokus standen laut einer Pressemeldung aus dem Cotroceni-Palast konkrete Möglichkeiten zum Ausbau und zur Vertiefung der deutsch-rumänischen Beziehungen, die durch einen aktiven politisch-diplomatischen Dialog, eine wachsende wirtschaftliche Dynamik und besondere zwischenmenschliche Kontakte geprägt seien. Dem anschließenden Pressegespräch folgte ein vom rumänischen Präsidenten gegebenes Mittagessen.

Am Nachmittag traf sich Steinmeier mit Rumäniens Premierminister Nicolae Ciucă (PNL) an dessen Amtssitz. In der Residenz des Botschafters der Bundesrepublik Deutschland sprach Bundespräsident Steinmeier zudem mit Vertretern der deutschen Minderheit in Rumänien, die durch das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) politisch repräsentiert wird. Der Bundespräsident traf auch mit der jüdischen Minderheit zusammen. Bei einem Besuch im Choral-Tempel sprach Steinmeier mit dem Abgeordneten und Hohen Vertreter des rumänischen Parlaments für die Bekämpfung von Antisemitismus und Vorsitzender der Föderation der Jüdischen Gemeinden in Rumänien, Silviu Vexler, und mit dem Abgeordneten der deutschen Minderheit im rumänischen Parlament, Ovidiu Ganț. Nach einem Rundgang durch den Tempel fand eine Begegnung mit dem Rabbi der Synagoge, Rafael Shaffer, sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der rumänischen Flüchtlingsarbeit statt.

Im weiteren Verlauf seiner Rumänienreise besuchte Steinmeier auch das Nationalkolleg Mihai Viteazul, wo er mit ukrainischen Kindern sprach, die infolge des russischen Angriffskrieges aus ihrer Heimat fliehen mussten. Mit seiner eintägigen Reise nach Rumänien setzte der deutsche Bundespräsident seine Besuche der östlichen Mitgliedstaaten der Nato fort. In den vergangenen Wochen war Steinmeier bereits nach Lettland, Litauen, Polen und in die Slowakei gereist.

Christian Schoger

Schlagwörter: Deutschland, Bundespräsident, Steinmeier, Klaus Johannis, Nato

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