Schlagwort: EU

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12. Mai 2017

Rumänien und Siebenbürgen

EU-Mittel für Heltauer Kirchenburg

Hermannstadt – Die Kirchenburg Heltau soll bis Herbst 2019 mit EU-Mitteln saniert werden. Den Finanzierungsvertrag für „Reparatur- und Erhaltungsarbeiten sowie die Aufnahme in das touristische Netzwerk“ wurde im April vom Heltauer Stadtpfarrer László-Zoran Kézdi und von Maria Ivan, koordinierende Leiterin der Entwicklungsagentur Mitte, unterschrieben. mehr...

4. Februar 2017

Rumänien und Siebenbürgen

Amnestiegesetz in Rumänien löst landesweite Proteste und internationale Kritik aus

Täglich landesweite Massenproteste in Rumänien. Hunderttausende Bürger demonstrieren weitestgehend friedlich gegen die Regierung. Mittwochabend (2. Februar) waren es allein in Bukarest etwa 150 000 Menschen, in 55 anderen Städten nochmal annähernd so viele, die auf die Straße gingen, gegen die Lockerung des Anti-Korruptionsgesetzes protestierten und den Rücktritt der Regierung forderten. In der Hauptstadt kam es zu vereinzelten Zusammenstößen mit der Polizei. Nach übereinstimmenden Medienberichten attackierten gewalttätige Provokateure, die sich unter die friedlichen Demonstranten gemischt hatten, die Polizisten mit Feuerwerkskörpern, die daraufhin die Kundgebung auflösten. Im Zuge der Ausschreitungen wurden vier Polizisten und zwei Demonstranten leicht verletzt, 20 Randalierer wurden festgenommen. Staatspräsident Klaus Johannis warf dem Innenministerium unterlassene Intervention vor, da es vom Inlandsgeheimdienst SRI im Vorfeld über die geplante Sprengung der Demonstration informiert worden sei, was Innenministerin Carmen Dan zunächst bestritt (aktuelle Medienberichterstattung siehe SbZ-Online-Pressespiegel). mehr...

20. September 2016

Rumänien und Siebenbürgen

Klaus Johannis: „Ich glaube an Europa“

Im Vorfeld des EU-Sondergipfels am 16. September in Pressburg (Bratislava) fand eine Reihe von Abstimmungsgesprächen auf hoher politischer Ebene statt über Rumäniens Rolle in der EU und seine Haltung in Bezug auf die Flüchtlingsproblematik, die Zukunft der EU und gemeinsame Verteidigungsfragen. Staatspräsident Klaus Johannis tauschte sich am 6. September telefonisch mit dem Präsidenten des Europäischen Rats, Donald Tusk, aus. Für Rumänien bliebe die Festigung der EU nach wie vor strategische Zielsetzung, versicherte ihm Johannis. Man müsse nunmehr geschlossener auftreten, um das Vertrauen der Bürger wiederzugewinnen, so der Staatspräsident. mehr...

12. Juli 2016

Jugend

Münchener Team arbeitet an EU-Projekt in Martinsdorf und Mardisch

Angelas winziger Laden in Martinsdorf, gegenüber vom Gemeindesaal, kommt schon an gewöhnlichen Tagen als kleines Raumwunder daher, denn in dem Kellerraum wird alles feilgeboten, was ein Normalsterblicher zum Leben benötigt. Abgesehen von Lebensmitteln, gibt es in dem „Tante-Angela-Lädchen“ vom Waschmittel über Kirschplunder und Telefonkarten selbstverständlich auch Graphitpulver für den Herd, selbstklebende Fliegenfänger und Bier unterschiedlichster Sorten. Seit Anfang Mai sind die Tage in Martinsdorf jedoch keine gewöhnlichen mehr. Schließlich leben nun übergangsweise fast 60 Münchenerinnen und Münchener in dem malerischen Dorf im Kaltbachtal. Drei spannende Wochen lang arbeiten 48 Auszubildende aus sieben Gewerken gemeinsam mit ihren zehn Ausbildern im Rahmen eines EU-Projektes am Aus- und Umbau des Pfarrhofensembles in Martinsdorf sowie an der Kirchenburg in Mardisch. mehr...

16. Februar 2016

Interviews und Porträts

Siebenbürger Sachse vertritt Deutschland bei europäischen Jugendkonferenzen

Edwin-Andreas Drotleff, kommissarischer Bundesjugendleiter der Siebenbürgisch-Sächsischen Jugend in Deutschland (SJD), Referent für die Zusammenarbeit mit der djo (Deutsche Jugend in Europa) und stellvertretender Bundesvorsitzender des Verbandes, hat seit Februar eine weitere ehrenamtliche Aufgabe übernommen. Er wurde zum Jugendvertreter für die internationalen Jugendkonferenzen im Rahmen des Strukturierten Dialogs der Europäischen Union (EU) ausgewählt. Neben zwei jungen Frauen wird er in den nächsten eineinhalb Jahren Deutschland in jugendpolitischen Themen bei Veranstaltungen in den Niederlanden, der Slowakei und Malta vertreten. Über seine neue Funktion sprach der 26-Jährige mit Bettina Ponschab. mehr...

