Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz 2009“

Artikel

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12. Januar 2011

Verbandspolitik

Verband fordert Rumänien auf, Entschädigungsrecht anzupassen

Ende letzten Jahres hatte der rumänische Verfassungsgerichtshof das Gesetz 221/2009 für die Entschädigung der Opfer politischer Verfolgung des kommunistischen Unrechtsregimes für verfassungswidrig erklärt (vgl. Siebenbürgische Zeitung vom 30. November 2010, Seite 2). mehr...

27. November 2010

Rumänien und Siebenbürgen

Entschädigungsrecht neu beurteilt

In zwei aufeinanderfolgenden Entscheidungen hat sich der rumänische Verfassungsgerichtshof am 20. und 21. Oktober 2010 mit dem rumänischen Entschädigungsrecht befasst. Durch das Gesetz 221/2009 wurde eine Entschädigung für die Opfer politischer Verfolgung des kommunistischen Unrechtsregimes geschaffen. Durch einen Dringlichkeitserlass (OU 62/2010) wurden die Entschädigungssummen auf maximal 10000 Euro€begrenzt. Gegen beide Vorschriften wurden Verfassungsbeschwerden erhoben, über die nun entschieden wurde (Urteile 1354 vom 20.10.2010 und 1358 vom 21.10.1010). mehr...

5. Oktober 2010

Kulturspiegel

Tagung in Jena setzt sich mit der Securitate in Siebenbürgen und Oskar Pastior auseinander

Die 45. Jahrestagung des Arbeitskreises für Siebenbürgische Landeskunde e.V. Heidelberg (AKSL) fand vom 24. bis 26. September 2010 in den Rosensälen der Friedrich-Schiller-Universität Jena statt. In Vorträgen, Diskussionsrunden, einer Lesung und einer Ausstellung wurde das Thema „Die Securitate in Siebenbürgen“ vielschichtig behandelt. Die Tagung wurde in Zusammenarbeit mit dem Lehrstuhl für Osteuropäische Geschichte am Historischen Institut der Universität Jena und dem Institut für deutsche Kultur und Geschichte Südosteuropas e.V. (IKGS) an der LMU München veranstaltet. mehr...

20. August 2010

Kulturspiegel

Kronstädter schreibt an Geschichte von Winnenden mit

Der Deutsche Orden hat 1294 nicht nur Schloss Horneck erworben und ausbauen lassen. Um 1500 entstand auch Schloss Winnental, das 1834 zur ersten Heilanstalt für psychisch Kranke im Königreich Württemberg wurde. Der Kronstädter Martin Eitel Müller hat in Klausenburg Medizin studiert, seine Laufbahn in Siebenbürgen begonnen. Er war aufgrund seines Fachwissens bald nach seiner Umsiedlung in Winnental ein gefragter Arzt, dann Chefarzt des Psychiatrischen Landeskrankenhauses Winnenden, das 1995 in Zentrum für Psychiatrie umbenannt wurde und stetig ausgebaut wird. mehr...

8. August 2010

Rumänien und Siebenbürgen

Wiedergutmachung in Rumänien stockt

Rumänien legt die finanzielle Entschädigung für Enteignungsopfer auf Eis und begrenzt die Entschädigung für Opfer kommunistischer Verfolgung. Mit der Dringlichkeitsverordnung Nr. 62/2010, veröffentlicht im Amtsblatt Rumäniens Nr. 446 vom 1. Juli 2010, hat die Regierung in Bukarest einschneidende, nach Ansicht des Juristen Heinz Götsch verfassungswidrige und menschenrechtsverletzende Änderungen des Gesetzes 247/2005 und des Gesetzes Nr. 221/2009 verfügt. Begründet werden die Änderungen mit der angespannten Wirtschafts- und Finanzlage des Landes. mehr...

25. Juli 2010

Kulturspiegel

Der Schwarze-Kirche-Prozess … und kein Ende?

1958 wurden der damalige Kronstädter Stadtpfarrer Dr. Konrad Möckel sowie mehrere Mitglie­der der von ihm geleiteten kirchlichen Jugendgruppe verhaftet. Wegen „staatsfeindlicher Aktivitäten“ beantragte die Staatsanwaltschaft gegen mehrere Angeklagte die Todesstrafe. Die Angeklagten wurden schließlich zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. 1999 hat der Oberste Gerichtshof Rumäniens die damaligen Urteile annulliert. Mit jenem berüchtigten politischen Prozess befasst sich im Folgenden Karl Dendorfer als seinerzeitiger Angeklagter. Der heute in Stuttgart lebende Bankkaufmann war 1962 begnadigt und 1966 vom Westen abgekauft worden. mehr...

15. April 2010

Rumänien und Siebenbürgen

Entschädigung für politische Häftlinge wird begrenzt

Die rumänische Regierung plant einen Erlass, der die Entschädigung ehemaliger politischer Häftlinge auf maximal 10000 Euro beschränken soll. Grundlage des Erlasses ist laut Allgemeiner Deutscher Zeitung für Rumänien das im vergangenen Jahr erlassene Gesetz 221/2009. mehr...

29. Dezember 2009

Kulturspiegel

Neues HDO-Journal erschienen

Unter dem Leitwort „Rückschau und Ausblick“ ist das HDO-Journal 2009, die Zeitschrift des Hauses des Deutschen Ostens (HDO) in München, erschienen. Direktor Dr. Ortfried Kotzian geht im Editorial der Zeitschrift auf die Bedeutung der Jubiläums- und Gedenkjahre 2008 und 2009 ein und stellt den Zusammenhang zur Aufgabenstellung des Hauses des Deutschen Ostens als Kultur-, Bildungs- und Begegnungseinrichtung her. mehr...

20. November 2009

Kulturspiegel

Glaube und Heimat auf DVD

Es ist eine einmalige Fotodokumentation, die Simon Thiess in zweiter Auflage herausbringt. Die DVD „Das kirchliche Leben in Siebenbürgen von 1972-1982“ enthält 109 Schwarzweiß- und 426 Farbbilder unterlegt mit klassischer Musik von J. S. Bach, W. A. Mozart, L. van Beethoven und J. Haydn. Wir werden mit authentischen Aufnahmen kirchlichen Lebens konfrontiert, das es so nicht mehr gibt. Ihr Zeit- und Erinne­rungswert ist deshalb groß, erhaltens- und sehenswert. mehr...

13. November 2009

Kulturspiegel

Siebzehn Jahre Generalschulinspektor: Jakob Neumann (1920-2009)

Am 15. Oktober ist in Schwabhausen nahe München nach langer Krankheit ein altgedienter rumäniendeutscher Schulmann aus dem Leben geschieden: Jakob Neumann, vormals Direktor der Bukarester Deutschen Schule und Generalschulinspektor im Ministe­rium für Unterricht. mehr...