Ergebnisse zum Suchbegriff „Eilverordnung“
Artikel
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Steuerbefreiung für Kinder von Russlanddeportierten
Hermannstadt (ADZ) – Kinder von Russland- und Bărăgandeportierten müssen auch künftig keine Steuern zahlen. mehr...
Kommunalwahl vertagt/Ganț kandidiert für Parlament
Bukarest – Wegen der Corona-Krise vertagte die rumänische Regierung die Kommunalwahlen, die im Frühsommer hätten stattfinden sollen. Unter den erforderlichen Bedingungen der sozialen Distanzierung sei eine Organisation von Wahlkampf und Wahlen vor einer Eindämmung der Pandemie nicht vertretbar. mehr...
Rumänien erwartet Höhepunkt der Corona-Krise im Juni
Mit 3864 Covid-19 Fällen insgesamt, davon 3342 aktuell Erkrankten und 148 Toten, liegt Rumänien unter den weltweit 207 betroffenen Ländern auf Platz 27 (Stand 5. April). Mit über 2000 Fällen wurde damit die letzte Etappe des Krisenszenarios der Regierung erreicht: Leicht bis mittelschwer Erkrankte werden zuhause behandelt. Alle Bemühungen zielen darauf ab, das Gesundheitssystem vor dem Kollaps zu bewahren. Laut Einschätzung des Präsidenten der rumänischen Gesellschaft für Mikrobiologie, Prof. Dr. Alexandru Rafila, sei ein starker Anstieg der Fälle in den nächsten zwei bis drei Wochen zu erwarten. Gesundheitsminister Nelu Tătaru prognostizierte den Höhepunkt mit schätzungsweise 12000 bis 13000 Infizierten auf Mitte Juni. Für viele stellt sich die bange Frage: Wie lange wird das Gesundheitssystem standhalten? mehr...
Gesetzesnovelle über Immobilien-Rückerstattung
Bukarest – Am 18. März promulgierte Staatspräsident Klaus Johannis eine Novelle der Eilverordnung zur Rückgabe von im Kommunismus enteigneten Immobilien der Glaubensgemeinschaften in Rumänien. mehr...
Kampf gegen Eilverordnungen geht weiter
Bukarest – Staatspräsident Klaus Johannis hat die rumänische Regierung am 21. Juni aufgefordert, die Empfehlungen der Venedig-Kommission unmittelbar umzusetzen. Die Kommission der Europäischen Union hatte eine völlig übertriebene Nutzung von Eilverordnungen festgestellt, die weder juristisch untermauert seien, noch Studien zur Auswirkung als Basis hätten, berichtet die ADZ. mehr...
Eilverordnung verteuert Kirchenburgen-Restaurierung
Hermannstadt – Die von der rumänischen Regierung verabschiedete Eilverordnung 114/2018 zur Erhöhung des Mindestlohns im Bauwesen und der von Hand geleisteten Arbeit verteuert als Konsequenz die Kosten der aus EU-Mitteln vorgesehenen Sanierung der Kirchenburgen um 17 bis 20 Prozent. Betroffen sind 15 Projekte im Wert von über 15 Millionen Euro. mehr...
Eilverordnung für korrupte Politiker sorgt für Empörung
Bukarest – Premierministerin Vasilica Viorica Dăncilă will per Eilverordnung die Urteile des Obersten Gerichtshofs der letzten vier Jahre gegen bereits rechtskräftig verurteilte korrupte Politiker revidieren lassen. Diesen soll damit die Möglichkeit außerordentlicher Rechtsmittel zur Urteilsrevision eingeräumt werden. mehr...
Rumänische Regierung nimmt diskriminierendes Schulgesetz zurück
Bukarest – Die rumänische Regierung hat die diskriminierende Eilverordnung des Bildungsministers Valentin Popa, derzufolge an Grundschulen der Minderheiten mit Unterricht in der Minderheitensprache Rumänisch nur noch von Fachlehrern unterrichtet werden dürfe (diese Zeitung berichtete), Ende September zurückgenommen. mehr...
Proteste gegen Eilverordnung der rumänischen Regierung für Minderheitenschulen
Eine neue Eilverordnung der rumänischen Regierung sieht vor, dass an den Grundschulen der Minderheiten das Fach Rumänisch künftig nur noch von Fachlehrern unterrichtet werden darf. Die Maßnahme sorgte nicht nur pünktlich zum Schulanfang für Aufruhr an den Schulen, die sich mit der zusätzlichen Belastung, weitere Lehrer einstellen zu müssen, konfrontiert sehen. Auch das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR), der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț und der Beauftragte der Bundesregierung für Minderheiten und Aussiedlerfragen, Prof. Dr. Bernd Fabritius, haben sich bereits eingeschaltet. mehr...
Deutsche Kulturtage in Schäßburg
Schäßburg – Vom 25. bis 27. Mai fanden in Schäßburg die Deutschen Kulturtage statt, organisiert vom lokalen Demokratischen Forum der Deutschen. Sie standen in diesem Jahr unter dem Motto „1918-1919: Siebenbürgen im Übergang“. mehr...
