Ergebnisse zum Suchbegriff „Verfassungsreform“
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Fragwürdige Verfassungsreform
Bukarest – In Rumänien geht die Debatte um die geplante Verfassungsreform weiter. Die regierende Sozialliberale Union (USL) wollte den Entwurf der Verfassung so schnell wie möglich fertigstellen, um noch vor Jahresende zu einem Volksentscheid aufrufen zu können. Die Prozedur um das novellierte Grundgesetz verzögert sich jedoch und führt zu Kritik. mehr...
Leserecho: Hochachtung für den Parteibeitritt von Klaus Johannis
Zu den Artikeln „Klaus Johannis gibt Forumsleitung ab“, "DFDR-Vertreterversammlung vollzieht Führungswechsel" und „SiebenbuergeR.de-Umfrage“ mehr...
DFDR-Vertreterversammlung vollzieht Führungswechsel
Hermannstadt - Dr. Paul-Jürgen Porr ist der neue Vorsitzende des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR). Er wurde von der Vertreterversammlung am 5. März in Hermannstadt einstimmig in dieses Amt gewählt. Dr. Porr war vom Vorstand des DFDR, der vor der Vertreterversammlung getagt hatte, im Konsens als Kandidat nominiert worden. Wie das Forum mitteilte, wurden aus der Vertreterversammlung keine anderen Kandidaten aufgestellt. Die Wahl eines neuen Vorsitzenden war notwendig geworden, nachdem Klaus Johannis Ende Februar ein Leitungsamt in der Nationalliberalen Partei angenommen und den Rücktritt als Landesvorsitzender des DFDR erklärt hatte (siehe "Dr. Paul-Jürgen Porr neuer DFDR-Vorsitzender"). mehr...
Dr. Paul-Jürgen Porr neuer DFDR-Vorsitzender
Der Hermannstädter Bürgermeister Klaus Johannis geht den Schritt in die rumänische Politik. In einem überraschenden Schachzug trat er am 20. Februar der Nationalliberalen Partei (PNL) bei und wurde wenige Tage später zu deren Erstem Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Sein Amt als Vorsitzender des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) gab Johannis ab (siehe „Klaus Johannis gibt Forumsleitung ab“ ). Seine Nachfolge übernimmt Dr. Paul-Jürgen Porr. mehr...
Präsident Traian Băsescu zurück im Amt
Nach 52 Tagen hat der suspendierte rumänische Staatspräsident Traian Băsescu sein Amt am 28. August wiederaufgenommen. Eine Woche zuvor hatte das Verfassungsgericht das Referendum vom 29. Juli wegen zu geringer Wahlbeteiligung für ungültig erklärt. mehr...
Präsident Traian Băsescu bleibt im Amt
Bukarest - Der suspendierte rumänische Präsident Traian Băsescu hat das zweite Amtsenthebungsverfahren innerhalb von fünf Jahren überstanden und wird ins Amt zurückkehren. Das rumänische Verfassungsgericht erklärte am Dienstag laut Mediafax den in den vergangenen Wochen hitzig diskutierten organisatorischen Ablauf des Referendums vom 29. Juli (diese Zeitung berichtete) für verfassungskonform, allerdings sei die im Wahlgesetz vorgesehene und auf Druck der EU beibehaltene Mindestwahlbeteiligung von 50 Prozent und einem Wähler nicht erreicht worden . Die Entscheidung des Gerichts fiel nach dreistündiger Beratung mit sechs zu drei Stimmen. mehr...
Minderheitenschutz in Osteuropa
"Die Entwicklung des Minderheitenrechts ist einer der Gradmesser für die gesellschaftliche und politische Entwicklung für Mittel- und Osteuropa, umfassen doch die Staatsgrenzen in der Mehrzahl kulturell und ethnisch heterogene Gemeinschaften." Unter der Leitung von Prof. Angelika Nußberger wurde diese Thematik in Form eines Projektes über "Minderheitenschutz im östlichen Europa" am Institut für Ostrecht der Universität zu Köln behandelt. mehr...
Studium Transylvanicum: 18. Internationale Akademiewoche
Mit rasender Geschwindigkeit nähert sich das Hauptereignis im Jahreskalender von Studium Transylvanicum: die Internationale Akademiewoche (vormals Siebenbürgische Ferienakademie), die vom 27. Dezember 2003 bis 2. Januar 2004 in Thalmässing bei Nürnberg stattfindet. Studium Transylvanicum ist ein offener Kreis junger Menschen, den das Interesse an der wissenschaftlichen Beschäftigung mit Siebenbürgen eint (weitere Informationen unter www.siebenbuergen-institut.de). mehr...
