6. Oktober 2019

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Kandidatur von Plumb als EU-Kommissarin gestoppt

Bukarest/Brüssel – Die Kandidatur von Rovana Plumb (PSD) für die EU-Kommission, die von der designierten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für den Aufgabenbereich Verkehr vorgesehen war, wurde vom Rechtsausschuss des EU-Parlaments wegen unklarer Angaben zu Vermögensverhältnissen vorerst gestoppt.
Plumb hatte in ihrer Vermögenserklärung einen Kredit über 800 000 Euro zum Kauf einer Immobilie und ein Darlehen von 168 000 Euro – angeblich eine Spende an ihre Partei zur Finanzierung des Europawahlkampfs – verschwiegen. Das Gremium sieht darin Interessenskonflikte. Ein Sprecher des EU-Parlaments gab an, solange der Rechtsausschuss seine Zustimmung nicht erteile, könne Plumb nicht an den Anhörungen im Fachausschuss teilnehmen. Während sich von der Leyen noch mit EU-Parlamentspräsident David Sassoli beraten will, forderte Staatspräsident Klaus Johannis die rumänische Regierung auf, Plumbs Nominierung umgehend zurückzuziehen. Plumb erfülle die Kriterien der Integrität und Professionalität nicht, habe er die Regierung Dăncilă von Anfang an gewarnt. In einer Presseerklärung forderte er Dăncilă nun auf, keinen Ersatzkommissar ohne ausdrückliche Zustimmung des Parlaments und der Präsidentschaft zu benennen. Die Zurückweisung der Kandidatur von Rovana Plumb sei ein neuer Misserfolg der PSD-Regierung, der Vorurteile gegen Rumänien schüre, so Johannis auf presidency.ro.

NM


Schlagwörter: Rumänien, EU, Kandidatur, Plumb, Klaus Johannis

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