Ergebnisse zum Suchbegriff „Frg“
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Daniel bei Fremdrenten-Gespräch im Bundesarbeitsministerium
Am 15. Mai fand im Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) auf Einladung von Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg ein Gespräch über aktuelle Rententhemen statt. Teilnehmer waren die Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Herta Daniel, der Bundesvorsitzende der Landsmannschaft der Banater Schwaben, Peter-Dietmar Leber, und die stellvertretende Bundesvorsitzende der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland, Lilli Bischoff, sowie von Seiten des BMAS neben Staatssekretär Dr. Rolf Schmachtenberg auch Hans Ludwig Flecken, Abteilungsleiter im BMAS. mehr...
Unterschriftensammlung für Rentengerechtigkeit: Unsere Bürgerstimmen erreichen Berlin
München – Sechs voluminöse Ordner mit insgesamt 32 395 gesammelten Unterschriften für die Resolution „Spätaussiedlerbenachteiligung beenden“ sind am 10. April per Kurier dem Bundeskanzleramt in Berlin zugestellt worden. Damit ist jedoch die gemeinsame Unterschriftenaktion des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, der Landsmannschaft der Banater Schwaben sowie der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland nicht beendet. Weiterhin eingehende Unterschriften werden nachgereicht. Das Fazit fällt positiv aus. Die zum Jahreswechsel gestartete landsmannschaftsübergreifende Initiative mit dem Ziel, die Situation der Spätaussiedler im Rentenrecht zu verbessern, erreichte eine beachtliche Mobilisierung. Auch aus organisatorischer Sicht war der Verlauf erfolgreich. Unser Verband registriert als Effekt der gemeinsam getragenen Resolution eine intensivierte Kooperation der landsmannschaftlichen Verbände. mehr...
Konferenz in Waldkraiburg: Fabritius fordert Rentengerechtigkeit für Spätaussiedler
Eine Multiplikatoren-Konferenz der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland, der Landsmannschaft der Banater Schwaben und des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland zum Thema Fremdrentengesetz hat am 31. März im Haus der Vereine in Waldkraiburg stattgefunden. Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, berichtete in der sehr gut besuchten Veranstaltung zum aktuellen Stand der Bemühungen um eine Beseitigung der personenkreisspezifischen Benachteiligungen im Rentenrecht. mehr...
Bundesvorsitzende kandidiert nicht mehr: Verband plant wichtige Aktivitäten
Der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. wird seine Aktivitäten zur Beseitigung der Rentenungerechtigkeit für Spätaussiedler fortsetzen und intensivieren. Dies hat der Bundesvorstand in seiner Frühjahrssitzung am 2. März in München beschlossen. Auf der Tagesordnung standen neben den Themen Fremdrenten, Neues aus Rumänien, Haushaltsfragen, Schloss Horneck auch die Planungen des Heimattags, des 70. Verbandsjubiläums, der kulturellen Aktivitäten und nicht zuletzt des Verbandstages. Dieses höchste Gremium des Verbandes wird am 2. und 3. November 2019 im Heiligenhof in Bad Kissingen tagen. Herta Daniel kündigte an, als Bundesvorsitzende nicht mehr zu kandidieren. An der Verbandsspitze bahnen sich Änderungen an. Allein im geschäftsführenden Vorstand werden im kommenden Herbst drei von fünf Ämtern neu besetzt. mehr...
Spätaussiedlerrente: Bundeskanzlerin Merkel will Ausgleich durch Fondslösung
Berlin – Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat ihr besonderes Interesse an der aktuellen Rentensituation der Spätaussiedler bekundet. „Spätaussiedlern eine angemessene soziale Absicherung im Alter zu gewährleisten, ist ein wichtiges Anliegen der Bundesregierung“, heißt es in einem Schreiben des Bundeskanzleramtes an die Bundesvorsitzende Herta Daniel. Der Bitte um ein persönliches Gespräch mit den Spitzenvertretern der landsmannschaftlichen Verbände der Siebenbürger Sachsen, Banater Schwaben und der Deutschen aus Russland kann die Bundeskanzlerin terminbedingt nicht entsprechen. Die CDU-Politikerin setzt bei der anstehenden Prüfung und Neubewertung der Aussiedlerrenten durch die Bundesregierung gemäß dem Koalitionsvertrag auf einen Ausgleich über eine Fondslösung für Härtefälle. mehr...
