8. Juli 2001

Minderheitenrat in Bukarest bleibt bestehen

Das seit dem Machtwechsel vom letzten Spätherbst ungewisse Schicksal des Minderheitenrates hat sich in Bukarest geklärt. Die Einrichtung bleibt weiter bestehen, wird aber ähnlich dem neuen Departement für Minderheiten künftig dem Informationsministerium untergeordnet.
Der Minderheitenrat behält seine bislang beratende Funktion: Er soll die Arbeit in den Organisationen der ethnischen Minderheiten koordinieren und Vorschläge zu deren Finanzierung unterbreiten sowie im legislativen Bereich Entwürfe ausarbeiten, die die nationalen Minderheiten betreffen. Ein Minderheitenschutzgesetz allerdings konnte der Rat seit seinem Bestehen nicht durchsetzen. Alle 19 in Rumänien anerkannten und im Parlament vertretenen Minderheiten sollen demnächst jeweils drei Vertreter für den neuen Rat bestimmen, er selbst müsse dann der Regierung neue Satzungen vorlegen und vier Mal im Jahr zu Vollversammlungen zusammenkommen.

mo


(Siebenbürgische Zeitung, Folge 11 vom 15. Juli 2001, Seite 2)

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