7. Juli 2003

Johannis kandidiert wieder

Klaus Johannis kandidiert bei den Kommunalwahlen im Juni 2004 wieder für das Amt des Bürgermeisters am Zibin. Dies erklärte das Stadtoberhaupt auf einer außerordentlichen Pressekonferenz Ende Juni im Spiegelsaal des Deutschen Forums. So viele Medienvertreter wurden nur im verstrichenen Frühling gezählt, als das Landeskonsistorium der Evangelischen Kirche A. B. in Rumänien gleichfalls in diesem Raum seinen Anspruch auf Rückgabe des Brukenthalmuseums bekannt gab. Beides waren in der Tat außergewöhnliche Medienereignisse.
Viele Forumsvertreter waren bei der Pressekonferenz zugegen und stärkten ihrem Landesvorsitzenden und Bürgermeister den Rücken - darunter der DFDR-Ehrenvorsitzende Paul Philippi, der Vorsitzende des Hermannstädter Forums (DFDH) Hans Klein, ferner zwei von fünf DFDH-Lokalräten, namentlich Kurt Klemens und Helmut Mathes, zudem der Schulmann Martin Bottesch u.a.m.

Bürgermeister Klaus Johannis kandidiert für eine weitere Amtszeit.
Bürgermeister Klaus Johannis kandidiert für eine weitere Amtszeit.

Klaus Johannis hatte bislang der Presse eine klare Antwort auf die immer wieder kehrende Frage verwehrt, ob er sich 2004 erneut für das Amt des Stadtoberhauptes von Hermannstadt zur Verfügung stellen werde. Lediglich etwas ließ er in den lokalen Blättern unterdessen durchblicken: Auf eine Wahlunterstützung seien er und das Forum im Falle des Falles nicht angewiesen, im Vorfeld des Urnenganges 2004 gäbe es weder Absprachen noch Bündnisse mit anderen politischen Formationen.
Doch gerade die lokalen Vertreter der regierenden Sozialdemokratischen Partei (PSD) sicherten kürzlich dem Hermannstädter Bürgermeister die volle Unterstützung bei den nächsten Kommunalwahlen zu und verzichteten vorerst sogar auf einen eigenen Kandidaten für dies Amt am Zibin. Wohlwollend äußerte sich auch der neue geschäftsführende Vorsitzende der PSD, Octav Cozmanca, und Lob für seinen Hermannstädter Amtskollegen hatte selbst der Klausenburger Bürgermeister Gheorghe Funar bei seinem Besuch Ende Juni in der Stadt am Zibin übrig. Aber nicht nur Lob gab es, denn aus unterschiedlichen Ecken des politischen Lebens wurden immer wieder Spekulationen genährt, wonach Klaus Johannis ein anderes Amt anstrebe: mal das eines Botschafter Rumäniens in Berlin, mal eine ministerielle Führungsposition in der Regierung.
Mit seiner Presseerklärung setzte Klaus Johannis nun einen Schlussstrich unter jedwelche Spekulationen. Er strebt ein neues Amt als Bürgermeister von Hermannstadt an. Es sei „ein geeigneter Augenblick“, seine Kandidatur bekannt zu geben, denn: "Meine Kollegen aus der lokalen Forumsleitung haben mich dazu aufgefordert, ich habe den Vorschlag angenommen, demnach stelle ich mich erneut zur Bürgermeisterwahl 2004." Auf die Frage unseres Hermannstädter Mitarbeiters, warum dies der geeignete Augenblick sei, meinte Klaus Johannis: "Alle Welt weiß, dass man sich hierzulande bereits in einer heiße Phase des Wahlkampfes befindet, jedermann nominiert Kandidaten, formuliert diesbezüglich seine Absichten. Warum sollten wir da außen weg bleiben?", fragte seinerseits Johannis. Seine Absicht ist offensichtlich deckungsgleich mit jener des Demokratischen Forums der Deutschen in Hermannstadt (DFDH): "Wir, das Forum, wollen uns erneut in die kommunalpolitischen Anliegen der Stadt einbinden lassen und daher rechtzeitig die Wählerschaft davon in Kenntnis setzen", erklärte Johannis.
Zudem will der Bürgermeister die in dieser Amtszeit begonnen Großprojekte fortsetzen. Hierher zählen u.a. die Neuausstattung der Schuleinheiten, die Altstadtsanierung, der Bau von Sozialwohnungen, die Modernisierung der Infrastruktur, wobei allein die Asphaltierung des Straßennetzes auf insgesamt 500 Milliarden Lei geschätzt wird. Doch nur 30 Milliarden jährlich im Schnitt hat man bisher dafür aufgebracht. Neuer Baugrund für eine aus den Nähten platzende Stadt soll außerdem erschlossen werden. Deshalb will Johannis seinen Wahlkampfslogan etwa so formulieren: "Leute, kommt, wir sollen das fortsetzen, was wir bisher gemeinsam geschafft haben."
Damit öffnet man sich für alle potenziellen Wähler, aber weniger für die politischen Kräfte. Wahlabkommen und -bündnisse im Vorfeld des Urnenganges sind mit anderen Parteien, wie gesagt, ausgeschlossen, Unterstützungen jeglicher Art indes willkommen. Erst danach könne man über gemeinsame Schritte mit möglichen Partnern verhandeln, meinte Johannis. Das sei zwar keine direkte Absage für eventuelle Angebote, die eigene Botschaft des Bürgermeister und Deutschen Forums wolle man aber im nächsten Wahlkampf nicht ausdünnen. Die Botschaft sei: "Wir, die deutsche Gemeinschaft, sind weiterhin entschlossen und vorbereitet, kommunalpolitische Aufgaben wahrzunehmen und durchzuführen."
Trotzdem konnte Johannis nicht alle angestrebten Projekte in Angriff nehmen: Die Straßenbahn werde vorerst nicht durch die Stadt rollen. Er habe dafür keine Finanzierung an Land ziehen können. Immerhin kostet das Vorhaben rund 250 Millionen Euro. Zu viel für das Budget der Stadt. Die Umgestaltung des Großen Rings beginnt spät – im kommenden Herbst. Und auch die Hohe Rinne werde demnächst erste Anzeichen eines Aufschwungs erfahren.
So oder anders: Praktisch jeden Monat konnten die Bürger der Stadt bisher etwas Neues erleben, meinte dazu der DFDH-Vorsitzende Hans Klein und sprach im Namen seines Gremiums dem Bürgermeisterkandidaten des Forums die volle Unterstützung aus. Noch mehr: Neben Klaus Johannis wird das DFDH eine komplette Kandidatenliste für die Stadt und den Kreis aufstellen. Bekanntlich mussten die Hermannstädter aus Kandidatenmangel in dieser Legislaturperiode auf einen Sitz im Stadtrat verzichten, sechs statt fünf Forumsvertreter hätten anfangs eine andere Konstellationen in jenem Gremium ergeben. Mittlerweile sind mehrere Stadträte in das Lager der Regierungspartei übergetreten; dadurch war das Protokoll über eine Zusammenarbeit zwischen PSD und DFDH zwingend.
Kandidaten aus den eigenen Reihen wünscht sich der DFDR-Vorsitzender übrigens für alle 125 Untergliederungen des Forums landesweit. Denn überall dort, wo Deutsche leben, sollte man, dem Hermannstädter Vorbild folgend, Vertreter in die Kommunen entsenden.

Martin Ohnweiler

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