Schlagwort: Klaus Johannis

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11. November 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Klaus Johannis klarer Favorit bei der Präsidentschaftswahl in Rumänien

Bukarest – Am Montag um 11.00 Uhr gab das Zentrale Wahlbüro in Bukarest die ersten offiziellen Ergebnisse der Präsidentschaftswahl vom 10. November bekannt. Ausgewertet wurden bisher 95,89 Prozent aller Stimmen. Klaus Johannis liegt demnach mit 36,91 Prozent erwartungsgemäß auf Platz Eins, gefolgt von Viorica Dăncilă (PSD) mit 23,45 Prozent, Dan Barna (USR) mit 14,19 Prozent, Mircea Diaconu (ALDE/Pro Romania) mit 9,17 Prozent und Theodor Paleologu (PMP) mit 5,69 Prozent, die übrigen neun Kandidaten liegen unter fünf Prozent. Bei der Stichwahl am 24. November tritt Klaus Johannis als klarer Favorit gegen die Zweitplatzierte, die PSD-Chefin Viorica Dăncilă, an. mehr...

9. November 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Präsidentschaftswahlen in Rumänien

Rumänien wählt am 10. November seinen nächsten Präsidenten. Haushoher Favorit ist Amtsinhaber Klaus Johannis, der als Garant für den Rechtsstaat und die Korruptionsbekämpfung gilt. Er wolle die Unabhängigkeit der Justiz wiederherstellen, kündigte Johannis an, nachdem die regierende Sozialdemokratische Partei (PSD) unter Viorica Dăncilă kürzlich durch ein Misstrauensvotum im Parlament entmachtet und eine neue Regierung unter Ludovic Orban eingesetzt wurde (diese Zeitung berichtete). mehr...

7. November 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Neue Regierung von Ludovic Orban im Amt

Bukarest – Nach dem Sturz der Regierung Dăncilă (PSD) durch den Misstrauensantrag der Nationalliberalen Partei (PNL) - diese Zeitung berichtete - und nach zähen Verhandlungen des von Staatschef Klaus Johannis mit der Regierungsbildung beauftragten PNL-Chefs Ludovic Orban wurde dessen Minderheitsregierung am 4. November mit knapper Mehrheit im Parlament bestätigt. Das Plenum stimmte mit 240 Stimmen für die neue Regierung – sieben mehr als die nötigen 233. mehr...

24. Oktober 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Vor den Präsidentschaftswahlen: Rumänien verdoppelt Zahl der Wahllokale im Ausland

Rumänische Staatsangehörige im Ausland können künftig sicher von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Die endlosen Schlangen vor den rumänischen Konsulaten sollen nun der Vergangenheit angehören. Das Rumänische Außenministerium hat kürzlich die Liste der 835 Wahllokale im Ausland veröffentlicht, das sind fast doppelt so viele wie bei den Europawahlen vom 26. Mai 2019 (441) und wesentlich mehr als bei den Präsidentschaftswahlen vor fünf Jahren (294). mehr...

22. Oktober 2019

Rumänien und Siebenbürgen

"Zweite Revolution" oder Pyrrhussieg? Hohe Erwartungen nach dem Sturz der Regierung Dăncilă

Bukarest – Am 10. Oktober hat das rumänische Parlament die Regierung Dăncilă gestürzt. Sechs Oppositionsparteien haben den von der liberalen PNL eingeleiteten Misstrauensantrag unterstützt, 238 Abgeordnete und Senatoren von insgesamt 465 – fünf Stimmen mehr als erforderlich. Inzwischen hat Staatspräsident Klaus Johannis den Parteichef der ihm nahestehenden Nationalliberalen Partei (PNL), Ludovic Orban, zum Interimspremier ernannt und mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragt. Doch diese gestaltet sich schwer, denn die Fraktionen, die den Misstrauensantrag mittrugen, stellen harte, teils widersprüchliche Forderungen. Auf der anderen Seite hegt die Bevölkerung gerade jetzt hohe Erwartungen an eine neue Regierung. mehr...

6. Oktober 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Kandidatur von Plumb als EU-Kommissarin gestoppt

Bukarest/Brüssel – Die Kandidatur von Rovana Plumb (PSD) für die EU-Kommission, die von der designierten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für den Aufgabenbereich Verkehr vorgesehen war, wurde vom Rechtsausschuss des EU-Parlaments wegen unklarer Angaben zu Vermögensverhältnissen vorerst gestoppt. mehr...

1. Oktober 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Kövesi wird europäische Generalstaatsanwältin

Bukarest/Brüssel – Nachdem der EU-Rat noch im Frühjahr den französischen Gegenkandidaten Jean-Fançois Bohnert favorisiert hatte, sprachen sich am 19. September 17 Botschafter von 22 für Laura Codruţa Kövesi als Leiterin der neuen EU-Staatsanwaltschaft aus. Ihre Ernennung gilt damit nur noch als Formsache. mehr...

10. August 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Sechs Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen

Bukarest – Aussichtsreichster Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen in Rumänien ist der Amtsinhaber. Staatspräsident Klaus Johannis hatte schon am 23. Juni 2018 angekündigt, sich erneut zur Wahl zu stellen. Er wird von der Nationalliberalen Partei (PNL) unterstützt (diese Zeitung berichtete). mehr...

8. Juli 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Kampf gegen Eilverordnungen geht weiter

Bukarest – Staatspräsident Klaus Johannis hat die rumänische Regierung am 21. Juni aufgefordert, die Empfehlungen der Venedig-Kommission unmittelbar umzusetzen. Die Kommission der Europäischen Union hatte eine völlig übertriebene Nutzung von Eilverordnungen festgestellt, die weder juristisch untermauert seien, noch Studien zur Auswirkung als Basis hätten, berichtet die ADZ. mehr...

6. Juli 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Bessere Wahlbedingungen für Auslandsrumänen

Bukarest – Staatspräsident Klaus Johannis hat Mitte Juni die rumänische Regierung aufgefordert, schnellstens ein Gesetz zu verabschieden, um die Wahlen für Auslandsrumänen zu erleichtern. Zu den Präsidentschaftswahlen im Spätherbst dürfe kein Rumäne mehr in seinem Wahlrecht behindert werden, wie dies bei den Parlamentswahlen 2016 und dem Referendum zur Justiz am 26. Mai 2019 der Fall war, mahnte Johannis. mehr...

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