8. November 2002
Bundesvorstand der Landsmannschaft erörterte Nahziele der Verbandsarbeit
Die vielseitige Jugend- und Kulturarbeit, die angespannte Haushaltslage sowie die Zusammenarbeit mit der neuen Bundesregierung standen im Mittelpunkt der jüngsten Bundesvorstandssitzung der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen.
Zu der Tagung am 1. November waren in das Hotel „Götz“ in Heilbronn Vorstandsmitglieder und aus Siebenbürgen, als ständiger Vertreter des Siebenbürgenforums, dessen stellvertretender Vorsitzender Daniel Thellmann (Mediasch) gekommen. Erörtert wurden zudem organisatorische Fragen des Verbandes, die Standortfrage des Siebenbürgischen Museums, Rechtsfragen und eine Satzungsänderung, die den Kreisgruppen die Registrierung als eingetragene Vereine ermöglicht.
Anlässlich des Reformationsfestes erinnerte Pfarrer i.R. Kurt Franchy, Vorsitzender des Hilfskomitees der Siebenbürger Sachsen und evangelischen Banater Schwaben im Diakonischen Werk der EKD, in der einleitenden Andacht an den Reformator Martin Luther, dessen Wirken auch die Geschichte der Siebenbürger Sachsen entscheidend geprägt habe – „sonst würden wir heute nicht hier sitzen“. Der Bundesvorsitzende der Landsmannschaft und Vorsitzende der Föderation, Dipl.-Ing. Arch. Volker Dürr, wies in seinem Bericht auf die ernsthafte wirtschaftliche Lage in der Bundesrepublik hin, wobei sich Sparzwänge vorerst auf die Kultur auswirken würden. In dem neuen Bundeskabinett seien teils bekannte Gesichter zu finden (Schily), teils neue Kontakte etwa zur Kulturstaatsministerin Christina Weiss aufzubauen. Dürr hofft, Familienministerin Renate Schmidt (SPD) wieder für die Mitgliedschaft in der Landsmannschaft und für siebenbürgische Anliegen zu gewinnen. Den guten Kontakt zum ehemaligen Patenminister, Franz Müntefering, der seit kurzem SPD-Fraktionsvorsitzender im Deutschen Bundestag ist, wolle man weiter ausbauen. Wichtiger Ansprechpartner sei auch EU-Erweiterungskomissar Günter Verheugen, der beim Heimattag 2001 als Festredner aufgetreten war und viel Verständnis für die Siebenbürger Sachsen gezeigt hat.
Eine gewisse Entspannung bahnt sich in der Standortfrage des Siebenbürgischen Museums in Gundelsheim an. Dürr berichtete über positive Gespräche mit dem damaligen Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin und dem alten und neuen Bundesinnenminister Otto Schily am 4. September in Berlin. Widersprüchliche Schreiben der nachgeordneten BKM-Behörden bereiten dem Trägerverein des Siebenbürgischen Museums, in dem die Landsmannschaft aktiv mitwirkt, jedoch nach wie vor Sorgen.
Unterschiedliche Entwicklungen sprachen die Vorsitzenden der Landesgruppen in ihren Lageberichten an. Durch eine Haushaltssperre, die das Patenministerium, das nordrhein-westfälische Arbeitsministerium, im Mai 2002 verhängt habe, wurden Fördermittel sowohl an die Landesgruppe Nordrhein-Westfalen als auch die Unterstützung für die landsmannschaftliche Arbeit auf Bundesebene erstmals nicht ausgezahlt, wodurch eine erhebliche Lücke im jeweiligen Haushalt entstanden ist. Die Bundesvorstandsmitglieder appellierten an die Solidarität der Kreisgruppen, „ihre“ jeweilige Landesgruppe und den Bund in der angespannten Lage nicht im Stich zu lassen. Auch auf Bundesebene musste ein Nachtragshaushalt für dieses Jahr und ein recht knapp kalkulierter Haushaltsentwurf für 2003 verabschiedet werden.
