Schlagwort: Bernd Fabritius

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28. Juli 2021

Verbandspolitik

Deutsch-Rumänische Regierungskommission tagt in Kronstadt: Bundesregierung stellt 6 Millionen Euro bereit

Am 7. und 8. Juli fand in Kronstadt in Rumänien die Sitzung der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission für Angelegenheiten der deutschen Minderheit statt. Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Prof. Dr. Bernd Fabritius, MdB, hat gemeinsam mit der Staatssekretärin im rumänischen Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, Iulia Matei, die 24. Sitzung der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission für die Belange der Deutschen Minderheit in Rumänien geleitet. mehr...

13. Juli 2021

Verbandspolitik

Tag der Heimat 2021 in Berlin

Die zentrale Festveranstaltung zum Tag der Heimat 2021 findet unter dem Leitwort „Vertreibungen und Deportation ächten – Völkerverständigung fördern“ am 28. August, 12.00 bis 14.00 Uhr, in der Urania Berlin e.V. statt. mehr...

8. Juli 2021

Interviews und Porträts

Bernd Fabritius: Entschädigungsverfahren für politische Verfolgung in Rumänien werden oft stockend und uneinheitlich bearbeitet

Die Rehabilitierung für politische Verfolgung in Rumänien (z.B. Deportation in die Sowjetunion oder die Bărăgan-Steppe, politische Verhaftung, Zwangswohnsitzverfügung etc.), vom rumänischen Staat im Gesetz (DL) 118/1990 geregelt und durch Gesetz 211/2013 auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit angewendet, wurde durch die Gesetze 130/2020 und 232/2020 auf Kinder von Betroffenen ausgeweitet (vgl. Artikel „Entschädigungszahlungen für Kinder von Opfern politischer Verfolgung in Rumänien“, SbZ Online vom 10. März 2021). Viele Betroffene haben inzwischen sowohl den Genehmigungsbescheid der zuständigen Feststellungsbehörde AJPIS als auch den Auszahlungsbescheid und die zugesprochenen monatlichen Geldzahlungen erhalten, während andere Antragsteller trotz monatelanger Wartezeit noch nichts erledigen konnten. Um den aktuellen Stand der Bearbeitung in Rumänien zu klären, hat die Redaktion folgendes Interview mit RA Dr. Bernd Fabritius in München geführt. mehr...

7. Juli 2021

Kulturspiegel

Bundesinnenminister Seehofer spricht bei Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung

Der diesjährige nationale Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung am 20. Juni stand erneut unter dem Zeichen der Corona-Pandemie. Ohne die gewohnten Zeitzeugen oder weitere Gäste kamen die Redner in den Bolle Festsälen in Berlin zusammen, wohin der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, zur Gedenkstunde eingeladen hatte. Neben Seehofer sprachen die Präsidentin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), Gerda Hasselfeldt, der Leiter des Kommissariats der deutschen Bischöfe, Prälat Dr. Karl Jüsten, und traditionell der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV), Dr. Bernd Fabritius MdB. Das deutsch-polnische Jugendorchester sorgte für die musikalische Untermalung des live ins Internet übertragenen Gedenkens. mehr...

4. Juli 2021

Verschiedenes

Bernd Fabritius besucht Banater Land

Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, MdB nahm am 18. Juni an der Verabschiedung des deutschen Konsuls in Temeswar, Ralf Krautkrämer, teil. Wie der Aussiedlerbeauftragte auf seiner Homepage berichtet, dankte er dem Konsul, der nach vier Jahren wieder nach Berlin zurückkehren wird, für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit und Unterstützung der deutschen Minderheiten in seinem Konsularbereich. mehr...

