Ergebnisse zum Suchbegriff „Gesetz 2016“
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Aufschlussreicher Studienband über Mechanismen der Securitate bei ihren repressiven Aktivitäten in Siebenbürgen
Ein wichtiges Buch, das bereits 2014 erschien, ist in dieser Zeitung noch nicht vorgestellt worden. Es handelt sich um den von Joachim von Puttkamer, Stefan Sienerth und Ulrich A. Wien bei Böhlau herausgegebenen Studienband „Die Securitate in Siebenbürgen“. Er enthält in schriftlich ausgearbeiteter Form Vorträge, die im September 2010 in Jena während der Jahrestagung des Arbeitskreises für Siebenbürgische Landeskunde (AKSL) gehalten wurden. Die international besetzte Tagung mit Referaten über Methoden und Mechanismen der ehemaligen rumänischen Geheimpolizei „Securitate“ bei ihren repressiven Aktivitäten in Siebenbürgen war in Zusammenarbeit mit dem Münchner Institut für deutsche Kultur und Geschichte Südosteuropas (IKGS) und der Jenenser Friedrich-Schiller-Universität veranstaltet worden. mehr...
Kirchenburgen und Kirchenburgruinen werden nebeneinander stehen!
Standpunkte von Kurt Franchy, ehemals Stadtpfarrer und Bezirksdechant in Bistritz mehr...
Offenheit für siebenbürgische Anliegen
Der rumänische Staat setzt sich für eine weitere Vertiefung seiner Beziehungen zu den ausgewanderten Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben ein. Der Minister für die Beziehungen zu den Rumänen im Ausland, Dan Stoenescu, und Präsidialberaterin Sandra Pralong besuchten am 26. Februar auf Wunsch des Staatspräsidenten Klaus Johannis die Bundesgeschäftsstelle des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in München. Die Bundesvorsitzende Herta Daniel brachte Anliegen der Siebenbürger Sachsen wie offene Restitutionsfälle, Notmaßnahmen für Kirchenburgen, Förderung des Jugendaustausches, Druck von Schulbüchern u.a. zur Sprache, die nun rumänischerseits einer Lösung zugeführt werden sollen. mehr...
"Ein Ruck geht durch die Gemeinschaft": Verbandstag der Siebenbürger Sachsen wählt Doppelspitze
Der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. hat eine Doppelspitze eingeführt und die Weichen gesetzt, um die erfolgreiche Kultur- und Jugendarbeit fortzusetzen. Dr. Bernd Fabritius ist neuer Verbandspräsident, Herta Daniel bekleidet als erste Frau in der 66-jähigen Geschichte der Landsmannschaft das Amt der Bundesvorsitzenden. Beide wurden beim Verbandstag, dem höchsten Gremium des landsmannschaftlichen Verbandes, der am 7. und 8. November 2015 im Gustav-Stresemann-Institut e.V. in Bonn tagte, mit überwältigender Mehrheit gewählt. In einer Resolution wurde die Bundesregierung aufgefordert, Russlanddeportierte und andere deutsche Zwangsarbeiter zu entschädigen. In einem zweiten Beschluss setzte sich der Verband für die Rückgabe bzw. Entschädigung des im Kommunismus enteigneten Eigentums in Rumänien ein. mehr...
Vernetzung als Stärke: Bundesvorstand erörterte aktuelle Vorhaben
Der Bundesvorstand des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland hat in seiner Sitzung am 7. März in München aktuelle Vorhaben erörtert und den Verbandstag vorbereitet, der am 7.-8. November 2015 in Bonn stattfinden wird. Der Verbandstag trifft als oberstes Gremium des Verbandes grundsätzliche Entscheidungen über unsere Gemeinschaft. Der Bundesvorstand beauftragte mit großer Mehrheit den Satzungsausschuss, eine Doppelspitze durch eine entsprechende Satzungsänderung zu ermöglichen. Damit will der Verband weiterhin auf die Erfahrungen des derzeitigen Bundesvorsitzenden Dr. Bernd Fabritius zurückgreifen. Dieser wird seit September 2013 als Bundestagsabgeordneter und seit November 2014 als Präsident des Bundes der Vertriebenen durch vielseitige Aufgaben beansprucht. Als Bundesvorsitzender werde er dem Verband nicht mehr zur Verfügung stehen, wäre aber gerne bereit, sich durch repräsentative Aufgaben, etwa die politische Vertretung des Verbandes nach innen und außen, einzubringen, sagte Bernd Fabritius. mehr...
Partner von hoher strategischer Bedeutung: Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis besucht Berlin
Der neue Staatspräsident Rumäniens Klaus Johannis erweist sich als enormer Gewinn für sein Land. Bei seinem Antrittsbesuch am 26. Februar in Berlin bekräftigte der Siebenbürger Sachse die starke europäische Bindung Rumäniens und kündigte eine aktivere Rolle seines Landes bei der Vertiefung der Europäischen Union an. Die jüngste Krise in der Ukraine und der Konflikt Russlands mit der Europäischen Union rücken auch das benachbarte Rumänien in den Fokus internationaler Aufmerksamkeit. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Klaus Johannis sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel „von einem sehr anregenden, sehr freundschaftlichen“ Austausch, den man fortsetzen wolle. „Wir werden uns regelmäßig bei den Europäischen Räten begegnen und dann auch eine ganz gemeinsame Agenda hinsichtlich der Ukraine bis hin zu anderen außenpolitischen und europapolitischen Herausforderungen haben.“ Johannis' Staatsbesuch blieb zwar in den deutschen Medien weitgehend unbeachtet, erhöht aber schlagartig die außenpolitische Bedeutung Rumäniens, markiert eine Vertiefung der deutsch-rumänischen Beziehungen und zeigt, dass die rumänische Zivilgesellschaft und Diaspora in nachhaltige innenpolitische Reformen einbezogen wird. mehr...
Neues Restitutionsgesetz in Rumänien – Täuschung und Enttäuschung
Wie in dieser Zeitung mehrfach berichtet, hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg die Regierung Rumäniens im Oktober 2010 verpflichtet, binnen 18 Monaten die gesetzlichen und administrativen Voraussetzungen zu schaffen, damit - Stichwort Restitution - Eigentumsrechte künftig geachtet und die Zahlung von Entschädigungen tatsächlich zügig gewährleistet werden. Diese Frist wurde auf Antrag zwei Mal bis 12. Mai 2013 verlängert. Das äußerst umstrittene Gesetz Nr. 165/2013 wurde am 17. April 2013 vom Parlament angenommen, Premier Victor Ponta hatte die Abstimmung über das Gesetz mit der Vertrauensfrage verknüpft (siehe Folge 7 vom 30. April 2013, Seite 1, und SbZ Online vom 23. April 2013). Eine Verfassungsklage der oppositionellen Demokratisch-Liberalen Partei (PDL) scheiterte. Staatspräsident Traian Băsescu unterzeichnete das Gesetz am 15. Mai 2013. mehr...
