23. Juli 2003

Wittstock braucht noch Bedenkzeit

Die Frage war unvermeidlich: Nachdem der Vorsitzende des Demokratischen Forums des Deutschen in Rumänien (DFDR), Klaus Johannis, kürzlich seine Kandidatur für das Hermannstädter Bürgermeisteramt bekannt gegeben hatte (wir berichteten), wollten knapp zwei Wochen später die Medienvertreter in der Stadt am Zibin auch vom DFDR-Abgeordneten Wolfgang Wittstock wissen, ob er sich als Forumskandidat im kommenden Jahr erneut zu den Parlamentswahlen stelle.
Das Thema war nicht auf seiner Pressekonferenz angesagt. Vielmehr beabsichtigte Wittstock, vor den Medienvertretern eine ausführliche Bilanz seiner parlamentarischen Tätigkeit von Jahresbeginn und bis zu den anstehenden Sommerferien zu ziehen, was er auch tat. Zudem ging Wittstock auf die angestrebte Novellierung des rumänischen Grundgesetzes ein. Die Abgeordnetenkammer hatte am letzten Tag vor dem Urlaubsantritt der Parlamentarier in einer Marathonsitzung die Vorschläge für eine Verfassungsänderung größtenteils angenommen. Der DFDR-Abgeordnete zeigte sich damit zufrieden. Nun wartet man im Herbst noch auf das Plazet des Senats. Wittstock bewertete jetzt schon die mehrheitliche Abstimmung seiner Kollegen als ein "Vertrauensvotum für die Minderheiten", denn: Erstmals werde in der neuen und, laut Wittstock, bis zu 40 Prozent abgeänderten Verfassung ein älterer Wunsch des Forums berücksichtigt, wonach es neben staatlichen und privaten auch konfessionelle Schulen geben könne. Ein Minderheitenschutzgesetz, vom Forum schon bald nach seiner Gründung angedacht, dürfte ebenfalls Wirklichkeit werden. Weiterhin behalten die 18 in Rumänien anerkannten Ethnien das Recht auf einen Sitz im Unterhaus, und Wittstock hofft schließlich, dass auch bei den Lokalwahlen die Minderheiten in Zukunft "positiv diskriminiert werden".

Wiederholt hatte Wittstock nämlich den Vorschlag eingebracht, bei Lokalwahlen den Minderheitenkandidaten eine 20-Prozent-Klausel einzuräumen. Anders gesagt: Mit nur 20 Prozent der für ein volles Mandat notwendigen Stimmen sollten diese Anwärter bereits einen Sitz in der Kommunal- oder Kreisverwaltung erhalten. Der Vorschlag hatte bisher keinen Erfolg, könnte aber schon im kommenden Herbst in ein neues Wahlgesetz eingebunden werden, so Wittstock.

Ob er sich in die Wahlen kommenden Jahres erneut einbinden lässt? Diese Frage wollte Wittstock eindeutig noch nicht beantworten. Darüber müssten zunächst das Landes- oder mitunter das Hermannstädter Forum befinden. Er jedenfalls habe keine Exekutivfunktion mehr in diesen Gremien, die mit einem entsprechenden Angebot an ihn herantreten müssten. Erst dann sei seine Entscheidung gefragt. Doch wenn das eintrifft? "Auch dann werde ich noch überlegen", sagte Wittstock, denn Bedenkzeit gäbe es hinreichend. Die Parlamentswahlen finden erst Anfang 2005 statt. "Bis dann wird man auch um einiges älter".

Martin Ohnweiler

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