1. Juli 2021

Verbandspolitik

„Ausgleich bringt echte Verbesserung mit sich“: Aussiedlerbeauftragter Dr. Bernd Fabritius erläutert im Interview, was der Härtefallfonds leisten kann und sollte

Die Bundesregierung hat am 23. Juni den Haushaltsplan für 2022 beschlossen. Darin enthalten ist ein zu errichtender Fonds zur Abmilderung von Härtefällen in der Rentenüberleitung für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer (siehe Bundesregierung beschließt im Haushaltsplan 2022 eine Milliarde Euro zur Abmilderung von Härtefällen in der Rentenüberleitung für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer / Fabritius: "Meilenstein der Aussiedlerpolitik dieser Wahlperiode"). Der Härtefallfonds wird bundesseitig mit einer Milliarde Euro ausgestattet. Die Bundesländer sollen ebenfalls eine Milliarde Euro zum Fondsvolumen beitragen. Als „Meilenstein der Aussiedlerpolitik dieser Wahlperiode" wertete der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, MdB, den Beschluss der Bundesregierung. Freilich sind vor einem Inkrafttreten noch einige Hürden zu nehmen, räumt der 56-jährige CSU-Bundestagsabgeordnete ein. Der Fonds solle „nach einer langjährigen Arbeitsbiografie mit einer beeindruckenden Lebensarbeitsleistung“ einen Nachteilsausgleich durch eine Einmalzahlung an die Berechtigten leisten. Es gebe mehrere Rechenbeispiele, „in den günstigsten Fällen können Einmalzahlungen bis zu 10.000 Euro durchsetzbar sein“, eröffnet der Aussiedlerbeauftragte im Gespräch mit dem stellvertretenden Chefredakteur der Siebenbürgischen Zeitung, Christian Schoger. mehr...

29. Juni 2021

Kulturspiegel

Lern- und Erinnerungsort in Berlin: Dokumentationszentrum Flucht, Vertreibung, Versöhnung von Bundeskanzlerin Merkel eröffnet

Berlin - Seit dem 23. Juni ist das neue Dokumentationszentrum Flucht, Vertreibung, Versöhnung im Deutschlandhaus in Berlin für das Publikum geöffnet. Das Haus soll als Lern- und Erinnerungsort über Zwangsmigrationen in Geschichte und Gegenwart informieren und aufklären. Einen Themenschwerpunkt bildet dabei die Flucht und Vertreibung von rund 14 Millionen Deutschen aus ihrer Heimat in Ost- und Südosteuropa am Ende des Zweiten Weltkriegs. mehr...

24. Juni 2021

Verbandspolitik

Härtefallfonds: Bundesvorsitzender Lehni begrüßt Beschluss der Bundesregierung

Der Verband der Siebenbürger Sachsen setzt sich seit vielen Jahren entschlossen und engagiert für die Beseitigung der in den 1990er Jahren beschlossenen ungerechten Rentenkürzungen ein. Zur Entscheidung der Bundesregierung (siehe Eilmeldung: Bundesregierung beschließt im Haushaltsplan 2022 eine Milliarde Euro zur Abmilderung von Härtefällen in der Rentenüberleitung für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer / Fabritius: "Meilenstein der Aussiedlerpolitik dieser Wahlperiode") erklärt der Bundesvorsitzende Rainer Lehni: mehr...

23. Juni 2021

Verbandspolitik

Bundesregierung beschließt im Haushaltsplan 2022 eine Milliarde Euro zur Abmilderung von Härtefällen in der Rentenüberleitung für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer / Fabritius: "Meilenstein der Aussiedlerpolitik dieser Wahlperiode"

In der Kabinettssitzung vom 23. Juni 2021 hat die Bundesregierung den Haushaltsplan für 2022 beschlossen. Zur Errichtung eines Fonds zur Abmilderung von Härtefällen in der Rentenüberleitung, für Spätaussiedler und jüdische Zuwanderer, wurden dabei eine Milliarde Euro in den Haushalt eingestellt. Dabei wurde einer langjährigen Forderung der Selbstorganisationen der betroffenen Personenkreise sowie des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, MdB, aufgegriffen. Der Haushaltsansatz wurde mit einem Sperrvermerk versehen, der die Vorlage einer abgestimmten Vereinbarung zwischen Bund und Ländern beinhaltet. Im Rahmen einer Länderbeteiligung soll das Fondsvolumen um den gleichen Betrag ergänzt werden. mehr...

20. Juni 2021

Jugend

Bernd Fabritius empfängt neuen Präsidenten der JEV

Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, MdB, hat den neuen Präsidenten der Jugend Europäischer Volksgruppen (JEV), Andor Barabás, am 7. Juni zu einem Gespräch in Berlin empfangen. Besprochen wurden die inhaltliche Fortentwicklung und Vernetzung der Jugendarbeit der deutschen Minderheiten im Ausland. mehr...

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