15. Februar 2016

Rumänien und Siebenbürgen

EU-Kommission lobt Nachhaltigkeit der Reformen in Rumänien

Bukarest – Im jährlichen Bericht der EU-Kommission im Rahmen des Kooperations- und Kontrollverfahrens (CVM) zu den Fortschritten der Korruptionsbekämpfung und den Justizreform in Rumänien überwiegen diesmal deutlich positive Töne. Gelobt werden vor allem Fortschritte im Justizsystem: „Ich stelle mit großer Befriedigung fest, dass Rumänien den Reformprozess 2015 weiter vorangebracht und den positiven Trend fortgeschrieben hat“, erklärte der Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans. mehr...

12. Januar 2016

Verschiedenes

Bundeskanzlerin Merkel will Sozialhilfe-Anspruch für EU-Ausländer einschränken

Berlin - Das Sozialgericht Berlin hat in einem Urteil vom 11. Dezember 2015 festgestellt, dass Bürger der Europäischen Union nicht automatisch Anspruch auf Sozialleistungen haben, und damit dem Bundessozialgericht (BSG) in Kassel widersprochen. Das BSG hatte Anfang Dezember 2015 geurteilt, dass EU-Bürger spätestens nach sechs Monaten Aufenthalt in Deutschland berechtigt sind, Sozialhilfe zu beziehen, auch wenn sie von Hartz IV ausgeschlossen sind. Die Kasseler Richter haben letztinstanzlich entschieden über den Fall einer rumänischen Familie, eines Griechen und einer seit Langem in Deutschland lebenden Frau aus Bosnien mit drei Kindern mit schwedischer Staatsangehörigkeit. Die Kläger hatten bei ihren zuständigen Jobcentern ohne Erfolg Arbeitslosengeld II beansprucht. mehr...

23. September 2015

Rumänien und Siebenbürgen

Flüchtlingskrise sorgt für Wirbel in Rumänien

Bukarest – Rumänien bleibt bei dem Beschluss, zunächst nicht mehr als 1 785 Flüchtlinge aus Krisengebieten anzunehmen (diese Zeitung berichtete). Der EU-Sonderrat der Innenminister hatte sich im September auf die Verteilung von 120 000 Flüchtlingen unter den EU-Mitgliedsstaaten geeinigt, jedoch keine festen Quoten für die einzelnen Länder vereinbart. Staatspräsident Klaus Johannis erklärte auf einer Pressekonferenz, dass Rumänien „weder fremdenfeindlich, noch autistisch, noch separatistisch“ sei, es verfüge aber zurzeit nur über beschränkte Möglichkeiten, die Flüchtlinge unterzubringen und zu integrieren – deshalb lehne das Land verpflichtende Quoten ab. mehr...

22. September 2015

Verschiedenes

BdV-Präsident Fabritius: Humanitäre Hilfe war richtig, das Signal „fatal“

Die Flüchtlingskrise beherrscht seit Wochen die Nachrichtenlage. Angesichts des täglichen Zustroms tausender Flüchtlinge über die Westbalkan-Route verschärft sich die Debatte über eine einheitliche Asyl- und Flüchtlingspolitik in der Europäischen Union. Innerhalb der Berliner Regierungskoalition hat die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vom 5. September, Flüchtlinge aus Ungarn aufzunehmen, zu massiven Schuldzuweisungen aus den Reihen der CSU geführt. So kritisierte der ehemalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich in der Passauer Neuen Presse Merkels Entscheidung als „beispiellose politische Fehlleistung“, deren Folgen für Deutschland „verheerend“ seien. Ministerpräsident Horst Seehofer sprach in diesem Zusammenhang von einem „Fehler, der uns noch lange beschäftigt“. Mit der Aufnahme von unregistrierten Flüchtlingen habe die Bundeskanzlerin eine Flasche geöffnet, die sich nun nicht wieder schließen lasse, beklagte der CSU-Vorsitzende. In der Kontroverse hat auch der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV) Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, in verschiedenen Medien Position bezogen. mehr...

10. September 2015

Rumänien und Siebenbürgen

Rumänien nimmt 1785 Flüchtlinge auf

Bukarest – Rumänien wird laut Präsidialbüro im November die ersten 1000 Flüchtlinge aufnehmen. Das Land hat sich für die Aufnahme von insgesamt 1785 Flüchtlingen in den nächsten zwei Jahren bereit erklärt. mehr...

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