10. Oktober 2005

Basescu wirbt für EU-Beitritt Rumäniens im Jahr 2007

Der rumänische Staatspräsident Traian Basescu hat den planmäßigen EU-Beitritt seines Landes im Jahre 2007 angemahnt. "Wer heute in Europa den Beitritt Rumäniens zur Europäischen Union in Frage stellt, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt", sagte er am 26. September auf einer Tagung zu Wirtschaftsfragen in Bukarest.
Rumänien habe keinen alternativen Plan für den Fall, dass der EU-Beitritt nicht wie vorgesehen 2007 stattfindet. Deshalb seien alle Bemühungen des Landes auf die Erfüllung der Beitrittsbedingungen ausgerichtet, betonte der Staatschef einem Bericht der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien zufolge. Es hänge einzig und allein von den Politikern in Bukarest ab, ob das Land den Verpflichtungen nachkommt, die sich aus dem im April 2005 mit der EU unterzeichneten Beitrittsvertrag ergeben. Der rumänische Staatschef versicherte, die derzeit in Rumänien Verantwortlichen zeigten "null Toleranz gegenüber Korruption und den Interessengruppen, die daran gewöhnt waren, sich im Umfeld der Regierungsinstitutionen zu bewegen". Auch die Justiz werde "Schritt für Schritt unabhängiger von der Politik".

Der Beitritt Rumäniens zur EU kann auf Grund einer Sicherheitsklausel bei unzureichenden Reformen um ein Jahr verschoben werden. Brüssel hat bei Rumänien vor allem Defizite bei der Bekämpfung der großen Korruption sowie in den Bereichen Justiz, Inneres und Wettbewerb festgestellt. Die Europäische Union wird in ihrem Länderbericht über Rumänien und Bulgarien am 25. Oktober vorlegen.

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