Erfreuliches berichtete Bernd B. Fabritius, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern, der zusammen mit Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt kürzlich von Bayerns Sozialministerin Christa Stewens empfangen worden war. Sowohl bei der Förderung der siebenbürgischen Jugendarbeit als auch bei der Aussiedleraufnahme seien positive Akzente zu verzeichnen.
Bundesjugendleiter Rainer Lehni erwähnte die arbeitsreichen Aktivitäten der Siebenbürgisch-Sächsischen Jugend in Deutschland. In diesem Jahre habe sich die SJD als Mitveranstalter des diesjährigen Heimattages in Dinkelsbühl engagiert, 150 Trachtenträger beim Oktoberfestumzug gestellt und kürzlich den zur Tradition gewordenen Volkstanzwettbewerb veranstaltet. Die Jugend habe einen „phantastischen Heimattag“ gestaltet, der eine hervorragende Resonanz bis hin zur Bundespolitik, namentlich Bundesinnenminister Otto Schily (SPD), gefunden habe, lobte Dürr.
Immer mehr Zuspruch findet der Internetauftritt www.siebenbuerger.de nicht nur unter den Landsleuten, sondern auch unter Nichtsiebenbürgern. Mit Förderung des Freistaates Bayern soll das Internetangebot mit einer umfassenden Darstellung der siebenbürgisch-sächsischen Ortschaften bereichert werden. Der landsmannschaftliche Internetreferent Robert Sonnleitner will dieses Projekt in Zusammenarbeit mit der Firma Melzer.de/sign und den Heimatortsgemeinschaften umsetzen. Der Vorsitzende des HOG-Verbandes Michael Konnerth zeigte sich offen für das Vorhaben.
Die Siebenbürgenhilfe der Landsmannschaft und ihres Sozialwerks wird nach Ansicht des Bundesvorsitzenden Volker Dürr zu wenig in den deutschsprachigen Medien in Rumänien wahrgenommen. Auch mit dem Siebenbürgenforum wolle man enger zusammenarbeiten und eine gemeinsame Sitzung der Landsmannschaft und des Forums, beispielsweise in Hermannstadt, organisieren, regte der baden-württembergische Landesvorsitzende Alfred Mrass an. Eine grenzübergreifende Tagung findet auch DFDS-Vize Daniel Thellmann für sinnvoll und sieht gute Chancen, die Zusammenarbeit mit der Landsmannschaft auf diese Art zu intensivieren.
Bundeskulturreferent Hans-Werner Schuster legte die Planung kultureller Breitenarbeit für das kommende Jahr vor. Für März 2003 kündigte Schuster unter anderem ein Presseseminar an. Mittelfristig ist unter der Mitwirkung des Ehrenvorsitzenden Wilhelm Bruckner ein Buch über die Träger des Siebenbürgisch-Sächsischen Kulturpreises und deren Leistungen geplant. Maßnahmen für kulturelle Breitenarbeit werden neuerdings über Swantje Volkmann, Kulturreferentin beim Donauschwäbischen Zentralmuseum in Ulm, beim Bundesbeauftragten für Angelegenheiten der Kultur und Medien (BKM) beantragt.
Über die jüngsten Initiativen der "Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen" berichtete Bundesrechtsreferent Ernst Bruckner. Der bekannte Sozialrechtler Professor Dr. Ulrich Becker habe mittlerweile ein Gutachten vorgelegt. Der Anwaltspool des Verbands soll nun alle bisherigen Argumente in einem rechtlichen Schriftsatz aus siebenbürgischer Sicht zusammenfassen und rechtzeitig in das anstehende Verfahren des Bundesverfassungsgericht einbringen.
Rechtliche Fragen waren zudem Gegenstand von Ausführungen des Bundesrechtsreferenten Dr. Johann Schmidt, der über die Rechtslage bei der Aussiedleraufnahme berichtete. Die Stellungnahme des Aussiedlerbeauftragten der Bundesregierung, Jochen Welt, in der Siebenbürgischen Zeitung vom 31. Oktober 2002 werde man zum Anlass nehmen, um auf negativ beschiedene Fälle von Deutschen aus Rumänien aufmerksam zu machen.
