Ergebnisse zum Suchbegriff „18 05 1990 Aussiedler“
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Ende des Aussiedlerzuzuges?
Die Bundesregierung will das Bundesvertriebenengesetz ändern und Tor für Aussiedler endgültig schließen. Sie begründet den Entwurf eines siebten Gesetzes zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG), über den letztendlich der Bundestag beschließen muss, zum einen mit der politischen Entwicklung (Erweiterung der Europäischen Union) und mit Problemen der Verwaltungspraxis, insbesondere im Bescheinigungsverfahren. Zum anderen soll angeblich sichergestellt werden, dass Schwerkriminelle, gewaltbereite Extremisten und Terroristen nicht durch das Aufnahmeverfahren von Spätaussiedlern nach Deutschland kommen können. Der folgende Kommentar von Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ist zugleich der Auftakt zu einer Diskussion im Vorfeld des Verbandstages der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Bad Kissingen. mehr...
Bundesverfassungsgericht hat über 40-Prozent-Kürzung entschieden: Übergangsregeln müssen her!
Laut Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe vom 30. Juni 2006 steht nun fest: Die 40-Prozent-Kürzung der Fremdrenten-Anwartschaften verletzt Betroffene insoweit in dem Grundrecht aus Artikel 2, Absatz 1, des Grundgesetzes, als diese auch für Berechtigte, die vor dem 1. Januar 1991 ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland genommen haben und deren Rente nach dem 30. September 1996 beginnt, ohne eine Übergangsregelung für die zum damaligen Zeitpunkt rentennahen Jahrgänge zur Anwendung kommt. mehr...
Neuer Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten
Zu einem Empfang in die Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund in Berlin hatte Bundesinnenminister, Dr. Wolfgang Schäuble, anlässlich des Wechsels im Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten am 14. Februar unter anderem den Bundesvorsitzenden der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen, Volker Dürr, eingeladen. mehr...
Bundesregierung setzt positive Zeichen
Deutschland wird erstmals von einer Frau regiert. Angela Merkel wurde am 22. November 2005 als erste Bundeskanzlerin in der Geschichte der Bundesrepublik vereidigt. In ihrer ersten Ansprache vor dem Bundestag kündigte die 51-Jährige an, sie wolle mit "offenem Herzen und wachem Verstand" ihre Arbeit im Kanzleramt aufnehmen. "Die Erwartungen der Menschen an das Lösen der Probleme sind sehr groß", sagte die neue Regierungschefin. Für Vertriebene und Aussiedler gehen durchwegs positive Signale von der Kanzlerin und den neuen Ansprechpartnern aus, die im Folgenden anhand ihrer ersten Amtshandlungen kurz vorgestellt werden. mehr...
Parteien auf den Zahn gefühlt
Hohe Arbeitslosigkeit und eine schwächelnde Wirtschaft im globalen Wettbewerb sind die großen Themen, die Deutschland weiterhin beschäftigen. Zur Stimmabgabe für die vorgezogene Bundestagswahl am 18. September aufgerufen sind im Sinne praktizierter Demokratie auch die Aussiedler in Deutschland und mit ihnen die hier lebenden Siebenbürger Sachsen. Ortung und Kenntnis der Positionen, die von den im Bundestag vertretenen Parteien gerade in Fragen der Aussiedlerpolitik eingenommen werden, können dabei Entscheidungshilfe leisten. Aufgrund von „Wahlprüfsteinen“ haben wir die Parteien befragt (siehe Siebenbürgische Zeitung Online vom 15. August 2005). Die Antworten werden im Folgenden zusammenfassend wiedergegeben. mehr...
Podiumsdiskussion in Dinkelsbühl: "Solidarität, Partnerschaft, Zusammenarbeit"
Nach außen wollen die Siebenbürger Sachsen sich stärker in ihrem neuen gesellschaftlichen Umfeld engagieren und beispielsweise Partnerschaften auch zu Ortschaften in Siebenbürgen anbahnen. Aber auch nach innen sind die siebenbürgischen Einrichtungen willens, ihre Zusammenarbeit zu optimieren und ihre Arbeit durch einen besseren Informationsfluss für die Mitglieder deutlich zu machen. Diese große Bandbreite an Gedanken kam bei der Podiumsdiskussion zum Thema "Solidarität, Partnerschaft, Zusammenarbeit" am Pfingstmontag zum Abschluss des Heimattages der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl zur Sprache. mehr...
"Aussiedlung - die Rettung?"
Ohne wenn und aber kann man im Rückblick behaupten, die Aussiedlung der Siebenbürger Sachsen, insgesamt der Deutschen aus Rumänien, die verstärkt in den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts einsetzte (zuerst in Nordsiebenbürgen, anschließend in Südsiebenbürgen), war in der gegebenen historischen Situation die richtige Entscheidung. Dieses Fazit zog Horst Göbbel, stellvertretender Vorsitzender der Kreisgruppe Nürnberg-Fürth-Erlangen, in seinem fünften Vortrag aus der Serie "Heimatverlust - Heimatgewinn" am 7. April im Haus der Heimat in Nürnberg. mehr...
Moralische Wiedergutmachung für Deportierte
Vor 60 Jahren wurden 130 000 Deutsche aus Rumänien, Jugoslawien und Ungarn zur Zwangsarbeit in die Sowjetunion verschleppt, ein Willkürakt, den die sowjetische Besatzungsmacht angeordnet hatte und unter Mitwirkung der Polizeibehörden dieser Länder durchführen ließ. In zahlreichen Veranstaltungen erinnern Siebenbürger Sachsen, Banater Schwaben und andere Südostdeutsche an die traumatischen Ereignisse, die kaum eine Familie verschont haben. Die siebenbürgische Landsmannschaft setzt sich für mehr öffentliche Anerkennung der Zwangsarbeiter ein. mehr...
Studie: Aussiedler gut integriert
Ein positives Bild von deutschen Spätaussiedlern zeichnet eine Studie des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung e.V. (RWI Essen). Ethnisch deutsche Einwanderer (Spätaussiedler), die seit 1990 nach Deutschland gekommen sind, präsentierten sich selbstsicher und nähmen ihr Leben stärker in die eigene Hand. mehr...
Künftiger Bundespräsident Horst Köhler stammt aus Bessarabien
Horst Köhler, geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington, wurde am 4. März von den Unionsparteien und der FDP offiziell für die Wahl zum höchsten Staatsamt aufgestellt. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung hat Köhler beste Aussichten, am 23. Mai zum neunten Bundespräsidenten gewählt zu werden. Der von SPD und Grünen aufgestellten Universitätsprofessorin Gesine Schwan werden nur geringe Chancen eingeräumt. Beide Eltern Horst Köhlers stammen aus Bessarabien und nicht, wie rumänische und einige bundesdeutsche Medien irrtümlicherweise berichten, aus Siebenbürgen. mehr...
