16. Oktober 2026

Nach Mureșans Scheitern Niculescu designierter Premier

Bukarest – Die Regierungskrise in Rumänien hält an. Der designierte Regierungschef Siegfried Mureșan (PNL) ist am 30. September erwartungsgemäß im Parlament gescheitert. Statt der erforderlichen 233 Stimmen sprachen nur 182 Parlamentarier ihm und seinem Kabinett das Vertrauen aus. Die Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien (ADZ) berichtete. USR-Chef Dominic Fritz gratulierte dem gescheiterten Mureșan für den Mut, sich aufstellen zu lassen und fremdenfeindlichen Attacken zu widerstehen.
Aufgrund der bisherigen Weigerungen des Parlaments, eine neue Regierung zu bestätigen, wäre der Weg frei für vorgezogene Neuwahlen, wie sie auch Dominic Fritz forderte. Dessen ungeachtet beauftragte Staatspräsident Nicușor Dan den 55-Jährigen Diplomat Luca Niculescu mit der Regierungsbildung. Der designierte Premierminister hat zehn Tage ab der am 6. Oktober erfolgten Veröffentlichung im Amtsblatt Zeit, sein Regierungsprogramm und Kabinett aufzustellen sowie eine parlamentarische Mehrheit zu finden. Politbeobachter geben Niculescu laut ADZ mehr Chancen als seinen drei gescheiterten Vorgängern, eine knappe Mehrheit hinter sich zu bringen.

Niculescu äußerte sich indes optimistisch hinsichtlich seiner Bemühungen zur Regierungsbildung. Die digitale Nachrichtenplattform informat.ro zitiert den designierten Premierminister, der nach einem Treffen mit der liberalen, pro-europäischen Reformpartei USR am 12. Oktober erklärte: „Es gibt Parteien, die sagen, dass sie diese Regierung wählen werden. Und die Gespräche gehen weiter.“ Niculescu habe betont, dass Rumänien eine Regierung brauche, die in der Lage sei, Reformen umzusetzen und wirtschaftliche Stabilität zu gewährleisten. Als dringende Prioritäten nannte er die Haushaltsanpassung, die Steigerung der Einnahmenerhebung, die Reform der Staatsunternehmen und die Verabschiedung des Haushalts für 2027.

CS

Schlagwörter: Regierung, Niculescu, Premierminister, Dan, Muresan

Bewerten:

12 Bewertungen: o

Noch keine Kommmentare zum Artikel.

Zum Kommentieren loggen Sie sich bitte in dem LogIn-Feld oben ein oder registrieren Sie sich. Die Kommentarfunktion ist nur für registrierte Premiumbenutzer (Verbandsmitglieder) freigeschaltet.