Kreisgruppen können sich künftig als Zweigvereine der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen auf örtlicher Ebene konstituieren. Diese Satzungsänderung haben die Delegierten des Verbandstag 1999 in einem schriftlichen Umlaufverfahren mit großer Mehrheit beschlossen. Die Satzungsänderung und eine Mustersatzung für Zweigvereine (Kreisgruppen und andere Untergliederungen der Landsmannschaft) waren von RA Rolf-Dieter Happe, dem neuen Vorsitzenden der Kreisgruppe München, erarbeitet worden.
Um den knapp kalkulierten Haushaltsplan für das nächste Jahr auszugleichen, wurde beschlossen, die Anzeigenpreise der Siebenbürgischen Zeitung, die seit April 1996 unverändert sind, ab 1. Januar 2003 um rund zehn Prozent zu erhöhen. Zusätzlich sollen Spareffekte durch die schrittweise Umstellung der Zeitung auf elektronisches Layout erzielt werden. Der Bundesvorsitzende Volker Dürr dankte dem scheidenden Chefredakteur Hannes Schuster für seine außergewöhnliche journalistische Tätigkeit mit einem Geschenk. Schuster wurde übrigens zusammen mit Karin Servatius-Speck, Robert Sonnleitner, Dekan Hermann Schuller und einem Vertreter des HOG-Verbandes auf Vorschlag des Bundesvorsitzenden in ein Beratungsgremium berufen, das einerseits dem jungen Redaktionsteam helfend zur Seite stehen und anderseits die Verhandlungen im Hinblick auf eine mögliche Integrierung der Beilage „Kirche und Heimat“ des Hilfskomitees in die Siebenbürgische Zeitung führen soll. Als neuer verantwortlicher Redakteur der Siebenbürgische Zeitung wurde Siegbert Bruss, als zweiter Redakteur Christian Schoger bestätigt, dessen Probezeit Anfang November erfolgreich zu Ende geht. Der Vertrag des Bundeskulturreferenten Hans-Werner Schuster wurde um ein weiteres Jahr bis Mitte 2003 verlängert.
Die nächste Bundesvorstandssitzung ist für den 8. März 2003 in Dinkelsbühl geplant.
Anlässlich des Reformationsfestes erinnerte Pfarrer i.R. Kurt Franchy, Vorsitzender des Hilfskomitees der Siebenbürger Sachsen und evangelischen Banater Schwaben im Diakonischen Werk der EKD, in der einleitenden Andacht an den Reformator Martin Luther, dessen Wirken auch die Geschichte der Siebenbürger Sachsen entscheidend geprägt habe – „sonst würden wir heute nicht hier sitzen“. Der Bundesvorsitzende der Landsmannschaft und Vorsitzende der Föderation, Dipl.-Ing. Arch. Volker Dürr, wies in seinem Bericht auf die ernsthafte wirtschaftliche Lage in der Bundesrepublik hin, wobei sich Sparzwänge vorerst auf die Kultur auswirken würden. In dem neuen Bundeskabinett seien teils bekannte Gesichter zu finden (Schily), teils neue Kontakte etwa zur Kulturstaatsministerin Christina Weiss aufzubauen. Dürr hofft, Familienministerin Renate Schmidt (SPD) wieder für die Mitgliedschaft in der Landsmannschaft und für siebenbürgische Anliegen zu gewinnen. Den guten Kontakt zum ehemaligen Patenminister, Franz Müntefering, der seit kurzem SPD-Fraktionsvorsitzender im Deutschen Bundestag ist, wolle man weiter ausbauen. Wichtiger Ansprechpartner sei auch EU-Erweiterungskomissar Günter Verheugen, der beim Heimattag 2001 als Festredner aufgetreten war und viel Verständnis für die Siebenbürger Sachsen gezeigt hat.
