Schlagwort: EU

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28. Februar 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Klaus Johannis auf Münchner Sicherheitskonferenz

Am 16. Februar nahm Staatspräsident Klaus Johannis im Rahmen des EU-Ratsvorsitzes von Rumänien an der 55. internationalen Sicherheitskonferenz im Bayrischen Hof in München teil. Als Ehrengast eröffnete er die Konferenz, begleitet von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah El-Sisi, aktuell Ratspräsident der Afrikanischen Union. mehr...

27. Februar 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Ist Rumänien noch ein Rechtsstaat? Trotz Störfeuer aus Bukarest wird Kövesi neue EU-Staatsanwältin

Bukarest – Neue umstrittene Justizgesetze, per Eilverordnungen durchgedrückt. Ermittlungen gegen Laura Codruţa Kövesi, die von Justizminister Tudorel Toader abgesägte ehemalige Leiterin der Antikorruptionsbehörde (DNA). Toader warf ihr zwar ausgerechnet Korruption vor, was das EU-Parlament jedoch nicht daran hinderte, Kövesi am 27. Februar zur neuen EU-Generalstaatsanwältin zu wählen. mehr...

14. Februar 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Kövesi: Chancen für EU-Staatsanwaltschaft

Bukarest – Die von Justizminister Tudorel Toader abgesägte ehemalige Leiterin der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruţa Kövesi, hat sich auf das Amt des Generalstaatsanwaltes der künftigen Europäischen Staatsanwaltschaft beworben. Von 24 Bewerbern führt sie derzeit die Liste der Kandidaten an, gefolgt von dem französischen Jean-Francois Bohnert und dem deutschen Andres Ritter, berichtet die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien (ADZ). mehr...

15. Januar 2019

Rumänien und Siebenbürgen

Bayern 2-Sendung am 16. Januar, 21.05 Uhr: „Schafft Rumänien den EU-Vorsitz?“

Bayern 2, das Kultur- und Informationsradio des Bayerischen Rundfunks, befasst sich am Mittwoch, den 16. Januar, 21.05 bis 22.00 Uhr, in der Sendereihe „Dossier Politik“ mit der EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens. Die knapp einstündige Sendung mit dem Titel „Sorgenkind übernimmt Führungsrolle - Schafft Rumänien den EU-Vorsitz?“ wird als Podcast verfügbar sein. mehr...

15. Januar 2019

Rumänien und Siebenbürgen

EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens startet mit gewichtiger Agenda

Bukarest – Am 10. Januar hat Rumänien die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft mit einem Festakt im Bukarester Athenäum gefeiert. Anwesend waren EU-Kommissionchef Jean-Claude Juncker, Ratspräsident Donald Tusk und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani. Die ermutigenden Festreden – Begeisterung löste vor allem die auf Rumänisch vorgetragene Ansprache von Tusk aus, der darin profunde Kenntnis der rumänischen Kultur demonstrierte – beinhalteten auch versteckte Warnungen. Im Kampf um Rechtsstaat und gegen Korruption gebe es keine Kompromisse, betonte vor allem Juncker. Im Anschluss an die Festlichkeiten waren Treffen des EU-Kommissionschefs mit Staatspräsident Klaus Johannis, Premierministerin Vasilica Viorica Dăncilă und den Kammervorsitzenden Liviu Dragnea und Călin Popescu-Tăriceanu geplant. mehr...

27. November 2018

Rumänien und Siebenbürgen

Regierungskrise in Rumänien verschärft sich

Bukarest – Obwohl die EU-Kommission Rumänien ein verheerendes Zeugnis im Reformprozess ausstellt und die sofortige Rücknahme der umstrittenen Justizreform und die Umsetzung der Empfehlungen der Venedig-Kommission fordert, stößt dies in der Regierung Dăncilă auf taube Ohren. Staatspräsident Klaus Johannis bezweifelt, dass die Regierung für die anstehende Übernahme des EU-Ratsvorsitz vorbereitet ist. Mit der kürzlich erfolgten Regierungsumbildung habe die PSD zudem „die letzte Chance vertan, sich vor dem bevorstehenden EU-Ratsvorsitz auf Regierungsebene etwas besser aufzustellen“, kritisiert auch Ex-Premier Victor Ponta. Stattdessen löst sie einen handfesten Skandal aus, indem ausgerechnet Staatspräsident Johannis Antisemitismus vorgeworfen und erneut das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien als Nachfolger einer Nazi-Organisation verunglimpft wird. mehr...

12. Oktober 2018

Rumänien und Siebenbürgen

EU kritisiert Rechtsstaatlichkeit in Rumänien

Bukarest – Premierministerin Vasilica Viorica Dăncilă musste am 3. Oktober vor dem Europaparlament in Straßburg Rede und Antwort stehen. In einer außerordentlichen Sitzung vor der Debatte hatte der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des EU-Parlaments die Justiz und Rechtsstaatlichkeit Rumäniens analysiert und kritisiert. mehr...

21. Juli 2018

Rumänien und Siebenbürgen

Hermannstadt von Forbes ausgezeichnet

Bukarest – Auf der Gala des Wirtschaftsmagazins Forbes in Rumänien, die am 26. Juni in Bukarest stattfand, wurde Hermannstadt aufgrund seiner „stetigen Bereitschaft zu Projekten mit europäischer Tragweite“ in das Ranking der zehn Top-Wirtschaftsstandorte Rumäniens aufgenommen. mehr...

11. Juli 2018

Rumänien und Siebenbürgen

Kirchenburg in Broos soll saniert werden

Broos – Die Kirchenburg in Broos (Orăștie) aus dem 12. Jahrhundert soll mit EU-Geldern saniert werden. Fünf Millionen Euro, die nicht rückerstattet werden müssen, wurden hierfür bereits genehmigt. mehr...

6. Juni 2018

Kulturspiegel

Staatspräsident Klaus Johannis erhält Franz Josef Strauß-Preis

München - Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis hat den Franz Josef Strauß-Preis der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung erhalten. Mit dieser Auszeichnung wurden seine Verdienste um die Verankerung der Werte der Europäischen Union in Rumänien, sein Engagement für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als auch im Kampf gegen Korruption gewürdigt. Die Verleihung fand bei einem feierlichen Festakt am 2. Juni in der Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz statt. Die Laudatio hielt die Präsidentin des Bayerischen Landtags, Barbara Stamm, die tags zuvor von Staatspräsident Johannis mit dem höchsten rumänischen Nationalorden, dem „Stern von Rumänien“, ausgezeichnet worden war in Würdigung ihres Beitrags zu den deutsch-rumänischen Beziehungen sowie ihres sozialen Engagements in Rumänien. mehr...

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