Ergebnisse zum Suchbegriff „Eu Beitritt“
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Schengenraum bleibt vorerst verschlossen
Bukarest – Zum zweiten Mal in diesem Jahr bleibt der Schengenraum für Rumänien und Bulgarien verschlossen – diesmal „bis mindestens Juli 2012“. Mit ihrem Veto im EU-Ministerrat verhinderten die Niederlande und Finnland Ende September, dass die Personenkontrollen an den Übergängen zu den beiden südosteuropäischen Staaten schon in diesem Jahr abgeschafft werden. mehr...
Stufenweiser Schengen-Beitritt
Bukarest – Ein rascher und umfassender Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum Schengen-Abkommen ist weiter unwahrscheinlich. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich bevorzugt einen stufenweisen Beitritt. Vorstellbar sei zunächst ein Verzicht auf Grenzkontrollen im Flug- und Seeverkehr. mehr...
EU-Kritik an Rumänien
Wieder einmal ist Rumänien in das Fadenkreuz der Europäischen Union (EU) – oder genauer gesagt einiger EU-Staaten, allen voran Frankreichs – geraten. Es geht um den Beitritt des Landes zur so genannten „Schengen-Zone“ (diese Zeitung berichtete). Das im Jahr 1985 zwischen Belgien, den Niederlanden und Luxemburg, der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich geschlossene und inzwischen auf die Mehrzahl der EU-Mitgliedstaaten, darunter auch die 2004 beigetretenen ehemals kommunistischen neuen EU-Mitgliedsländer ausgedehnte „Schengen-Abkommen“ sieht die Abschaffung der Grenzkontrollen an den Binnengrenzen der „Schengenstaaten“ vor. mehr...
Wird Rumänien vor Jahresende dem Schengenraum beitreten?
Der für März 2011 geplante Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum Schengenraum wird sich verzögern. Dafür setzen sich vor allem Frankreich und Deutschland mit der Begründung ein, dass beide Länder Korruption und organisierte Kriminalität nur mangelhaft bekämpfen (diese Zeitung berichtete). Eine ähnliche Position vertritt auch Finnland, während dreizehn weitere EU-Staaten Fortschritte im Justizsystem fordern. Über den Beitrittstermin Rumäniens und Bulgariens wird die Versammlung des EU-Ministerrats am 24. Februar entscheiden. mehr...
Rumäniens Schengen-Beitritt verzögert sich
Rumänien und Bulgarien werden aller Voraussicht nach nicht wie geplant im März dem Schengen-Raum beitreten. Entsprechend äußerte sich Anfang Januar die ungarische EU-Ratspräsidentschaft. Hintergrund sind die öffentlich geäußerten Bedenken von Frankreich und Deutschland angesichts von Korruption und organisierter Kriminalität in beiden Ländern. mehr...
Einsatz für einfachere Rentenverfahren
Mit den aktuellen Rentenfragen beschäftigt sich der Aussiedler- und Vertriebenenbeirat der Bayerischen Staatsregierung schon seit zwei Jahren. Der Beirat beauftragte den Vertreter des Bayerischen Landtags im Beirat, Joseph Zellmeier, MdL, und Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und dessen Vertreter im Vertriebenenbeirat, die Problematik mit der Rentenbehörde zu erörtern. In einem Arbeitsgespräch, das am 1. Dezember 2010 im Bayerischen Landtag stattfand, thematisierten Zellmaier, Fabritius und Horst Zeller, Vertreter der für Rumänien zuständigen Verbindungsanstalt Nordbayern der Deutschen Rentenversicherung (DRV), das zwischenstaatliche Leistungsverfahren und die Anerkennung der Zeiten aus Rumänien in der deutschen Rente. mehr...
Wiedergutmachung in Rumänien stockt
Rumänien legt die finanzielle Entschädigung für Enteignungsopfer auf Eis und begrenzt die Entschädigung für Opfer kommunistischer Verfolgung. Mit der Dringlichkeitsverordnung Nr. 62/2010, veröffentlicht im Amtsblatt Rumäniens Nr. 446 vom 1. Juli 2010, hat die Regierung in Bukarest einschneidende, nach Ansicht des Juristen Heinz Götsch verfassungswidrige und menschenrechtsverletzende Änderungen des Gesetzes 247/2005 und des Gesetzes Nr. 221/2009 verfügt. Begründet werden die Änderungen mit der angespannten Wirtschafts- und Finanzlage des Landes. mehr...
Rumänien will Beziehungen zu den Siebenbürger Sachsen in Deutschland vertiefen
Auf Einladung der rumänischen Regierung führte der Bundesvorsitzende des Verbandes der Siebenbürger Sachsen, Dr. Bernd Fabritius, vom 23. bis 25. Juni 2010 Gespräche auf höchster Ebene in Bukarest. Auf der von rumänischer Seite vorgeschlagenen Tagesordnung des Arbeitsbesuches standen Gespräche mit Staatspräsident Traian Băsescu, mit Außenminister Teodor Baconschi, mit dem Minister für Arbeit, Familie und Soziales, Mihai Șeitan, mit dem Staatssekretär im Ministerium für Erziehung, Forschung, Jugend und Sport, Andras Kiraly, mit Vertretern der Abgeordnetenkammer und des Senates sowie dem rumänischen Staatsfernsehen TVR. mehr...
Bernd Fabritius: „Gemeinsam unterwegs“ ist Zukunftsmodell
Bei ihrem 60. Heimattag feierten die Siebenbürger Sachsen 25 Jahre Partnerschaft mit der Stadt Dinkelsbühl, 60 Jahre seit Herausgabe der Siebenbürgischen Zeitung und zehn Jahre seit dem Start des Internetportals www.siebenbuerger.de. Das Motto „Gemeinsam unterwegs“ sei nicht nur Herkunfts- und Zustandsbeschreibung, sondern auch Zukunftsmodell, betonte der Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. und Präsident der Föderation der Siebenbürger Sachsen, auf der Festkundgebung am 23. Mai 2010 in Dinkelsbühl. Der bekannte Spruch „Nur gemeinsam sind wir stark“ sei weiterhin aktuell und gelte für uns alle: generationenübergreifend und grenzüberschreitend. Fabritius würdigte den konstruktiven Dialog mit der rumänischen Regierung und dankte dem Aussiedlerbeauftragten Dr. Christoph Bergner für die Unterstützung der siebenbürgisch-sächsischen Anliegen. Die Festansprache wird im Folgenden im Wortlaut veröffentlicht. mehr...
Hilfen im Alter – Haushaltshilfen aus Rumänien
In vielen Haushalten gibt es aufgrund besonderer Umstände erhöhten Bedarf an Hilfe: Großeltern in vorgerücktem Alter sind oft pflegebedürftig und brauchen mehr Hilfe im Alltag. Dieses führt zu Mehrbelastungen, die ihre berufstätigen Kinder nicht alleine bewältigt können. Deshalb wird seit dem Beitritt Rumäniens zur EU vermehrt die Frage gestellt, ob nicht eine Haushaltshilfe aus Siebenbürgen die Lösung sein könnte. Vor allem Siebenbürger Sachsen mit eigenem Haus oder eigener Wohnung könnten dadurch in vertrauter Umgebung von einer häuslichen Arbeitskraft gepflegt werden. Die rechtlichen Rahmenbedingungen hat der Jurist Dr. Bernd Fabritius auf Anfrage unserer Leser untersucht. mehr...
