Ergebnisse zum Suchbegriff „Haushaltsausschuss“
Artikel
Ergebnisse 11-20 von 22 [weiter]
Zentrale Kultureinrichtungen in Gundelsheim perspektivisch gesichert
Berlin – Der Deutsche Bundestag hat 1,9 Millionen Euro zum Umbau von Schloss Horneck in Gundelsheim am Neckar zu einer Museums- und Begegnungsstätte der Siebenbürger Sachsen genehmigt. Die Bundesförderung sichert die Zukunft der zentralen Kultureinrichtungen der Siebenbürger Sachsen perspektivisch. Der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland sieht seine im Sommer 2015 veranlassten Rettungsmaßnahmen zum Erhalt des Standortes in Gundelsheim bestätigt. „Schloss Horneck ist in sechs Jahrzehnten zum Erinnerungs- und Identifikationsort der Siebenbürger Sachsen geworden und wird es auch bleiben“, unterstrich Verbandspräsident Dr. Bernd Fabritius gegenüber der Siebenbürgischen Zeitung. mehr...
Bundestag stockt Haushaltsmittel 2017 für deutsche Minderheiten auf
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Vertreter der Arbeitsgemeinschaft deutscher Minderheiten (AGDM) in der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen (FUEN) am 10. November im Bundeskanzleramt empfangen, über 50 Teilnehmer von 29 Minderheitenorganisationen aus 19 europäischen und zentralasiatischen Ländern. Die Kanzlerin gratulierte der AGDM zum 25. Jubiläum und betonte die Bedeutung und Brückenfunktion der deutschen Minderheitengruppen, zum einen zur Mehrheitsbevölkerung in ihren jeweiligen Heimatländern, zum anderen nach Deutschland und auch untereinander. mehr...
Eilmeldung: 1,9 Millionen Euro Bundesmittel für Schloss Horneck
Berlin - Der Deutsche Bundestag genehmigt 1,9 Millionen Euro zum Umbau von Schloss Horneck in Gundelsheim am Neckar zu einer Museums- und Begegnungsstätte der Siebenbürger Sachsen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 10. November 2016 auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Dr. Bernd Fabritius (CSU) einen Betrag in Höhe von 1,9 Millionen Euro im Einzelplan 04 (Geschäftsbereich der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramtes) zum Umbau des Schlosses Horneck zu einer Museums- und Begegnungsstätte ab 2017 bewilligt. Im Haushaltsvermerk wurde festgehalten, dass die genehmigten Mittel für investive Kulturmaßnahmen im Inland auch zur Selbstbewirtschaftung zugewiesen werden können. Verwaltet wird dieser Bereich durch die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Prof. Monika Grütters. mehr...
Ehemalige Zwangsarbeiterin erhält Leistungsbescheid
Im November 2015 hat der Deutsche Bundestag beschlossen, das persönliche Schicksal derjenigen Deutschen, die während und nach dem Zweiten Weltkrieg wegen ihrer deutschen Staatsangehörigkeit oder ihrer deutschen Volkszugehörigkeit Zwangsarbeit leisten mussten, mit einer einmaligen, symbolischen Anerkennungsleistung in Höhe von 2500 Euro zu würdigen. Unter der koordinierenden Leitung des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Hartmut Koschyk MdB, und mit Beteiligung des Bundes der Vertriebenen und Fachhistorikern wurde im Bundesministerium des Innern (BMI) eine entsprechende Richtlinie ausgearbeitet, die nach Zustimmung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum 1. August 2016 in Kraft trat. Mit der Umsetzung der Richtlinie wurde das Bundesverwaltungsamt (BVA) beauftragt. Bis jetzt sind dort rund 3000 Anträge eingegangen und 5000 Telefonanrufe wurden entgegengenommen. mehr...
