Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz 2016“
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Äußerlich nichts aus Gold – inhaltlich Goldes Wert: 800 Jahre „Privilegium Andreanum“, des „Goldenen Freibriefs“ der Siebenbürger Sachsen
Im Dezember 1224 ließ König Andreas II. von Ungarn eine Urkunde anfertigen, die auf Pergament mit brauner Tinte geschrieben und mit einem Wachssiegel beglaubigt wurde. Gold findet man unter ihren äußeren Merkmalen nicht, wohl aber ist ihr Inhalt für die Siebenbürger Sachsen von unschätzbarem Wert. Das hatte der große Göttinger Gelehrte August Ludwig von Schlözer bereits 1797 erkannt, der die Urkunde als ein den Sachsen „heiliges, goldnes Privilegium“ bezeichnet hat, denn sie hätten „diesem alten Pergament ihr ganzes politisches Daseyn, und ihr ganzes ökonomisches Wolseyn, zu danken“. Nach 800 Jahren sind die Vorgaben des „Privilegium Andreanum“ schon lange nicht mehr in Kraft, sie wirken allerdings bis heute nach. mehr...
Rumänische Regierung beschließt eine Erhöhung der monatlichen Entschädigungszahlung an Verfolgungsopfer von 13,8 %, ab Januar 2024
Die Rehabilitierung für politische Verfolgung in Rumänien (z. B. Deportation in die Sowjetunion oder die Bărăgan-Steppe, politische Verhaftung, Zwangswohnsitzverfügung etc.), wurde vom rumänischen Staat in den Gesetzen (DL) 118/1990 geregelt, durch Gesetz 211/2013 auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit sowie durch die Gesetze 130/2020, Nr. 232/2020 auf Kinder von Betroffenen sowie durch Gesetz 71/2022 auf Stiefkinder ausgeweitet. Kinder und Stiefkinder haben dabei einen eigenen Leistungsanspruch, der nicht von den Eltern „abgeleitet“ wird, sondern für Defizite in der eigenen Kindheit eine Direktentschädigung darstellen soll („Kinder ohne Kindheit“). mehr...
Spannend bis zum Amen: In Rothberg ist der liebe Gott auch nur ein Mensch. Schriftsteller-Pfarrer Eginald Schlattner zum Neunzigsten
Die Frage, ob Gott Humor hat, wurde schon auf höchster theologischer Ebene diskutiert. Dass Pfarrer Eginald Schlattner welchen hat, und zwar einen sehr speziellen, weiß jeder, der etwas von ihm gelesen hat. Oder mal einen seiner Sonntagsgottesdienste der letzten Jahre besucht hat. Ich gestehe, dass ich als Religionslehrer noch nie so launig-spannende Predigten gehört habe wie im vergangenen Herbst in seiner Kirche in Rothberg, gehalten in einem Armlehnstuhl vor dem Barockaltar, dessen anmutige theatrum sacrum-Figuren von einer alten Jahrmarktsorgel stammen könnten. mehr...
Deportationsentschädigung – Anrechnen, ja oder nein? Zur Rechtsnatur der Entschädigungszahlung nach Dekret 118/1990
Die Rehabilitierung für politische Verfolgung in Rumänien (z.B. Deportation in die Sowjetunion oder die Bărăgan-Steppe, politische Verhaftung, Zwangswohnsitzverfügung etc.), wurde vom rumänischen Staat in den Gesetzen (DL) 118/1990 geregelt, durch Gesetz 211/2013 auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit sowie durch die Gesetze 130/2020, Nr. 232/2020 auf Kinder von Betroffenen sowie durch Gesetz 71/2022 auf Stiefkinder ausgeweitet. Kinder und Stiefkinder haben dabei einen eigenen Leistungsanspruch, der nicht von den Eltern „abgeleitet“ wird, sondern eine Direktentschädigung für Defizite in der eigenen Kindheit darstellen soll („Kinder ohne Kindheit“). mehr...
Planungen in Zeiten von Corona: Bundesvorstandssitzung erstmals als Videokonferenz
Der Bundesvorstand des Verbandes der Siebenbürger Sachsen nimmt seine Aufgaben auch in Zeiten von Corona mit der gleichen Intensität wahr wie bisher. 30 Teilnehmer erörterten aktuelle Themen in der Bundesvorstandssitzung, die am 7. November erstmals in der Geschichte unseres Verbandes nur virtuell stattfand. Auf der Tagesordnung standen neben den Themen Fremdrenten, Entschädigungsgesetz für Kinder von Russlanddeportierten, Neues aus Rumänien, Haushaltsfragen auch ein Bericht der neuen Arbeitsgruppe Mitgliederwerbung und die Planung der kulturellen Aktivitäten. Der Bundesvorstand sprach eine Wahlempfehlung an alle wahlberechtigten Landsleute aus, sie mögen bei der Parlamentswahl am 6. Dezember für die Forumskandidaten mit Ovidiu Ganț (Interview in der SbZ Online vom 22. November) an der Spitze stimmen, der sich als herausragender Parlamentarier für die deutsche Minderheit und die deutsch-rumänischen Beziehungen einsetzt. mehr...
