3. Oktober 2005

Bundestagswahl 2005 – und wie geht es weiter?

Der Termin des letzten „Treffpunkts Langwasser“ der Kreisgruppe Nürnberg-Fürth-Erlangen im Haus der Heimat ließ praktisch am 19. September, einen Tag nach der vorgezogenen Bundestagswahl, nur ein Diskussionsthema zu: das zum Teil sehr überraschende Wahlergebnis und seine möglichen Folgen.
Während und nach der anschaulichen Präsentation des vorläufigen amtlichen Ergebnisses und der vielfältigen Regierungsbildungsmöglichkeiten durch Horst Göbbel gab es viel Anlass zahlreiche Fragen aufzuwerfen, sich angeregt auszutauschen und oft zu staunen. Gefragt wurde z.B. wie es zu erklären sei, dass die Union im Vergleich zu 2003 trotz anderer Vorhersagen doch noch verloren habe, ob Bundeskanzler Schröder sein seit dem 22. Mai propagierten Wahlziel, einen klaren Auftrag zur Fortführung seiner Reformpolitik bekommen möchte, nun erreicht habe, oder ob er nun doch seiner Kontrahentin Angela Merkel im Bundeskanzleramt Platz machen muss? Ebenso war zu fragen, welche Rolle die Nachwahl in Dresden haben könnte, ob es gleichgültig sei, wer vom Bundespräsidenten dem Bundestag zur Wahl vorgeschlagen wird, ob eine Minderheitsregierung für Deutschland ein Ausweg wäre, oder am Ende doch die große Koalition zwischen CDU/CSU und SPD obsiegen würde, ob doch viel lieber eine Ampelkoaltion oder eine „Jamaika“-Koalition eine Chance hätte? Schließlich sei zu bedenken, dass die Wahl im Bundestag eine geheime Wahl sei und nicht von vornherein ausgeschlossen sei, dass z.B. Abgeordnete der neuen Linkspartei für den einen oder die andere Kandidatin stimmen könnten. Und was geschähe, wenn sich die möglichen Koalitionspartner – die Runde tendierte zur großen Koalition – darauf einigen, keinen der beiden Anwärter auf die Kanzlerschaft Gerhard Schröder oder Angela Merkel für die Wahl vorzuschlagen? Wer könnte dann Kanzler werden? Dass es schwieriger würde, umgehend absolut notwendige Reformen in der jetzigen Konstellation zu beschließen und umzusetzen, dass es auch im Aussiedler- und Vertriebenenbereich schwieriger würde (man denke nur an das Projekt „Zentrum gegen Vertreibungen“ in Berlin), war den Anwesenden klar. Und manch anderes ebenso. Die offenen Fragen überwogen. Heute ist es nicht anders.

Horst Göbbel


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