6. Juli 2005

Zügige Rückgabe des Gemeinschaftseigentums in Aussicht gestellt

Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten in Deutschland, Hans-Peter Kemper, hat Rumänien vom 4. bis 7. Juli besucht, und zwar erstmals seit seiner Amtsübernahme Ende letzten Jahres. Begleitet wurde der SPD-Politiker vom Bundesvorsitzenden der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dipl.-Ing. Arch. Volker Dürr.
Ziel der Delegation des Bundesinnenministeriums (BMI) an der Spitze mit dem Aussiedlerbeauftragten war es, sich über die Lage der deutschen Minderheit zu informieren und die rumänische Seite bei der für 2007 geplanten Aufnahme in die Europäische Union zu unterstützen. In Hermannstadt wurden Gespräche mit dem Bürgermeister und Vorsitzenden des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien, Klaus Johannis, und dem Präfekten des Kreises Hermannstadt, Ion Ariton, geführt. Die Gespräche haben gezeigt, dass sich der Aussiedlerbeauftragte bemüht, die noch offenen Punkte zügig zu einer Regelung zu bringen. Diese Fragen wurden in der deutsch-rumänischen Regierungskommission angesprochen, die am 30. Juni in Berlin tagte. Es handelt sich um die Rückgabe von enteignetem Gemeinschaftseigentum, angefangen von in Bukarest befindlichen Kunstobjekten des Brukenthal-Museums bis hin zu vielen anderen Kulturgütern, so dass Kirche und Forum möglichst bald finanziell auf selbstständigen Beinen stehen können. Zum zweiten geht es um die bisher von der Bundesregierung finanzierten Nebenkosten der Altenheime. Der Hermannstädter Präfekt will ein Beispiel setzen für eine beschleunigte Rückgabe von kulturellem Eigentum für Kirche und Forum. Die Rückgabeobjekte sollen spätestens 2007 vorzeigbar sein, wenn Hermannstadt zusammen mit Luxemburg Europäische Kulturhauptstadt sein wird. Für das Projekt Kulturhauptstadt engagiert sich auch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Dr. Christina Weiss.

In Mediasch besuchte die BMI-Delegation das Schuller-Haus sowie die Fortbildungs- und Begegnungsstätte für deutschsprachige Lehrer, die mit beachtlichen Mitteln vom Bundesinnenministerium gefördert wird. Kemper bemühte sich um eine möglichst zügige Abnahme dieser Baumaßnahme. Die Stadt Mediasch hofft unter ihrem deutschen Bürgermeister Daniel Thellmann in zwei Jahren an den Projekten der benachbarten Kulturhauptstadt mitzuwirken.

Hervorgehoben wurde die vorzügliche Zusammenarbeit des Bundesinnenministeriums mit dem Sozialwerk der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen, das vor und nach der Wende Hilfsmaßnahmen in beachtlichem Umfang in Siebenbürgen geleistet hat. „Der Aussiedlerbeauftragte und die gesamte BMI-Delegation nehmen mit großem Interesse Anteil an den Leistungen, die wir über das Sozialwerk erbracht haben“, erklärte der Bundesvorsitzende Volker Dürr gegenüber dieser Zeitung. Die Teilnehmer der Delegation blieben mit dem einmütigen Eindruck, dass sich Rumänien und gerade der siebenbürgische Teil auf dem richtigen Weg befinden, um noch offene Fragen zügig abzuarbeiten, so dass der für 2007 beabsichtigte EU-Beitritt nicht aus den Augen verloren wird.

Während des Besuches angesprochen wurden zudem bestehende und geplante Städtepartnerschaften. So fand parallel dazu ein Besuch des Oberbürgermeisters der Stadt Dinkelsbühl, Dr. Christoph Hammer, in der künftigen Partnerstadt Schäßburg statt. Begleitet wurde Hammer u.a. von Dr. Christoph Machat, Vorsitzender des Siebenbürgisch-Sächsischen Kulturrates. Lesen Sie einen Bericht über den Besuch des Aussiedlerbeauftragten Hans-Peter Kemper und des Bundesvorsitzenden Volker Dürr in der nächsten Ausgabe dieser Zeitung.

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