Bundesvorsitzende Herta Daniel: "Wir planen weitere Schritte"
In ihrer Stellungnahme zum Schreiben des Bundeskanzleramtes (siehe Spätaussiedlerrente: Bundeskanzlerin Merkel will Ausgleich durch Fondslösung) erklärt die Bundesvorsitzende Herta Daniel: „Inzwischen wissen wir, dass als Ergebnis des Entschließungsantrags des Freistaates Bayern zur Neubewertung der rentenrechtlichen Vorgaben für Spätaussiedler an den Bundesrat dieser die Bundesregierung aufgefordert hat, die für Spätaussiedler geltenden rentenrechtlichen Vorgaben zu prüfen und bestehende Nachteile auszugleichen. So gesehen war die Strategie der drei Landsmannschaften, die Resolution an die Bundesregierung zu richten, der richtig Weg: Unsere Forderungen und Lösungsvorschläge liegen nun dort vor und können Berücksichtigung finden. mehr...
Aussiedlerrente: Bundesarbeitsministerium erwägt Härtefallprüfung
Berlin - Der Bundesrat hat in seiner 974. Sitzung am 15. Februar per Mehrheitsbeschluss die Bundesregierung aufgefordert, die für Spätaussiedler geltenden rentenrechtlichen Vorgaben zu prüfen und bestehende Nachteile auszugleichen (siehe Eilmeldung: Bundesrat stimmt für Antrag zur Angleichung der Spätaussiedlerrenten). Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat nun gegenüber der Siebenbürgischen Zeitung erklärt, einen Ausgleich über eine Fondslösung für Härtefälle anzustreben, analog zur Härtefallprüfung in der Grundsicherung im Rentenüberleitungsprozess. Eine entsprechende Regelung solle für die Gruppe der Spätaussiedler und jüdischen Kontingentflüchtlinge ab kommendem Jahr geprüft werden. Grundsätzliche Bedenken gegen eine Härtefallprüfung hat dessen ungeachtet Bundesaussiedlerbeauftragter Dr. Bernd Fabritius, da diese „nicht den Anforderungen an auch für Spätaussiedler zu schaffende Generationengerechtigkeit“ genüge. Indessen bekräftigt der Bundesvorsitzende der Landsmannschaft der Banater Schwaben, Peter-Dietmar Leber, sich weiterhin engagiert einsetzen zu wollen für die gemeinsame Resolution der landsmannschaftlichen Verbände der Siebenbürger Sachsen, Banater Schwaben und der Deutschen aus Russland, die ungebrochen hohen Zuspruch verzeichnet. mehr...
Gemeinsame FRG-Resolution hat große Resonanz
Die Resolution der Landsmannschaften der Banater Schwaben und der Deutschen aus Russland sowie des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland gegen die ungerechten Kürzungen im Fremdrentenrecht stößt auf große Resonanz. Es erreichten uns bisher schon über 10 000 Unterschriften nicht nur von Mitgliedern dieser drei Landsmannschaften, sondern auch von Nichtmitgliedern. mehr...
Bundesrat berät über Fremdrenten / Finanz- und Innenausschuss unterstützen Bayerns Entschließungsantrag
Berlin - Ein zentrales Anliegen der Aussiedler- und Vertriebenenpolitik, die rentenrechtliche Benachteiligung der Spätaussiedler, erhält endlich bundespolitische Priorität. Kommenden Freitag berät der Bundesrat auf Antrag des Freistaates Bayern über eine Neubewertung der rentenrechtlichen Vorgaben für Spätaussiedler. Aus dem Finanzausschuss des Bundesrates und dem Ausschuss für Innere Angelegenheiten kommen positive Signale. Das Ergebnis der Beratungen des Bundesrates ist angesichts der komplexen Mehrheitsverhältnisse in der Länderkammer freilich nicht abzusehen. mehr...
Gemeinsame Resolution: Spätaussiedlerbenachteiligung im Rentenrecht beenden!
Die Landsmannschaften der Banater Schwaben und der Deutschen aus Russland sowie der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland fordern die Bundesregierung in einer gemeinsamen Resolution auf, die Benachteiligung der Spät-/Aussiedler im Rentenrecht zu beenden. Die Ziele und Hintergründe der Initiative wurden in der Siebenbürgischen Zeitung Online vom 31. Dezember 2018 bereits vorgestellt. Das von den drei Bundesvorsitzenden unterzeichnete Dokument wird im Folgenden im Wortlaut veröffentlicht. mehr...
