10. September 2001

Patenminister Schartau verzichtet auf Doppel-Job

Der nordrhein-westfälische Arbeits- und Sozialminister Harald Schartau (SPD), der gleichzeitig Patenminister der Siebenbürger Sachsen ist, hat auf eine Kandidatur als Generalsekretär der Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen verzichtet. Das teilte er am 7. September dem Landesvorsitzenden Franz Müntefering und dem Ministerpräsidenten Wolfgang Clement mit.
Mit seinem Rückzug beendet Schartau einen kurzen, aber heftigen innerparteilichen Disput. Der Landesvorsitzende Müntefering hatte den früheren nordrhein-westfälischen IG-Metall-Chef für den vakanten Posten favorisiert. Schartau wollte das Amt aber nur übernehmen, wenn er gleichzeitig Arbeitsminister bleiben könne. Dies stieß auf den Widerstand von Ministerpräsident Clement, der einen Machtverlust in der eigenen Partei befürchtete und vor der Doppelbelastung als Minister und Generalsekretär warnte. Auch der CDU-Chef Nordrhein-Westfalens, Jürgen Rüttgers, hatte gewarnt: „90 240 junge Leute, die in Jugendarbeitslosigkeit sind, und 761 000 Arbeitslose in Nordrhein-Westfalen können nicht von einem Halbtagsminister betreut werden.''
Müntefering betonte, dass Schartau gleichzeitig mit seiner Absage auch die Bereitschaft deutlich gemacht habe, verstärkt in und für die Sozialdemokratische Partei in Nordrhein-Westfalen zu arbeiten. Für SPD-Bundesgeschäftsführer Müntefering bedeutet dies bereits die zweite Niederlage bei dem Versuch, den neu geschaffenen Generalsekretär-Posten zu besetzen. Bereits im vergangenen Jahr war sein Versuch gescheitert, den SPD-Landtagsabgeordneten Axel Horstmann auf den Posten zu hieven. Sowohl Müntefering als auch Horstmann waren früher Arbeitsminister in NRW und damit Patenminister der Siebenbürger Sachsen.
Müntefering muss nun schnell einen anderen Kandidaten für das Amt des Generalsekretärs finden. Die Sozialdemokraten in NRW sind angesichts der Bundestagswahlen im kommenden Jahr nur begrenzt handlungsfähig, auch deshalb, weil der Landesvorsitzende Müntefering als Generalsekretär der Bundes-SPD in Berlin genug zu tun hat.
Harald Schartau leitet seit dem 27. Juni 2000 in Düsseldorf das nordrhein-westfälische Ministerium für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie. 1953 in Duisburg geboren, machte er zunächst eine Ausbildung zum Chemielaboranten, war in der Mannesmann AG tätig und studierte von 1973 bis 1976 an der Hochschule für Wirtschaft und Politik in Hamburg, die er als Diplombetriebswirt abschloss. Danach war er in der Gewerkschaftsbewegung aktiv, zuletzt als Leiter des IG Metall-Bezirks Nordrhein-Westfalen. Deutschen Medien zufolge gilt Schartau als möglicher Nachfolger Clements im Amt des Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens. Zu den Siebenbürger Sachsen pflegt Schartau ein herzliches Verhältnis, was beispielsweise bei seinem Besuch in Drabenderhöhe am 29. Juni 2001 sowie bei einer Delegationsreise nach Siebenbürgen im vorigen Monat zum Ausdruck kam.

S. B.

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