10. Juli 2003
Stewens zeigt Verständnis für Aussiedler
Bayerns Sozialministerin Christa Stewens hat bei einem Gespräch mit Vertretern der Landsmannschaften in München zufriedenstellende Lösungen bei der Aussiedleraufnahme zugesichert. Geladen waren neben den Mitgliedern des geschäftsführenden Landesvorstands des BdV die Landesvorsitzenden der Landsmannschaften und der djo (Deutschen Jugend in Europa). Stellvertretend für den Vorsitzenden der Landesgruppe Bayern der siebenbürgischen Landsmannschaft, Rechtsanwalt Bernd B. Fabritius, nahm Bundesgeschäftsführer Erhard Graeff am Gespräch teil.
Auf Schwierigkeiten bei der Aussiedleraufnahme wies Graeff hin. In erster Instanz hätten mehrere Antragsteller aus Rumänien positive Bescheide erhalten, der Freistaat habe jedoch Rechtsmittel dagegen eingelegt. Dadurch wurden meist alte Landsleute, die schon die Verschleppung nach Russland im Januar 1945 und das Kriegsfolgenschicksal mit erleben mussten und bei denen die deutsche Volkszugehörigkeit unstreitig war, gezwungen, einen Status als Ausländer in Deutschland zu akzeptieren und sich langwierigen Gerichtsverhandlungen zu unterziehen. Graeff regte deshalb an, diese restriktive Praxis aufzugeben und die verschwindend kleine Anzahl von Antragstellern als Härtefälle zu betrachten. Ministerin Stewens versprach diesbezüglich größtmögliches Entgegenkommen und zeigte sich bereit, jeden Einzelfall auf die Möglichkeit einer zufriedenstellenden Lösung hin überprüfen zu lassen.
Anders als die „alten“ Vertriebenenverbände, die sich teilweise mit dem Gedanken der Auflösung anfreunden müssen, entfalten die Siebenbürger Sachsen eine rege Kultur- und Vereinstätigkeit. Bundesgeschäftsführer Graeff erklärte: „Mit der kulturellen Breitenarbeit leisten wir hervorragende Integrationsarbeit. Die Siebenbürger Sachsen sind eine junge und dynamische Landsmannschaft und wir könnten bei entsprechender Förderung bedeutend mehr ‚stemmen‘. Ihnen und Ihrem Haus gebühren Dank für die bisherige Förderung besonders im Bereich der Jugendarbeit. Angesichts der Tatsache, dass die meisten Siebenbürger Sachsen in Bayern leben - rund 100 000 -, erhoffen wir uns etwas mehr ‚Zuwendung‘.“
Gute Aussichten sieht die Ministerin für zwei Initiativen des Bundes der Vertriebenen, die von der bayerischen Landesregierung unterstützt werden: die Einführung des 5. Augusts als nationalen Gedenktag für die Opfer von Vertreibung sowie der Errichtung des „Zentrums gegen Vertreibung“ in Berlin. Stewens wies auf die schwierige Haushaltssituation auch des Freistaates hin, die voraussichtlich zu Kürzungen auch im Bereich der Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 der BVFG Kürzungen führen werde. Der Vorsitzende des Landesverbandes Bayern des BdV, Landrat Christian Knauer, gab zu bedenken, dass bereits kleinste Kürzungen den Landesverband so stark treffen würden, dass er seinen Verpflichtungen den Angestellten gegenüber nicht mehr nachkommen könnte. Schon jetzt seien keine Mittel zur Durchführung dringend notwendiger Maßnahmen vorhanden. Die Ministerin versprach Wege zu finden, die die Fortsetzung der BdV-Arbeit im Freistaat ermöglichten.
Die Anwesenden dankten der Ministerin für die rasche Einarbeitung in den Bereich der Anliegen der Vertriebenen und Spätaussiedler und lobten die gute Zusammenarbeit mit den Vertretern ihres Hauses.
Anders als die „alten“ Vertriebenenverbände, die sich teilweise mit dem Gedanken der Auflösung anfreunden müssen, entfalten die Siebenbürger Sachsen eine rege Kultur- und Vereinstätigkeit. Bundesgeschäftsführer Graeff erklärte: „Mit der kulturellen Breitenarbeit leisten wir hervorragende Integrationsarbeit. Die Siebenbürger Sachsen sind eine junge und dynamische Landsmannschaft und wir könnten bei entsprechender Förderung bedeutend mehr ‚stemmen‘. Ihnen und Ihrem Haus gebühren Dank für die bisherige Förderung besonders im Bereich der Jugendarbeit. Angesichts der Tatsache, dass die meisten Siebenbürger Sachsen in Bayern leben - rund 100 000 -, erhoffen wir uns etwas mehr ‚Zuwendung‘.“
Gute Aussichten sieht die Ministerin für zwei Initiativen des Bundes der Vertriebenen, die von der bayerischen Landesregierung unterstützt werden: die Einführung des 5. Augusts als nationalen Gedenktag für die Opfer von Vertreibung sowie der Errichtung des „Zentrums gegen Vertreibung“ in Berlin. Stewens wies auf die schwierige Haushaltssituation auch des Freistaates hin, die voraussichtlich zu Kürzungen auch im Bereich der Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 der BVFG Kürzungen führen werde. Der Vorsitzende des Landesverbandes Bayern des BdV, Landrat Christian Knauer, gab zu bedenken, dass bereits kleinste Kürzungen den Landesverband so stark treffen würden, dass er seinen Verpflichtungen den Angestellten gegenüber nicht mehr nachkommen könnte. Schon jetzt seien keine Mittel zur Durchführung dringend notwendiger Maßnahmen vorhanden. Die Ministerin versprach Wege zu finden, die die Fortsetzung der BdV-Arbeit im Freistaat ermöglichten.
Die Anwesenden dankten der Ministerin für die rasche Einarbeitung in den Bereich der Anliegen der Vertriebenen und Spätaussiedler und lobten die gute Zusammenarbeit mit den Vertretern ihres Hauses.
Erhard Graef
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