Späte symbolische Geste: Anerkennungsleistung für deutsche Zwangsarbeiter abgeschlossen
Anlässlich der letzten Beiratssitzung zur Anerkennungsleistung an ehemalige zivile deutsche Zwangsarbeiter (AdZ) erklärte Dr. Bernd Fabritius, Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV), am 21. September in einer Pressemitteilung: „Vergangene Woche wurde symbolisch der letzte Bescheid für die Anerkennungsleistung an ehemalige zivile deutsche Zwangsarbeiter verliehen. Mehr als vier Jahre Verwaltungsarbeit, mehr als 46000 Anträge und mehr als 80 Prozent davon mit positivem Bescheid: Fast ein Menschenleben nach dem Zweiten Weltkrieg zeigen diese Zahlen, dass dieses Schicksal ein Massenphänomen war. mehr...
Bessere Wahlbedingungen für Auslandsrumänen
Bukarest – Staatspräsident Klaus Johannis hat Mitte Juni die rumänische Regierung aufgefordert, schnellstens ein Gesetz zu verabschieden, um die Wahlen für Auslandsrumänen zu erleichtern. Zu den Präsidentschaftswahlen im Spätherbst dürfe kein Rumäne mehr in seinem Wahlrecht behindert werden, wie dies bei den Parlamentswahlen 2016 und dem Referendum zur Justiz am 26. Mai 2019 der Fall war, mahnte Johannis. mehr...
Rumänen stimmen für Rechtsstaat und Europa: Historische Schlappe der PSD beendet die Ära Dragnea
Bei den Europaparlamentswahlen und dem Referendum zur Justiz ist es am Sonntag, dem 26. Mai, in Rumänien zu einer historischen Wahlmobilisierung gekommen. Obwohl eine große Zahl an Diaspora-Rumänen die Wahlurnen wegen schlechter Organisation nicht erreichten – entsprechend groß war der Unmut in den sozialen Netzen – spricht das Ergebnis für sich: Rumäniens Bürger erteilten der Regierungspartei PSD eine klare Absage und unterstützten das Referendum von Staatspräsident Klaus Johannis für eine unabhängige Justiz mit überwältigender Mehrheit. mehr...
Peter Boehm ist neuer Senator der Provinz Ontario im kanadischen Parlament
Dr. Peter Boehm, einer der herausragendsten Diplomaten Kanadas, beendete im September 2018 seine Beamtenlaufbahn und wurde im Oktober letzten Jahres zum Senator der Provinz Ontario im kanadischen Parlament ernannt. Er wurde 1954 in Kitchener, Ontario, als ältester Sohn von Michael und Anna Boehm, die aus Waltersdorf und Draas in Siebenbürgen stammen, geboren. Boehm studierte Englisch und Geschichte an der Wilfrid Laurier University in Waterloo, beendete sein weiterführendes Studium an der Carleton University in Ottawa mit einem Magister in Internationalen Beziehungen und promovierte im Fach Geschichte an der University of Edinburgh in Schottland. Von 2008 bis 2012 war er als Botschafter Kanadas in Berlin und danach als Staatsekretär und Vizeaußenminister im Außenministerium Kanadas tätig. Im Interview mit SbZ-Chefredakteur Siegbert Bruss zieht Dr. Peter Boehm eine Bilanz seiner diplomatischen Karriere und spricht über seine Pläne als Senator. mehr...
Klagen wegen Häuserrückgabe auf sechs Monate eingeschränkt
In Bezug auf das Gesetz 10/2001 bzw. das Gesetz 165/2013 ist auf Fristen hinzuweisen, in denen in drei Fällen Handlungsbedarf besteht. Die bereits gestellten Anträge auf Häuserrückgabe werden nach Bearbeitung auf lokaler Ebene bei der Rückgabebehörde ANRP registriert. Bei der CNCI (Comisia Națională de Compensare a Imobilelor), einer Abteilung der ANRP (Autoritatea Națională pentru Restituirea Proprietăților), werden die Akten weiterbearbeitet. Von dort erhalten die Antragsteller ein Aktenzeichen (număr de dosar), das zugleich die Reihenfolge ist, in der die Fälle bearbeitet werden. mehr...