Eine gewisse Entspannung bahnt sich in der Standortfrage des Siebenbürgischen Museums in Gundelsheim an. Dürr berichtete über positive Gespräche mit dem damaligen Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin und dem alten und neuen Bundesinnenminister Otto Schily am 4. September in Berlin. Widersprüchliche Schreiben der nachgeordneten BKM-Behörden bereiten dem Trägerverein des Siebenbürgischen Museums, in dem die Landsmannschaft aktiv mitwirkt, jedoch nach wie vor Sorgen.
Unterschiedliche Entwicklungen sprachen die Vorsitzenden der Landesgruppen in ihren Lageberichten an. Durch eine Haushaltssperre, die das Patenministerium, das nordrhein-westfälische Arbeitsministerium, im Mai 2002 verhängt habe, wurden Fördermittel sowohl an die Landesgruppe Nordrhein-Westfalen als auch die Unterstützung für die landsmannschaftliche Arbeit auf Bundesebene erstmals nicht ausgezahlt, wodurch eine erhebliche Lücke im jeweiligen Haushalt entstanden ist. Die Bundesvorstandsmitglieder appellierten an die Solidarität der Kreisgruppen, „ihre“ jeweilige Landesgruppe und den Bund in der angespannten Lage nicht im Stich zu lassen. Auch auf Bundesebene musste ein Nachtragshaushalt für dieses Jahr und ein recht knapp kalkulierter Haushaltsentwurf für 2003 verabschiedet werden.
Erfreuliches berichtete Bernd B. Fabritius, Vorsitzender der Landesgruppe Bayern, der zusammen mit Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt kürzlich von Bayerns Sozialministerin Christa Stewens empfangen worden war. Sowohl bei der Förderung der siebenbürgischen Jugendarbeit als auch bei der Aussiedleraufnahme seien positive Akzente zu verzeichnen.
Bundesjugendleiter Rainer Lehni erwähnte die arbeitsreichen Aktivitäten der Siebenbürgisch-Sächsischen Jugend in Deutschland. In diesem Jahre habe sich die SJD als Mitveranstalter des diesjährigen Heimattages in Dinkelsbühl engagiert, 150 Trachtenträger beim Oktoberfestumzug gestellt und kürzlich den zur Tradition gewordenen Volkstanzwettbewerb veranstaltet. Die Jugend habe einen „phantastischen Heimattag“ gestaltet, der eine hervorragende Resonanz bis hin zur Bundespolitik, namentlich Bundesinnenminister Otto Schily (SPD), gefunden habe, lobte Dürr.
Immer mehr Zuspruch findet der Internetauftritt www.siebenbuerger.de nicht nur unter den Landsleuten, sondern auch unter Nichtsiebenbürgern. Mit Förderung des Freistaates Bayern soll das Internetangebot mit einer umfassenden Darstellung der siebenbürgisch-sächsischen Ortschaften bereichert werden. Der landsmannschaftliche Internetreferent Robert Sonnleitner will dieses Projekt in Zusammenarbeit mit der Firma Melzer.de/sign und den Heimatortsgemeinschaften umsetzen. Der Vorsitzende des HOG-Verbandes Michael Konnerth zeigte sich offen für das Vorhaben.
Die Siebenbürgenhilfe der Landsmannschaft und ihres Sozialwerks wird nach Ansicht des Bundesvorsitzenden Volker Dürr zu wenig in den deutschsprachigen Medien in Rumänien wahrgenommen. Auch mit dem Siebenbürgenforum wolle man enger zusammenarbeiten und eine gemeinsame Sitzung der Landsmannschaft und des Forums, beispielsweise in Hermannstadt, organisieren, regte der baden-württembergische Landesvorsitzende Alfred Mrass an. Eine grenzübergreifende Tagung findet auch DFDS-Vize Daniel Thellmann für sinnvoll und sieht gute Chancen, die Zusammenarbeit mit der Landsmannschaft auf diese Art zu intensivieren.
