Ergebnisse zum Suchbegriff „Merkel Rede“
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Kurs auf "Jamaika" / AfD-Erfolg bei Aussiedlern / Hitzige "Heimat"-Debatte
Berlin - Deutschland nach der Wahl. Komplizierte und langwierige Koalitionsverhandlungen stehen an. Die Schwesterparteien CDU und CSU beraten mit der FDP und Bündnis 90/Die Grünen über die Bildung einer schwarz-grün-gelben Regierung. Eine Jamaika-Koalition auf Bundesebene wäre eine Premiere (siehe dazu die aktuelle Umfrage „Nach der Bundestagswahl: Welche Regierung braucht Deutschland?“ auf der Startseite von www.siebenbuerger.de). Ursächlich für diese neue bundespolitische Konstellation ist die Bundestagswahl am 24. September, bei der CDU, CSU und SPD massive Verluste erlitten, die Alternative für Deutschland (AfD) hingegen bundesweit 12,6 Prozent der Stimmen erreichte und als drittstärkste Kraft erstmals in den Deutschen Bundestag einzog. mehr...
Der Kanzler der Wiedervereinigung ist tot
Historisches erreicht für Deutschland und Europa, 16 Jahre Kanzler der Bundesrepublik, die deutsche Einheit vollendet, Wegbereiter der Europäischen Union und des Euro, Übervater der CDU, die er 25 Jahre als Vorsitzender führte, Machtmensch, bejubelt und gefeiert - andererseits lange unterschätzt, gescholten, abgelehnt, nach der Spendenaffäre Persona non grata in der Union: Helmut Kohl ist tot. Der Altbundeskanzler starb am 16. Juni in seinem Haus in Ludwigshafen im Alter von 87 Jahren. Von 1982 bis 1998 lenkte der bodenständige Pfälzer als Bundeskanzler die Geschicke der Bundesrepublik. Mit ihm ist nach dem Urteil zeitpolitischer Beobachter eine deutsche, ja eine europäische „Jahrhundertgestalt“ von uns gegangen. mehr...
Politische Vertrauenskrise in Rumänien
Seit zwei Wochen ereignen sich täglich landesweite Massenproteste in Rumänien. Staatspräsident Klaus Johannis mischt sich in Bukarest höchstpersönlich unter die Demonstranten und bekundet seine Solidarität mit der empörten Zivilgesellschaft. Ausgelöst hat die Proteste, die größten seit dem Sturz der Ceaușescu-Diktatur 1989, die von der linksliberalen Koalitionsregierung – ohne öffentliche Debatte – per Eilverordnung beschlossene Lockerung der Korruptionsbekämpfung (diese Zeitung berichtete). Am 5. Februar fordern nach Schätzungen bis zu 300 000 Demonstranten auf dem Siegesplatz (Piața Victoriei) in Bukarest den Rücktritt der Regierung. Als Reaktion auf die fortgesetzt heftige Kritik aus dem In- und Ausland kassiert die Regierung unter Ministerpräsident Sorin Grindeanu das umstrittene Dekret. Justizminister Florin Iordache muss seinen Rücktritt erklären. Das Parlament billigt einstimmig das von Präsident Johannis geforderte Referendum zur Korruptionsbekämpfung. Die Proteste gehen indes unvermittelt weiter. mehr...
Erbitterter Kampf um den Rechtsstaat in Rumänien: Klaus Johannis wehrt sich gegen korruptes System
Kurz nach ihrer Vereidigung (diese Zeitung berichtete) versucht die neue rumänische Regierung über Eildekrete den Kampf gegen die Korruption gravierend zu beeinträchtigen und den Rechtsstaat auszuhebeln. Die Sozialdemokratische Partei (PSD) und der liberale Bündnispartner ALDE, die die Regierung stellen und über eine satte Mehrheit im Parlament verfügen, verfolgen dabei primär die Interessen eigener Mitglieder. Staatspräsident, Opposition, Zivilgesellschaft, Justiz und internationale Stimmen sprechen sich deutlich gegen die Pläne der Regierung aus. In Rumänien ist ein Machtkampf entbrannt. Zehntausende Menschen gehen auf die Straße, um den Rechtsstaat zu verteidigen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat inzwischen Stellung bezogen. Allen Protesten und Warnungen zum Trotz hat Rumäniens sozialliberale Regierung das hoch umstrittene Amnestiegesetz am 31. Januar per Dekret beschlossen. mehr...
