5. Juni 2004

Kommunalwahlen in Rumänien

In Rumänien finden am 6. Juni Kommunalwahlen statt. Der Urnengang gilt als wichtiges Stimmungsbarometer für die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, die im kommenden Spätherbst angesetzt sind.
Die Parteien befinden sich am Ende einer kurzen und farblosen Wahlkampagne in den rumänischen Medien. Kenner der politischen Szene rechnen mit deutlichen Gewinnen der regierenden Sozialdemokratischen Partei (PSD) von Premier Adrian Nastase. Das Ergebnis der Wahlen wird auch Aufschluss darüber geben, mit welchen Chancen die oppositionellen Parteien bei die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Spätherbst 2004 antreten werden.

Wird Daniel Thellman neuer Bürgermeister von Mediasch? Foto: Siegbert Bruss
Wird Daniel Thellman neuer Bürgermeister von Mediasch? Foto: Siegbert Bruss
Einen viel aktiveren Wahlkampf als vor vier Jahren hat das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR) heuer geführt. Die politische Vertretung der deutschen Minderheit setzt dabei auf den so genannten Johannis-Effekt. So wurden laut Forumsstatistik 549 Kandidaten für die Kommunalräte aufgestellt und 120 für die Kreisräte. Für die Bürgermeisterposten treten 22 Forumskandidaten an. Gute Chancen werden neben Bürgermeister Klaus Johannis (Hermannstadt) unter anderen Daniel Thellmann eingeräumt, der für das Bürgermeisteramt in Mediasch kandidiert. Der Mediascher Geschäftsmann ist ständiger Vertreter des Siebenbürgenforums im Bundesvorstand der Landsmannschaft.

Klaus Johannis war im Juni 2000 überraschend mit deutlicher Mehrheit zum Bürgermeister von Hermannstadt (Sibiu) gewählt worden. Auch heuer tritt er mit großen Chancen an. Bei einer Wahlveranstaltung des Hermannstädter Forums am 26. Mai zog Johannis eine durchwegs positive Bilanz seiner vierjährigen Amtszeit. Er will das Begonnene fortsetzen und zu Ende führen, beispielsweise die Umgestaltung der Stadtverwaltung und den Ausbau der Industriezone West. Als konkrete Ziele nannte Johannis, der zugleich DFDR-Vorsitzender ist, ferner die Asphaltierung sämtlicher Straßen mittels einer Anleihe der Osteuropa-Bank, die gesamte Erneuerung des Kanalisations- und Trinkwassernetzes sowie die Anerkennung der Altstadt als UNESCO-Kulturerbe bis zum Jahr 2006.

Insgesamt kandidieren 400 000 rumänische Staatsbürger bei den Wahlen vom 6. Juni für 45 000 Posten von Bürgermeistern und Kommunalräten, teilte das Zentrale Wahlbüro in Bukarest mit. Jeder vierzigste der Wahlberechtigten ist gleichzeitig Kandidat für die Stadt- und Gemeinderäte in Rumänien. Bei den Kreisräten kandidieren rund 22 000 Bürger für 1 463 Stellen. Für die 3 138 Bürgermeisterämter gibt es 22 599 Kandidaten, berichtet die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien. Die meisten Kandidaten hat die regierende PSD aufgestellt, und zwar mehr als 50 000. Danach folgen die Nationalliberalen PNL und die Demokratische Partei PD, die 48 000 bzw. 49 000 Kandidaten nominiert haben. Die drei genannten Formationen treten für sämtliche Plätze in den Kreis- und Kommunalräten an und für 90 Prozent der Bürgermeisterposten. Die neu gegründete Partei Forta Democratica von Petre Roman stellt 17 270 Kandidaturen für die Kreis- und Kommunalräte auf, wesentlich mehr als Volksaktion (AP) des früheren Staatspräsidenten Emil Constantinescu. Gut im Rennen ist der Ungarnverband (UDMR), der 8 000 Kandidaten in den von der ungarischen Minderheit bewohnten Landkreisen Siebenbürgens aufgestellt hat.

S. B.

Bewerten:

Noch keine Kommmentare zum Artikel.

Zum Kommentieren loggen Sie sich bitte in dem LogIn-Feld oben ein oder registrieren Sie sich. Die Kommentarfunktion ist nur für registrierte Premiumbenutzer (Verbandsmitglieder) freigeschaltet.