Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz 1990“

Artikel

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26. Mai 2015

Verbandspolitik

Bernd Fabritius für eine Weiterentwicklung der Kultur und sozialen Identität

Der Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, MdB, hat sich am 24. Mai beim Heimattag der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl für eine Weiterentwicklung der Kultur und sozialen Identität ausgesprochen. Er zeigte sich erfreut über die sehr vielen jungen Menschen, die am farbenprächtigen Festumzug teilgenommen haben. In Dinkelsbühl wurden erstmals 109 Gruppen mit über dreitausend siebenbürgisch-sächsischen Trachtenträgern verzeichnet. Zum Motto des Heimattages betonte Fabritius: „‘Identität lohnt sich‘, sie ist etwas wert!“ Jeder Einzelne trage tief in seinem Herzen einen siebenbürgischen Schatz, der einem zu Glück und Zufriedenheit verhelfen könne. Bernd Fabritius, der zugleich Präsident des Bundes der Vertriebenen ist, zeigte sich dankbar für die vielen Mitstreiter und Fürsprecher, die die Siebenbürger Sachsen in der Gesellschaft finden, stellte aber auch eine Reihe von Forderungen an Deutschland und Rumänien, um die Kultur zu fördern, Zwangsarbeiter zu entschädigen oder enteignetes Vermögen zurückzugeben. Die Festrede wird im Folgenden wiedergegeben. mehr...

14. Mai 2015

Interviews und Porträts

Unserem Bundesvorsitzenden Bernd Fabritius zum 50. Geburtstag

Am heutigen 14. Mai werden die privaten und beruflichen Briefkästen, die Facebook-Seite, Mailbox, der E-Mail-Eingang unseres Bundesvorsitzenden Dr. Bernd Fabritius wohl an die Grenzen ihrer jeweiligen Kapazität stoßen! Weshalb? Weil er heute 50 Jahre wird. Ein willkommener Anlass für den Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V., die Verdienste des Bundesvorsitzenden, BdV-Präsidenten und Bundestagsabgeordneten zu würdigen. Angesichts seines vielseitigen fachlichen und landsmannschaftlichen Engagements stellen die folgenden Zeilen freilich nur einen Auszug, eine kleine Zwischenbilanz dar. mehr...

12. März 2015

Verbandspolitik

Vernetzung als Stärke: Bundesvorstand erörterte aktuelle Vorhaben

Der Bundesvorstand des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland hat in seiner Sitzung am 7. März in München aktuelle Vorhaben erörtert und den Verbandstag vorbereitet, der am 7.-8. November 2015 in Bonn stattfinden wird. Der Verbandstag trifft als oberstes Gremium des Verbandes grundsätzliche Entscheidungen über unsere Gemeinschaft. Der Bundesvorstand beauftragte mit großer Mehrheit den Satzungsausschuss, eine Doppelspitze durch eine entsprechende Satzungsänderung zu ermöglichen. Damit will der Verband weiterhin auf die Erfahrungen des derzeitigen Bundesvorsitzenden Dr. Bernd Fabritius zurückgreifen. Dieser wird seit September 2013 als Bundestagsabgeordneter und seit November 2014 als Präsident des Bundes der Vertriebenen durch vielseitige Aufgaben beansprucht. Als Bundesvorsitzender werde er dem Verband nicht mehr zur Verfügung stehen, wäre aber gerne bereit, sich durch repräsentative Aufgaben, etwa die politische Vertretung des Verbandes nach innen und außen, einzubringen, sagte Bernd Fabritius. mehr...

5. August 2014

Verschiedenes

Entschädigungsrenten weitgehend erfolgreich umgesetzt

Deutsche aus Rumänien, die politische Opfer der Zwangsdeportationen in die Sowjetunion und der Zwangsumsiedlungen (Bărăgan, Szeklerland etc.) sind, werden durch das Dekret 118/1990 und durch das auf Initiative des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland durchgesetzte Gesetz 211/2013 (vgl. SbZ Online vom 17. Februar 2014) entschädigt. Die Zahlung der Entschädigungsrenten wird zwischenzeitlich weitgehend erfolgreich umgesetzt, stellt Dr. Bernd Fabritius im folgenden Artikel fest. mehr...

