Thema: Entschädigung für Kinder von Russlanddeportierten
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Neue rumänische Rentenbescheide nach Gesetz 360/2023 – Unterstützung bei Erstellung der Lebensbescheinigungen durch den Verband
Rumänien hat im letzten Jahr eine umfassende Reform des Rentenrechtes beschlossen (Gesetz 360/2023). Neben einigen Verfahrensänderungen (Verfahren zur Lebensbescheinigung für Leistungsbezieher, vgl. Siebenbürgische Zeitung, Folge 13 vom 5. August 2024, S. 1 und 3, siehe auch SbZ Online vom 26. Juli 2024) wurde auch die Formel zur Rentenberechnung grundlegend geändert und eine stärkere Beitragsbezogenheit eingeführt. Damit ist der rumänische Gesetzgeber einer Forderung der Europäischen Union nachgekommen. Als Folge dieser Änderung erhält nun jeder Bezieher einer Rente aus Rumänien einen neuen Berechnungsbescheid (Decizie Nr. XYZ privind aplicarea prevederilor art. 144 din Legea 360/2023 – XYZ ist die meist sechsstellige individuelle Nummer des Bescheids). mehr...
Verband hilft bei Lebensbescheinigungen: Kreis- und Landesgruppen sowie Bundesgeschäftsstelle sind aktiv
Die Kreis- und Landesgruppen des Verbandes der Siebenbürger Sachsen können, wie im Artikel „Unterstützung bei Erstellung der Lebensbescheinigungen durch die Geschäftsstellen des Verbandes“ von Dr. Bernd Fabritius in der heutigen SbZ Online dargelegt, nun auch Lebensbescheinigungen bestätigen. Diese neue Aufgabe bedeutet für die Untergliederungen des Verbandes gleichsam eine neue Herausforderung. Daher ist die Bundesgeschäftsstelle aktiv geworden, um sie dabei zu unterstützen. mehr...
Lebensbescheinigung bis 30. September einsenden! Bundesvorsitzender Rainer Lehni über die Bestätigungen durch den Verband
Die rumänische Rentenkasse hat die grenzüberschreitenden Zahlungen ins Ausland (also auch nach Deutschland oder Österreich) grundlegend geändert. Das Formular mit der Lebensbescheinigung müssen Bezieher von Entschädigungszahlungen und anderen sozialen Leistungen eigeninitiativ halbjährlich, zum ersten Mal bis spätestens den 30. September 2024, bei der zuständigen Rentenbehörde CJP in Rumänien einsenden. mehr...
Große Erleichterung für Bezieher von Entschädigungszahlungen aus Rumänien
Menschen, die in Deutschland leben und aus Rumänien Entschädigungs- sowie Sozialleistungen beziehen, haben es künftig bedeutend leichter. Bei ihrem Arbeitsbesuch in Rumänien konnten Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf sowie der Präsident des BdV Dr. Bernd Fabritius mit ihrer rumänischen Amtskollegin Simona Bucura-Oprescu vereinbaren, dass die Aussiedlerverbände in Deutschland als Dienstleister im bilateren Leistungstransfer anerkannt werden. mehr...
Das neue Formular mit der Lebensbescheinigung ist da
Wie in dem Artikel „Wichtige Änderung im Zahlungsverkehr der Renten- und Sozialbehörden aus Rumänien: Betrifft alle Entschädigungs- und Rentenzahlungen“, Siebenbürgische Zeitung, Folge 13 vom 5. August 2024, S. 1. und 3, siehe auch SbZ Online vom 26. Juli 2024, berichtet, hat die rumänische Rentenkasse die grenzüberschreitenden Zahlungen ins Ausland (also auch nach Deutschland oder Österreich) grundlegend geändert. Das dafür nötige neue rumänisch-deutsche Formular mit der Lebensbescheinigung ist ab sofort verfügbar. mehr...
