Schlagwort: Klaus Johannis

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12. Januar 2021

Rumänien und Siebenbürgen

Rumäniens neue Regierung

Rumänien hat seit kurz vor Weihnachten eine neue Regierung: Am 23. Dezember 2020 erhielt der liberale Premierminister Florin Cîțu, vormals Finanzminister, mit 260 Für- und 186 Gegenstimmen das Vertrauensvotum des Parlaments. Die Regierung wurde am selben Abend vereidigt. Entscheidend für die neue Koalition aus Nationalliberaler Partei PNL, Allianz USR-PLUS und dem Ungarnverband UDMR waren die Stimmen der 18 Minderheitenabgeordneten. Die Koalitionsparteien verfügen zusammen über 244 von 466 Abgeordneten und Senatoren. mehr...

28. Dezember 2020

Rumänien und Siebenbürgen

Neue Regierung in Rumänien strebt Reformkurs an

Ministerpräsident Florin Cîţu hat mit seinem Kabinett am Mittwochabend, dem 23. Dezember 2020, das Vertrauensvotum des Parlaments erhalten. 260 Parlamentarier stimmten für die bürgerliche, pro-europäische Regierung, 186 stimmten dagegen. Noch am selben Abend wurde die Regierung von Staatspräsident Klaus Johannis vereidigt. Der 48-jährige Wirtschaftswissenschaftler, Bankfachmann und bisherige Finanzminister Florin Cîţu von der Nationalliberalen Partei regiert eine Vier-Parteien-Koalition, der auch die öko-liberale Allianz USR-Plus und der Ungarnverband UDMR angehören. mehr...

9. Dezember 2020

Rumänien und Siebenbürgen

Nach der Parlamentswahl bahnt sich eine Mitte-Rechts-Regierung in Rumänien an

Der Albtraum der letzten Jahre müsse endlich ein Ende nehmen, hatte Staatspräsident Klaus Johannis noch wenige Tage vor der Parlamentswahl vom 6. Dezember gefordert. Seine Hoffnung auf einen Sieg der Nationalliberalen Partei (PNL) wurde zunichte gemacht, da die Sozialdemokratische Partei mit 28,9 Prozent stärkste Partei wurde. Die PNL erhielt 25,19, die öko-liberale Allianz USR-Plus kam auf 15,37 Prozent, so das Endergebnis für die Abgeordnetenkammer, wie es die Zentrale Wahlbehörde BEC am 9. Dezember bekannt gab. mehr...

27. November 2020

Rumänien und Siebenbürgen

Rumänien und EU

Bukarest – Staatspräsident Klaus Johannis zeigte sich einverstanden mit dem am 5. November in Brüssel zwischen den Unterhändlern der EU-Mitgliedsstaaten und dem EU-Parlament abgestimmten Beschluss, dass Rechtsstaatssünder künftig sanktioniert und EU-Fördergelder zurückgehalten werden könnten, wenn in einem Land die Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr sei. mehr...

21. November 2020

Rumänien und Siebenbürgen

„Lockdown light“ in Rumänien

Bukarest – Seit die Fallzahlen in Rumänien am 6. November die Schallgrenze von zehntausend Neuinfektionen pro Tag überschritten hatten, wurden strengere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie vorangetrieben, um einen völligen Zusammenbruch des ohnehin stark überlasteten Gesundheitssystems zu verhindern. Seit dem 9. November befindet sich das Land für voraussichtlich 30 Tage unter einem sogenannten „Lockdown light“. Staatspräsident Klaus Johannis hatte der Regierung Schulschließungen im ganzen Land, Ladenschluss um 21.00 Uhr, nächtliche Ausgangssperren und allgemeine Maskenpflicht empfohlen, ferner das Verbot von Veranstaltungen und privaten Feiern sowie die vorübergehende Schließung aller Märkte in Hallen. Er versicherte jedoch, dass die Parlamentswahlen am 6. Dezember stattfinden. Der Staatschef dementierte Gerüchte über eine totale Stilllegung des Landes um die Weihnachtszeit. mehr...

20. Oktober 2020

Rumänien und Siebenbürgen

Rumänien will umstrittene Justizreform der PSD zurücknehmen

Bukarest – Die Europäische Kommission veröffentlichte am 30. September den ersten EU-weiten Rechtsstaatlichkeitsbericht. Darin stellt sie rechtsstaatliche Defizite in einer Reihe von EU-Staaten wie Ungarn und Polen fest. Rumänien wird eine Unterwanderung der Unabhängigkeit der Justiz im Zeitraum 2017-2019 bescheinigt. mehr...

17. Oktober 2020

Kulturspiegel

Staatspräsident Johannis erhält Kaiser-Otto-Preis

Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis ist für seine Verdienste um die europäische Einigung mit dem Kaiser-Otto-Preis der Landeshauptstadt Magdeburg ausgezeichnet worden. Der Festakt fand am 14. Oktober im Magdeburger Dom statt. Die Laudatio auf den Preisträger hielt Bundesaußenminister Heiko Maas. mehr...

16. August 2020

Rumänien und Siebenbürgen

Kaiser-Otto Preis an Klaus Johannis

Magdeburg – Der neue Termin steht fest: Der Kaiser-Otto Preis der Stadt Magdeburg wird am 14. Oktober an den rumänischen Staatspräsidenten Klaus Johannis verliehen. mehr...

8. August 2020

Rumänien und Siebenbürgen

EU sagt Rumänien 80 Milliarden Euro zu

Bukarest/Brüssel – Rumänien soll gemäß Beschluss der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union vom 21. Juli in den nächsten sieben Jahren 80 Milliarden Euro von der EU erhalten. 46,3 Milliarden Euro stehen dem Land im Rahmen des EU-Haushalts und weitere 33,5 Milliarden aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der EU zu. mehr...

7. August 2020

Rumänien und Siebenbürgen

Kommunalwahlen in Rumänien trotz Corona-Höhepunkt

Bukarest – Die für den 27. September angesetzten Kommunalwahlen sollen aller Voraussicht nach trotz stark steigender Neuinfektionen stattfinden, wenn auch unter strikten Schutzmaßnahmen. Auf einem Treffen mit mehreren Ministern in Schloss Cotroceni am 29. Juli sagte Staatspräsident Klaus Johannis, eine abermalige Verschiebung brächte keine Lösung, zumal die Epidemie so bald nicht verschwinden werde und im Herbst wahrscheinlich eine Grippewelle hinzu käme. Der Urnengang sei schließlich „nicht komplizierter als ein Gang zum Supermarkt“ – wesentlich schwieriger sei die Organisation des Wahlkampfs. mehr...

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