Ergebnisse zum Suchbegriff „Immobilien“

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10. April 2001

Rumänien und Siebenbürgen

Fragen und Antworten zum neuen rumänischen Restitutionsgesetz

Der Wirtschafts- und Siebenbürgenreferent der Landsmannschaft, Rechtsanwalt Detlef G. Barthmes, beantwortet an dieser Stelle und gegebenenfalls in weiteren Folgen dieser Zeitung die von Landsleuten am häufigsten gestellten Fragen im Zusammenhang mit der neuen gesetzlichen Regelung über die Rückgabe/Entschädigung enteigneter Häuser und Anlagen (ein ausführlicher Artikel des Rumänienexperten Michael Miess wurde bereits in der Ausgabe vom 30. März 2001 veröffentlicht). Wegen der Vielzahl der unterschiedlichen vom Gesetz geregelten Fälle sowie wegen unterschiedlicher Interpretationsmöglichkeiten und der sich erst nach und nach entwickelnden Praxis können diese Informationen - ebenso wie die telefonischen Auskünfte der Landsmannschaft und ihrer Referenten - lediglich eine erste Orientierungshilfe sein, eine im Einzelfall möglicherweise erforderliche anwaltliche Beratung jedoch nicht ersetzen. mehr...

7. April 2001

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Unter Bürgermeister Johannis: Hermannstadt öffnet sich für deutsche Investoren

Das Interesse der deutschen Wirtschaft an Hermannstadt ist seit dem Amtsantritt von Oberbürgermeister Klaus Johannis im Juni 2000 sprunghaft gewachsen. Der Bürgermeister führt mittlerweile jede Woche zwei bis drei Gespräche mit deutschen Interessenten, sieht aber darin noch keinen Anlass zur Euphorie, wie er gegenüber dieser Zeitung bei einem Besuch in der landsmannschaftlichen Bundesgeschäftstelle in München feststellte. Mit Realismus weist er auf die Vorteile des Wirtschaftsstandorts Hermannstadt hin, nennt aber auch die Schwierigkeiten beim Namen, die sich etwa bei der Altstadtsanierung oder nach dem Regierungswechsel in Bukarest für ihn und sein Amt ergeben. Der Stadt am Zibin kommen die intensiven deutsch-rumänischen Kontakte zugute, die Johannis schon knüpfen und ausbauen konnte. Offen zeigt sich der 41-Jährige auch für eine bessere Zusammenarbeit mit der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland. mehr...

27. März 2001

Rumänien und Siebenbürgen

Das neue Häuserrückgabegesetz - Kommentar und praktische Tipps

Das rumänische Rückgabegesetz von Wohnhäusern, Betriebs- und Industrieanlagen ist nach Bekanntgabe im rumänischen Amtsblatt am 14. Februar in Kraft getreten. Aus dem Restitutionsgesetzentwurf wurde - nach jahrelanger Hinhaltetaktik postkommunistischer Interessengruppen - ein fragwürdiges Entschädigungsgesetz, das den kommunistischen Raub an unbeweglichem Eigentum teilweise legitimiert. Der Jurist Michael Miess erläutert im Folgenden die Bestimmungen und Antragsfristen des neuen Gesetzes und zeigt auf, was die Betroffenen tun sollten. Wenn alle Rechtswege in Rumänien erschöpft sind, kann sogar der "Europäische Gerichtshof für Menschenrechte" in Straßburg angerufen werden. Weitere Infos beim Siebenbürgen- und Wirtschaftsreferenten der Landsmannschaft, siehe Adresse am Ende des Artikels. mehr...

22. März 2001

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Rückgabe von Gemeinschaftseigentum in Ausssicht gestellt

Der Rechts- und der Menschenrechtsausschuss der rumänischen Abgeordnetenkammer haben am 6. März einen Gesetztenwurf betreffend die Rückgabe von Immobilien an die jüdische Gemeinschaft in Rumänien günstig avisiert. mehr...

9. Februar 2001

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Häuserrückgabegesetz von Iliescu gegengezeichnet

Das neue Häuserrückgabegesetz ist vom rumänischen Staatspräsident Ion Iliescu am 8. Februar gegengezeichnet worden und wird nach Veröffentlichung im Amtsblatt (Monitorul Oficial) in Kraft treten.Tags zuvor hatte der Oberste Gerichtshof eine Klage der Großrumänienpartei (PRM) abgewiesen und das Gesetz als verfassungsgemäß bestätigt. mehr...

12. Oktober 2000

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Kommt die Häuserrückgabe in Rumänien?

Die Fraktionen der im rumänischen Senat vertretenen Parteien haben sich überraschend geeinigt, ein neues Häuserrückgabegesetz noch vor den Wahlen zu verabschieden. Die Rechte der ehemaligen Eigentümer werden nur teilweise berücksichtigt. Sollte das Gesetz tatsächlich durch die beiden vereinten Parlamentskammern in Bukarest angenommen werden, so bedeutet es die "Legalisierung eines Diebstahles", den die ältere Fassung des Immobiliengesetzes aus dem Jahre 1995 unter Ion Iliescu ermöglicht hat. mehr...