Zum Tod von Altbundespräsident Roman Herzog
"Durch Deutschland muss ein Ruck gehen." - Wie hätte einen dieser leidenschaftliche Appell nicht treffen, diese mit Hoffnung und Zuversicht aufgeladene Botschaft nicht persönlich berühren sollen? Die Kernaussage jenes bald 20 Jahre zurückliegenden Frühlingstages wird den meisten Bundesbürgern noch in lebhafter Erinnerung sein – man schrieb den 26. April 1997, als der damalige Bundespräsident Roman Herzog im Hotel Adlon seine vielbeachtete „Berliner Rede“, seine „Ruck-Rede“ hielt. Altbundespräsident Roman Herzog starb nun am 10. Januar im Alter von 82 Jahren. mehr...
Heimattag einer höheren Gemeinschaft: 66. Pfingsttreffen der Siebenbürger Sachsen in Dinkelbühl
„Ich gehör dazu! Du auch?“ Unter diesem Leitwort, das der Siebenbürgisch-Sächsischen Jugend in Deutschland entliehen wurde, fand der 66. Heimattag der Siebenbürger Sachsen vom 13. bis 16. Mai in Dinkelsbühl statt. Tausende Siebenbürger Sachsen legten ein Bekenntnis zu ihrer Gemeinschaft ab, die größer ist und weit über sich selbst hinausweist hin zur deutschen Kultur und dem europäischen Selbstverständnis. So begrüßte Verbandspräsident Dr. Bernd Fabritius den Kanzleramtschef Peter Altmaier bei der Festkundgebung mit den Worten: „Wir gehören dazu!“ Altmaier bestätigte, dass die Siebenbürger Sachsen ein beeindruckender Teil der deutschen Kultur sind, und ermunterte sie, ihre Traditionen fortzuführen. Dass sie das begeistert tun, zeigten die rund 3000 Trachtenträger, die am Festzug durch die mittelalterlichen Straßen der Stadt Dinkelsbühl teilnahmen und dem kalten Pfingstwetter trotzten. mehr...
„Wir sind stolz auf diese deutsche Kultur!“
Am Pfingstsonntag erlebte Peter Altmaier (CDU) seine Heimattagspremiere in Dinkelsbühl. Der Chef des Bundeskanzleramtes sprach bei der Kundgebung vor der Schranne neben dem Ministerpräsidenten von Rumänien, Dacian Cioloș (Premier Dacian Cioloș: "Die Kirchenburgen Siebenbürgens zu neuem Leben wecken"), und dem Verbandspräsidenten Dr. Bernd Fabritius, MdB (siehe Bernd Fabritius: „Wir gehören dazu!“). Der 57-jährige Volljurist, engster Mitarbeiter von Bundeskanzlerin Angela Merkel und seit Herbst 2015 Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, äußerte sich in seiner Rede begeistert über die außerordentlich „starke, lebendige Kultur“ der Siebenbürger Sachsen als Teil der deutschen Kultur. Diese „wichtige Volksgruppe in Deutschland“ habe dazu beigetragen, „dass Deutschland heute so stark und leistungsfähig“ sei, betonte Altmaier. Die beim Trachtenumzug so zahlreich vertretenen jungen Landsleute hätten im Zuge der europäischen Integration die Chance, „ihr ganzes Leben in Freiheit, in Frieden und in Wohlstand zu verbringen“. Die Ansprache wird im Folgenden im Wortlaut wiedergegeben. mehr...
