Ergebnisse zum Suchbegriff „Artikel 2016“
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Klaus Johannis: „Schritt für Schritt am neuen Rumänien bauen”
Am 16. November 2014 ist Klaus Johannis zum neuen Staatsoberhaupt Rumäniens gewählt worden. Nach 14-jähriger Amtszeit als Bürgermeister von Hermannstadt, einer überaus fruchtbaren Ära für die Stadtentwicklung, regiert der 55-jährige Siebenbürger Sachse demnächst in Bukarest. In Rumänien herrscht Reformstau, der die rechtsstaatliche Entwicklung ebenso wie die europäische Integration des Landes hemmt, ja geradezu blockiert. Im Bewusstsein der allerorten greifbaren Aufbruchstimmung drängt der Vorsitzende der Nationalliberalen Partei auf die Umsetzung seines im Wahlkampf verkündeten Programms für „ein Rumänien der gut gemachten Arbeit”. Über die Agenda des neuen rumänischen Staatspräsidenten, auf der die deutsch-rumänischen Beziehungen einen hohen Stellenwert haben, äußert sich Klaus Johannis im Gespräch mit Christian Schoger. mehr...
Kreisgruppe Ingolstadt: Sternpolka im Bundestag
Am 10. Oktober um 4.00 Uhr starteten 40 Trachtenträger, Tänzer und Musiker aus Landshut und Waldkraiburg, zehn weitere aus Ingolstadt gesellten sich hinzu. Alle folgten der Einladung von Dr. Bernd Fabritius MdB, den kulturellen Teil des Festaktes „Einbringung von Heimaterde in das Kunstprojekt ,Der Bevölkerung‘“ (Artikel in der SbZ Online vom 13. Oktober) im Deutschen Bundestag mitzugestalten.
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12. Großes Mediascher Treffen in Dinkelsbühl
Mediasch rief ... und wieder folgten bei strahlend hochsommerlichem Wetter viele Mediascher von nah und fern sowie deren Freunde der Einladung der Heimatgemeinschaft (HG), um vom 14.-16. Juni 2013 schon zum zweiten Mal Gäste des heimeligen Frankenstädtchens zu sein. „Zusammenkommen ist ein Beginn, zusammenarbeiten ist ein Fortschritt, zusammenbleiben ist ein Erfolg!“ stand als Motto über diesem Treffen. Traditionsgemäß ist der Freitagnachmittag und -abend der Begrüßung und dem geselligen Beisammensein gewidmet, wenn die Luft von der Freude des Wiedersehens und dem Austausch aller Neuigkeiten förmlich vibriert.
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Neues Restitutionsgesetz in Rumänien – Täuschung und Enttäuschung
Wie in dieser Zeitung mehrfach berichtet, hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg die Regierung Rumäniens im Oktober 2010 verpflichtet, binnen 18 Monaten die gesetzlichen und administrativen Voraussetzungen zu schaffen, damit - Stichwort Restitution - Eigentumsrechte künftig geachtet und die Zahlung von Entschädigungen tatsächlich zügig gewährleistet werden. Diese Frist wurde auf Antrag zwei Mal bis 12. Mai 2013 verlängert. Das äußerst umstrittene Gesetz Nr. 165/2013 wurde am 17. April 2013 vom Parlament angenommen, Premier Victor Ponta hatte die Abstimmung über das Gesetz mit der Vertrauensfrage verknüpft (siehe Folge 7 vom 30. April 2013, Seite 1, und SbZ Online vom 23. April 2013). Eine Verfassungsklage der oppositionellen Demokratisch-Liberalen Partei (PDL) scheiterte. Staatspräsident Traian Băsescu unterzeichnete das Gesetz am 15. Mai 2013. mehr...
Premier Victor Ponta plant Verfassungsänderung
Victor Ponta bleibt rumänischer Premierminister. Ponta und sein 26 Minister umfassendes Kabinett wurden am 21. Dezember vom Parlament in Bukarest bestätigt. Öffentlich erklärte Ponta, dass Rumänien auf dem europäischen Weg bleiben und die rechtsstaatlichen Institutionen gestärkt werden. Kritiker befürchten indes eine weitere Aushöhlung des Rechtsstaates, nachdem die Regierungskoalition Mitte letzten Jahres im Machtkampf gegen den Staatspräsidenten auch die Antikorruptionsbehörden und hohe Justizvertreter massiv angegriffen hatte. mehr...