Richtlinie über eine Anerkennungsleistung an ehemalige deutsche Zwangsarbeiter
Wie die Siebenbürgische Zeitung Online berichtete, können ehemalige deutsche Zwangsarbeiter, die wegen ihrer deutschen Staatsangehörigkeit oder Volkszugehörigkeit kriegsbedingt bzw. kriegsfolgenbedingt zwischen dem 1. September 1939 und 1. April 1956 für eine ausländische Macht als Zivilpersonen Zwangsarbeit leisten mussten, einen einmaligen finanziellen Anerkennungsbetrag in Höhe von 2500 Euro erhalten (siehe Eilmeldung: Einmalige Anerkennungsleistung von 2500 Euro für ehemalige deutsche Zwangsarbeiter - Richtlinie tritt am 1. August 2016 in Kraft). Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Richtlinie über eine Anerkennungsleistung an ehemalige deutsche Zwangsarbeiter („ADZ-Anerkennungsrichtlinie“) in seiner Sitzung am 6. Juli gebilligt. Die am 1. August 2016 in Kraft tretende Richtlinie ist am 7. Juli 2016 im Bundesanzeiger publiziert worden und wird im Folgenden im Wortlaut wiedergegeben. mehr...
Eilmeldung: Einmalige Anerkennungsleistung von 2500 Euro für ehemalige deutsche Zwangsarbeiter - Richtlinie tritt am 1. August 2016 in Kraft
Berlin - Ehemalige deutsche Zwangsarbeiter, die wegen ihrer deutschen Staatsangehörigkeit oder Volkszugehörigkeit kriegsbedingt bzw. kriegsfolgenbedingt zwischen dem 1. September 1939 und 1. April 1956 für eine ausländische Macht als Zivilpersonen Zwangsarbeit leisten mussten, können einen einmaligen finanziellen Anerkennungsbetrag in Höhe von 2500 Euro erhalten. Verstirbt ein Anspruchsberechtigter nach dem 27. November 2015 (Stichtag, an dem der Deutsche Bundestag die Mittel für diese humanitäre Geste zur Verfügung gestellt hat: siehe dazu Deutschland entschädigt deutsche Zwangsarbeiter), können sein Ehegatte oder seine Kinder diese Zuwendung beantragen. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Richtlinie über eine Anerkennungsleistung an ehemalige deutsche Zwangsarbeiter („ADZ-Anerkennungsrichtlinie“) in seiner Sitzung am 6. Juli gebilligt, am 1. August 2016 tritt diese in Kraft. Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière würdigte die Richtlinie als „ein spätes, aber wichtiges Zeichen, dass uns bewusst ist, was viele Deutsche erleiden mussten, die unter meist unmenschlichen Bedingungen zur Zwangsarbeit herangezogen wurden“. Der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV), Dr. Bernd Fabritius, MdB, erklärte, mit der Richtlinie „wird endlich eine lange erhobene Forderung des Bundes der Vertriebenen erfüllt“. Bundesregierung und Bundestag hätten somit „Wort gehalten und die Auszahlung der im vergangenen Jahr beschlossenen Zwangsarbeiterentschädigung noch vor der Sommerpause auf einen guten Weg gebracht“. mehr...
Bernd Fabritius: "Wir gehören dazu!"