Bundeskanzlerin spricht bei Jahresempfang des BdV
Berlin - „Die Bundesregierung steht auch künftig an der Seite der Vertriebenen – in guten Stunden, aber auch, wenn es einmal ein Problem zu lösen gilt.“ So beendete Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ihre mit starkem Applaus bedachte Rede beim Jahresempfang des Bundes der Vertriebenen (BdV) am 5. Mai im Atrium des Hauses der Bundespressekonferenz in Berlin. Erstmalig oblag es dem Bundesvorsitzenden des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, MdB, als neuem BdV-Präsidenten, die zahlreichen prominenten Gäste des Jahresempfangs zu begrüßen. Zugegen waren, neben der langjährigen Amtsvorgängerin Erika Steinbach, MdB, unter anderem Altbundespräsident Christian Wulff, der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt, der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Gerd Müller, die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Prof. Monika Grütters, MdB, der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten Hartmut Koschyk, MdB, der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig, MdB, der Vorsitzende des Netzwerks Aussiedler der CDU Heinrich Zertik, MdB, der Vorsitzende des Verbandes der Deutschen in Polen Bernard Gaida und der ungarische Botschafter Dr. József Czukor. mehr...
Karrierediplomat mit siebenbürgischen Wurzeln
Berlin, am 17. Februar. Das in den 1930er Jahren errichtete Haus am Werderschen Markt im Bezirk Mitte beherbergt seit 1999 das Auswärtige Amt, davor unter anderem Räume der Reichsbank, des Ministeriums der Finanzen der DDR, dann das Zentralkomitee der SED. Im zweiten Stock befindet sich das Büro von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, ein Stockwerk höher hat Dr. Felix Klein seinen Arbeitsplatz. Der 47-jährige Diplomat, Spross einer überaus prominenten siebenbürgisch-sächsischen Familie, ist seit einem Jahr Sonderbeauftragter der Bundesregierung für die Beziehungen zu jüdischen Organisationen und Antisemitismusfragen. Dieses angesichts der NS-Vergangenheit prinzipiell wichtige Amt erfährt aktuell zusätzliche politische Brisanz: Die Mehrheit der in Europa lebenden Juden sieht sich nicht erst seit den jüngsten Anschlägen in Frankreich, Belgien und Dänemark mit wachsenden antisemitischen Tendenzen konfrontiert. Als besonders bedrohlich wird die Situation in Ungarn, Frankreich und Belgien wahrgenommen, aber auch in Deutschland nimmt die Terrorangst in jüdischen Gemeinden zu. mehr...
Partner von hoher strategischer Bedeutung: Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis besucht Berlin
Der neue Staatspräsident Rumäniens Klaus Johannis erweist sich als enormer Gewinn für sein Land. Bei seinem Antrittsbesuch am 26. Februar in Berlin bekräftigte der Siebenbürger Sachse die starke europäische Bindung Rumäniens und kündigte eine aktivere Rolle seines Landes bei der Vertiefung der Europäischen Union an. Die jüngste Krise in der Ukraine und der Konflikt Russlands mit der Europäischen Union rücken auch das benachbarte Rumänien in den Fokus internationaler Aufmerksamkeit. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Klaus Johannis sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel „von einem sehr anregenden, sehr freundschaftlichen“ Austausch, den man fortsetzen wolle. „Wir werden uns regelmäßig bei den Europäischen Räten begegnen und dann auch eine ganz gemeinsame Agenda hinsichtlich der Ukraine bis hin zu anderen außenpolitischen und europapolitischen Herausforderungen haben.“ Johannis' Staatsbesuch blieb zwar in den deutschen Medien weitgehend unbeachtet, erhöht aber schlagartig die außenpolitische Bedeutung Rumäniens, markiert eine Vertiefung der deutsch-rumänischen Beziehungen und zeigt, dass die rumänische Zivilgesellschaft und Diaspora in nachhaltige innenpolitische Reformen einbezogen wird. mehr...