28. März 2014

Verbandspolitik

Verband lebt nur durch seine Mitglieder/Bundesvorstand tagte in München

Der Verband wird 65 Jahre alt. Am 26. Juni 1949 traten Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben mit der „Heimat im Herzen“ in München zusammen, um einen „Verband zur gegenseitigen Hilfe zu gründen“, wie es im Vorspruch der ersten Satzung hieß. Nach einer reichen, wechselhaften Geschichte ist der Verband auch heute ein lebendiger Ort, in dem die Siebenbürger Sachsen ihre Kultur und Gemeinschaft weiterleben. Das soll auch in Zukunft so bleiben. Deshalb hat der Bundesvorstand in seiner Frühjahrssitzung am 15. März 2014 in München beschlossen, sich dafür einzusetzen, dass die Mitgliederzahl in den nächsten zehn Jahren konstant bleibt. mehr...

17. Februar 2014

Verbandspolitik

Entschädigungsgesetz für politisch Verfolgte wird umgesetzt

Auf Initiative des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und der anderen rumäniendeutschen Landsmannschaften wurde das Entschädigungsdekret 118/1990 auf alle Betroffenen ausgeweitet, die nicht mehr im Besitz der rumänischen Staatsangehörigkeit sind. Das geschieht durch das Gesetz 211/2013, das seit der Veröffentlichung im Amtsblatt Rumäniens „Monitorul Oficial“ vom 2. Juli 2013 in Kraft ist. Die wichtigsten Anwendungsfälle für die Deutschen aus Rumänien sind die Zwangsdeportationen in die Sowjetunion und die Zwangsumsiedlungen (Bărăgan, Szeklerland etc.). Praktische Fragen zu diesem Gesetz beantwortet im Folgenden Rechtsanwalt Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes. mehr...

30. Dezember 2013

Verschiedenes

Rumänisches Gericht verpflichtet Sozialbehörde, Russlandverschleppte zu entschädigen

In gleich zwei Entscheidungen hat das Tribunal Kronstadt, Abteilung für Administrativ- und Fiskalsachen, die zuständige Sozialbehörde AJPIS in Kronstadt (rumänisch: Bașov) verpflichtet, Opfern der Russlandverschleppung Genehmigungsbescheide für die Rechte aus dem Entschädigungsgesetz 118/1990 zu erteilen. Vorherige Ablehnungsbescheide dieser Behörde, die im Widerspruchsverfahren von der Behörde noch aufrechterhalten worden waren, hob das Gericht gleichzeitig auf (Urteile Nr. 5087/2013 vom 21.10.2013 und Nr. 5529 vom 11.11.2013, zugestellt am 20.12.2013). Nach dem Urteil sagte die Behörde die sofortige Umsetzung des Entschädigungsrechtes zu. mehr...

14. Dezember 2013

Verbandspolitik

Entschädigungsrecht in Rumänien und Rentenfragen in Deutschland erörtert

Am 3. Dezember fand ein vom Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland in Zusammenarbeit mit der Landsmannschaft der Banater Schwaben organisiertes Multiplikatorenseminar zu Fragen des Entschädigungsrechtes für politische Verfolgung in Rumänien (Dekret 118/1990 und Gesetz 211/2013) sowie der bilateralen Rentenverfahren statt. An dem Seminar im Haus des Deutschen Ostens in München nahmen über hundert Multiplikatoren und Betroffene teil, die Rumänische Botschaft in Berlin war durch Konsulin Ramona Chiriac vertreten. mehr...

9. Dezember 2013

Verbandspolitik

Gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit fortsetzen

Eine Delegation des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) unter Leitung des Vorsitzenden Dr. Paul-Jürgen Porr hat die bayerische Landeshauptstadt München vom 5. bis 6. Dezember besucht. Begleitet wurde der DFDR-Vorsitzende vom Abgeordneten der Deutschen Minderheit im rumänischen Parlament, Ovidiu Ganț, sowie der Unterstaatssekretärin im Department für Interethnische Beziehungen der rumänischen Regierung, Christiane Cosmatu. Am Beginn des Aufenthaltes stand ein Arbeitsgespräch mit der Präsidentin des bayerischen Landtages, Barbara Stamm. mehr...

27. November 2013

Verbandspolitik

In München: Multiplikatorenseminar zu Entschädigungs- und Rentenfragen

Am 3. Dezember 2013 veranstaltet der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland in Zusammenarbeit mit der Landsmannschaft der Banater Schwaben ein Informationsseminar für Multiplikatoren und Betroffene zu Fragen im Zusammenhang mit Entschädigungsverfahren für politische Verfolgung in Rumänien (Dekret 119/1990 und Gesetz 211/2013) sowie mit den bilateralen Rentenverfahren (bei Antragstellung in Deutschland mit Versicherungszeiten im Herkunftsgebiet). mehr...