Schlagwort: Steinmeier
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Siebenbürgische Pflegeheime trotzen Corona-Pandemie
Berlin – Beschäftigte in der ambulanten und stationären Altenpflege erhalten in diesem Jahr eine einmalige Corona-Prämie in Höhe von bis zu 1000 Euro. Das haben Bundestag und Bundesrat am 14. bzw. 15. Mai beschlossen. Überdies können Länder und Arbeitgeber den Betrag auf 1500 Euro aufstocken. Eine entsprechende Zusage erteilten bereits Bayern, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, das Saarland und Schleswig-Holstein.
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Einsatz für Frauenrechte gewürdigt: Empfang im Schloss Bellevue
„Die Szene könne gut in einer satirischen Politserie spielen: Ein schon etwas älterer, weißhaariger Mann, der das höchste Staatsamt bekleidet – das einzige Amt, das noch nie von einer Frau ausgeübt wurde –, dieser Mann empfängt anlässlich des Internationalen Frauentages politisch engagierte Frauen in seinem Amtsschloss, würdigt – eher gönnerhaft – ihre Arbeit und erklärt ihnen anschließend in einem länglichen Vortrag, was er für die Grundsätze der Gleichstellungspolitik hält.“ Mit diesen launigen Worten begrüßte Bundespräsident Frank Walter Steinmeier anlässlich des internationalen Frauentages die Vertreterinnen des Deutschen Frauenrates (DF), welche aus ganz Deutschland zu diesem Empfang in Schloss Bellevue am 6. März angereist waren. Der Deutsche Frauenrat ist die politische Interessenvertretung von rund 60 bundesweit aktiven Frauenorganisationen und damit die größte Frauenlobby Deutschlands. Der Verband der Siebenbürger Sachsen ist mit zwei Stimmen im Frauenrat vertreten. mehr...
Gedenken an die Reichspogromnacht: Antisemitismusbeauftragter Klein fordert „mehr Zivilcourage“
Es war die Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, als im Deutschen Reich die Synagogen brannten. An diesem Tag vor 80 Jahren wurden jüdische Gotteshäuser und Geschäfte angesteckt, jüdische Friedhöfe zerstört, tausende jüdische Mitbürger öffentlich gedemütigt, von organisierten Schlägertrupps misshandelt, und etwa 400 Juden ermordet. Die Gewalttaten waren vom nationalsozialistischen Regime organisiert und als „spontaner Volkszorn“ inszeniert worden. In der Zeitgeschichtsforschung gelten die Novemberpogrome als Wendepunkt von der Diskriminierung deutscher Juden seit 1933 hin zu ihrer systematischen Verfolgung, mündend in den Holocaust, in die planmäßige Vernichtung von etwa sechs Millionen europäischen Juden. Dieser Tag ungehemmter antisemitischer Barbarei vor 80 Jahren ist heute in Deutschland auch ein Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. mehr...
Festakt zum Tag der Deutschen Einheit: Bundestagspräsident warnt vor Rechtspopulismus
Berlin – Der 28. Tag der Deutschen Einheit ist am 3. Oktober mit einem zentralen Festakt in Berlin gefeiert worden. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Bundesratspräsident Michael Müller warben in ihren Reden für eine „wehrhafte Demokratie“ und Rechtsstaatlichkeit. An dem Festakt in der Staatsoper, dem ein ökumenischer Gottesdienst im Berliner Dom vorausgegangen war, nahmen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel, Regierungsvertreter aus Bund und Ländern sowie zahlreiche Abgeordneten teil. Weiterer Höhepunkt der Feierlichkeiten war ein Straßenfest am Brandenburger Tor. mehr...
Bundesbeauftragter Fabritius begleitet Bundespräsident nach Warschau
Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, hat auf Einladung von Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier diesen bei seinem Besuch in Polen vom 5. bis 6. Juni begleitet. Gemeinsame Termine waren ein Gespräch mit dem polnischen Staatspräsidenten Dr. Andrzej Duda, die Kranzniederlegung am Denkmal des Warschauer Aufstandes, die Teilnahme an der Konferenz „Polen und Deutschland in Europa: Konferenz anlässlich des 100. Jahrestages der Wiedererlangung der Unabhängigkeit Polens“, ein Gespräch mit Vertretern der polnischen Zivilgesellschaft, eine Begegnung mit der deutschen Minderheit in Polen, die Kranzniederlegung am Denkmal der Helden des Warschauer Ghettos sowie die Besichtigung des Museums der Geschichte der Polnischen Juden. mehr...