Es ist eine absolute Premiere für Deutschland, dass der Ministerpräsident eines Herkunftslandes bei einem Heimattag der deutschen Heimatvertriebenen und Aussiedler spricht. Dies betonte Dr. Bernd Fabritius, MdB, Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V., in seiner Festrede am 15. Mai beim Heimattag in Dinkelsbühl. Der 66. Heimattag stand unter dem Motto "Ich gehör dazu! Du auch?". Bei kaltem Pfingstwetter wurden rund 20.000 Besucher, darunter 3.000 Trachtenträger verzeichnet. Fabritius begrüßte bei der Festkundgebung vor der Schranne den rumänischen Ministerpräsidenten Dacian Ciolos mit einer hochrangigen Delegation. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe kürzlich die Einladung zur BdV-Jahresversammlung angenommen. Dass nun Kanzleramtschef Peter Altmaier zum Heimattag gekommen sei, zeige, „dass wir Siebenbürger Sachsen gut angekommen sind und dass das Motto stimmt: Wir gehören dazu!“ In seiner Festansprache warb Bernd Fabritius für eine starke Gemeinschaft der Siebenbürger Sachsen. Der Bundesregierung dankte er für die neue Kulturkonzeption und die Entschädigung der deutschen Zwangsarbeiter. Er forderte Empathie für die Opfer der heutigen Flucht und Vertreibung, legte aber auch Wert auf eine klare Differenzierung zwischen Siebenbürger Sachsen und Migranten. Von Rumänien forderte Bernd Fabritius eine gerechte Eigentumsrückgabe, würdigte aber auch den Einsatz des Landes für deutschsprachige Schulen und rief dazu auf, das Potenzial der Kirchenburgen stärker zu nutzen. Die Festrede wird im Folgenden im Wortlaut wiedergegeben. mehr...
"Ein Ruck geht durch die Gemeinschaft": Verbandstag der Siebenbürger Sachsen wählt Doppelspitze
Der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland e.V. hat eine Doppelspitze eingeführt und die Weichen gesetzt, um die erfolgreiche Kultur- und Jugendarbeit fortzusetzen. Dr. Bernd Fabritius ist neuer Verbandspräsident, Herta Daniel bekleidet als erste Frau in der 66-jähigen Geschichte der Landsmannschaft das Amt der Bundesvorsitzenden. Beide wurden beim Verbandstag, dem höchsten Gremium des landsmannschaftlichen Verbandes, der am 7. und 8. November 2015 im Gustav-Stresemann-Institut e.V. in Bonn tagte, mit überwältigender Mehrheit gewählt. In einer Resolution wurde die Bundesregierung aufgefordert, Russlanddeportierte und andere deutsche Zwangsarbeiter zu entschädigen. In einem zweiten Beschluss setzte sich der Verband für die Rückgabe bzw. Entschädigung des im Kommunismus enteigneten Eigentums in Rumänien ein. mehr...
Eilmeldung: Deutschland entschädigt deutsche Zwangsarbeiter
Berlin - Die seit Jahren diskutierte Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter kommt. 50 Millionen Euro sollen hierfür als humanitäre Geste im Bundeshaushalt in den Jahren 2016 bis 2018 bereitgestellt werden. Zudem sollen die Allgemeinen Hilfen für die Unterstützung für deutsche Minderheiten in Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa einschließlich nichteuropäischer Nachfolgestaaten der UdSSR um zwei Millionen Euro erhöht werden. Auch eine Erhöhung der Mittel für den grenzüberschreitenden Jugendaustausch, wie er beispielsweise im neuen Siebenbürgischen Kultur- und Begegnungszentrum auf Schloss Horneck in Gundelsheim geplant ist, und für die Förderung des muttersprachlichen Unterrichts in deutscher Sprache in Rumänien hat der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner Sitzung am 12. November beschlossen. Der Etat für 2016 soll am 27. November im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV) Dr. Bernd Fabritius, MdB, sieht mit dieser „symbolischen Anerkennung“ des Leides ziviler deutscher Zwangsarbeiter ein Hauptanliegen des Vertriebenenverbandes erfüllt. mehr...
Fördermittel für deutschsprachiges Schulwesen in Rumänien
Berlin – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am 13. November die Förderung des deutschsprachigen Schulwesens in Rumänien durch gezielte Unterstützung der Lehrenden beschlossen. Im Haushaltstitel werden dazu für das Jahr 2015 insgesamt 750 000 Euro bereitgestellt. Wird der Haushalt für 2015 in der vom Haushaltsausschuss vorgelegten Fassung vom Deutschen Bundestag am 28. November beschlossen, fördert Deutschland direkt die Lehrerinnen und Lehrer an deutschen Schulen in Rumänien. mehr...