Bundeskulturreferent Hans-Werner Schuster legte die Planung kultureller Breitenarbeit für das kommende Jahr vor. Für März 2003 kündigte Schuster unter anderem ein Presseseminar an. Mittelfristig ist unter der Mitwirkung des Ehrenvorsitzenden Wilhelm Bruckner ein Buch über die Träger des Siebenbürgisch-Sächsischen Kulturpreises und deren Leistungen geplant. Maßnahmen für kulturelle Breitenarbeit werden neuerdings über Swantje Volkmann, Kulturreferentin beim Donauschwäbischen Zentralmuseum in Ulm, beim Bundesbeauftragten für Angelegenheiten der Kultur und Medien (BKM) beantragt.
Über die jüngsten Initiativen der "Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen" berichtete Bundesrechtsreferent Ernst Bruckner. Der bekannte Sozialrechtler Professor Dr. Ulrich Becker habe mittlerweile ein Gutachten vorgelegt. Der Anwaltspool des Verbands soll nun alle bisherigen Argumente in einem rechtlichen Schriftsatz aus siebenbürgischer Sicht zusammenfassen und rechtzeitig in das anstehende Verfahren des Bundesverfassungsgericht einbringen.
Rechtliche Fragen waren zudem Gegenstand von Ausführungen des Bundesrechtsreferenten Dr. Johann Schmidt, der über die Rechtslage bei der Aussiedleraufnahme berichtete. Die Stellungnahme des Aussiedlerbeauftragten der Bundesregierung, Jochen Welt, in der Siebenbürgischen Zeitung vom 31. Oktober 2002 werde man zum Anlass nehmen, um auf negativ beschiedene Fälle von Deutschen aus Rumänien aufmerksam zu machen.
Kreisgruppen können sich künftig als Zweigvereine der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen auf örtlicher Ebene konstituieren. Diese Satzungsänderung haben die Delegierten des Verbandstag 1999 in einem schriftlichen Umlaufverfahren mit großer Mehrheit beschlossen. Die Satzungsänderung und eine Mustersatzung für Zweigvereine (Kreisgruppen und andere Untergliederungen der Landsmannschaft) waren von RA Rolf-Dieter Happe, dem neuen Vorsitzenden der Kreisgruppe München, erarbeitet worden.
Um den knapp kalkulierten Haushaltsplan für das nächste Jahr auszugleichen, wurde beschlossen, die Anzeigenpreise der Siebenbürgischen Zeitung, die seit April 1996 unverändert sind, ab 1. Januar 2003 um rund zehn Prozent zu erhöhen. Zusätzlich sollen Spareffekte durch die schrittweise Umstellung der Zeitung auf elektronisches Layout erzielt werden. Der Bundesvorsitzende Volker Dürr dankte dem scheidenden Chefredakteur Hannes Schuster für seine außergewöhnliche journalistische Tätigkeit mit einem Geschenk. Schuster wurde übrigens zusammen mit Karin Servatius-Speck, Robert Sonnleitner, Dekan Hermann Schuller und einem Vertreter des HOG-Verbandes auf Vorschlag des Bundesvorsitzenden in ein Beratungsgremium berufen, das einerseits dem jungen Redaktionsteam helfend zur Seite stehen und anderseits die Verhandlungen im Hinblick auf eine mögliche Integrierung der Beilage „Kirche und Heimat“ des Hilfskomitees in die Siebenbürgische Zeitung führen soll. Als neuer verantwortlicher Redakteur der Siebenbürgische Zeitung wurde Siegbert Bruss, als zweiter Redakteur Christian Schoger bestätigt, dessen Probezeit Anfang November erfolgreich zu Ende geht. Der Vertrag des Bundeskulturreferenten Hans-Werner Schuster wurde um ein weiteres Jahr bis Mitte 2003 verlängert.
Die nächste Bundesvorstandssitzung ist für den 8. März 2003 in Dinkelsbühl geplant.
Siegbert Bruss
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