Heimat - ein Gefühl und weitaus mehr
„Verstehen und verstanden werden - das ist Heimat.“, sagte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2017 in Mainz. Könnte sich in diesem Sinne nicht auch die sogenannte Generation Internet im Netz beheimatet fühlen? Wo sich junge Menschen rund um die Uhr mit ihren „Freunden“, ihrer Community, in ihrer Sprache, mit ihren Symbolen und Abkürzungen austauschen und verständigen, chillig chatten, also sich gemütlich unterhalten. Neue Heimat Facebook und WhatsApp? - Dem Schlüsselbegriff Heimat ist die Umfrage des Monats März auf der Homepage unseres Verbandes www.siebenbuerger.de gewidmet, mit bisher bemerkenswerter Resonanz. mehr...
Kurs auf "Jamaika" / AfD-Erfolg bei Aussiedlern / Hitzige "Heimat"-Debatte
Berlin - Deutschland nach der Wahl. Komplizierte und langwierige Koalitionsverhandlungen stehen an. Die Schwesterparteien CDU und CSU beraten mit der FDP und Bündnis 90/Die Grünen über die Bildung einer schwarz-grün-gelben Regierung. Eine Jamaika-Koalition auf Bundesebene wäre eine Premiere (siehe dazu die aktuelle Umfrage „Nach der Bundestagswahl: Welche Regierung braucht Deutschland?“ auf der Startseite von www.siebenbuerger.de). Ursächlich für diese neue bundespolitische Konstellation ist die Bundestagswahl am 24. September, bei der CDU, CSU und SPD massive Verluste erlitten, die Alternative für Deutschland (AfD) hingegen bundesweit 12,6 Prozent der Stimmen erreichte und als drittstärkste Kraft erstmals in den Deutschen Bundestag einzog. mehr...
Staatspräsident Klaus Johannis setzt neue Meilensteine in den deutsch-rumänischen Beziehungen
Staatspräsident Klaus Johannis ist es gelungen, innerhalb von zwei Wochen drei der mächtigsten Politiker der Welt zu treffen und sie für sich und sein Land zu gewinnen. Bei seinem Besuch am 9. Juni in Washington bekräftigte US-Präsident Donald Trump, Rumänien sei ein wichtiger strategischer Partner der Vereinigten Staaten (siehe Bericht in der SbZ Online). Bei einem dreitägigen Besuch in Berlin vom 19. Juni bis 21. Juni brillierte der Siebenbürger Sachse als Staatsmann, der Akzente in den bilateralen und europäischen Beziehungen setzt. Von dort ging es nach Brüssel zu einem bilateralen Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am 23. Juni und dann ebendort zum Europäischen Rat. Johannis erfreut sich dabei einhellig eines hohen Ansehens und Vertrauens und macht Rumänien als zuverlässigen europäischen und transatlantischen Partner sichtbar, so wie es keiner seiner Amtsvorgänger seit der Wende von 1989 auch nur annähernd geschafft hat. mehr...
Der Kanzler der Wiedervereinigung ist tot
Historisches erreicht für Deutschland und Europa, 16 Jahre Kanzler der Bundesrepublik, die deutsche Einheit vollendet, Wegbereiter der Europäischen Union und des Euro, Übervater der CDU, die er 25 Jahre als Vorsitzender führte, Machtmensch, bejubelt und gefeiert - andererseits lange unterschätzt, gescholten, abgelehnt, nach der Spendenaffäre Persona non grata in der Union: Helmut Kohl ist tot. Der Altbundeskanzler starb am 16. Juni in seinem Haus in Ludwigshafen im Alter von 87 Jahren. Von 1982 bis 1998 lenkte der bodenständige Pfälzer als Bundeskanzler die Geschicke der Bundesrepublik. Mit ihm ist nach dem Urteil zeitpolitischer Beobachter eine deutsche, ja eine europäische „Jahrhundertgestalt“ von uns gegangen. mehr...