Wichtige Änderung im Zahlungsverkehr der Renten- und Sozialbehörden aus Rumänien: Betrifft alle Entschädigungs- und Rentenzahlungen
Durch das Gesetz 360/2023 vom 29. November 2023 hat Rumänien die Vorschriften zur Durchführung grenzüberschreitender Zahlungen seitens der rumänischen Rentenkasse ins Ausland (also auch nach Deutschland oder Österreich) grundlegend geändert. Einzelheiten wurden durch Verwaltungsanordnung des Präsidenten der Nationalen Rentenkasse (Ordin CNPP 874/26.6.2024, veröffentlicht im Amtsblatt Rumäniens Teil I Nr. 651 vom 9. Juli 2024) geregelt. Die Neuregelung betrifft alle Zahlungen von Renten aller Art durch die Rentenkassen (CJP) sowie von Entschädigungen für politische Verfolgung (Verschleppung, Zwangswohnsitz usw.) gemäß Dekret 118/1990, Gesetze 130/2020 und 232/2020, die von der Entschädigungsbehörde AJPIS genehmigt, aber ebenfalls von der Rentenkasse (CJP) ausgezahlt werden. mehr...
Renten in Rumänien werden stufenweise angehoben
Für Spätaussiedler wegen § 31 des Fremdrentengesetzes keine Auswirkung. Bezug der Gesamtrente aus Deutschland weiterhin möglich mehr...
Rumänische Regierung beschließt eine Erhöhung der monatlichen Entschädigungszahlung an Verfolgungsopfer von 13,8 %, ab Januar 2024
Die Rehabilitierung für politische Verfolgung in Rumänien (z. B. Deportation in die Sowjetunion oder die Bărăgan-Steppe, politische Verhaftung, Zwangswohnsitzverfügung etc.), wurde vom rumänischen Staat in den Gesetzen (DL) 118/1990 geregelt, durch Gesetz 211/2013 auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit sowie durch die Gesetze 130/2020, Nr. 232/2020 auf Kinder von Betroffenen sowie durch Gesetz 71/2022 auf Stiefkinder ausgeweitet. Kinder und Stiefkinder haben dabei einen eigenen Leistungsanspruch, der nicht von den Eltern „abgeleitet“ wird, sondern für Defizite in der eigenen Kindheit eine Direktentschädigung darstellen soll („Kinder ohne Kindheit“). mehr...
Deportationsentschädigung – Anrechnen, ja oder nein? Zur Rechtsnatur der Entschädigungszahlung nach Dekret 118/1990
Die Rehabilitierung für politische Verfolgung in Rumänien (z.B. Deportation in die Sowjetunion oder die Bărăgan-Steppe, politische Verhaftung, Zwangswohnsitzverfügung etc.), wurde vom rumänischen Staat in den Gesetzen (DL) 118/1990 geregelt, durch Gesetz 211/2013 auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit sowie durch die Gesetze 130/2020, Nr. 232/2020 auf Kinder von Betroffenen sowie durch Gesetz 71/2022 auf Stiefkinder ausgeweitet. Kinder und Stiefkinder haben dabei einen eigenen Leistungsanspruch, der nicht von den Eltern „abgeleitet“ wird, sondern eine Direktentschädigung für Defizite in der eigenen Kindheit darstellen soll („Kinder ohne Kindheit“). mehr...
Entschädigungsverfahren für politische Verfolgung in Rumänien: aktueller Sachstand
Die Rehabilitierung für politische Verfolgung in Rumänien (z.B. Deportation in die Sowjetunion oder die Bărăgan-Steppe, politische Verhaftung, Zwangswohnsitzverfügung etc.) wurde vom rumänischen Staat in den Gesetzen (DL) 118/1990 geregelt, durch Gesetz 211/2013 auf Betroffene im Ausland unabhängig von der Staatsangehörigkeit sowie durch die Gesetze 130/2020, Nr. 232/2020 auf Kinder von Betroffenen sowie durch Gesetz 71/2022 auf Stiefkinder ausgeweitet. mehr...
