22. November 2016

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Bundestag stockt Haushaltsmittel 2017 für deutsche Minderheiten auf

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Vertreter der Arbeitsgemeinschaft deutscher Minderheiten (AGDM) in der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen (FUEN) am 10. November im Bundeskanzleramt empfangen, über 50 Teilnehmer von 29 Minderheitenorganisationen aus 19 europäischen und zentralasiatischen Ländern. Die Kanzlerin gratulierte der AGDM zum 25. Jubiläum und betonte die Bedeutung und Brückenfunktion der deutschen Minderheitengruppen, zum einen zur Mehrheitsbevölkerung in ihren jeweiligen Heimatländern, zum anderen nach Deutschland und auch untereinander.
Die Minderheiten unterstrichen die Wichtigkeit der Förderung der deutschen Sprache, vor allem von deutschem Schulunterricht. Im Jubiläumsjahr ging es neben einer positiven Rückschau vor allem um die Zukunft des Minderheitenschutzes im euroasiatischen Raum. Das Treffen mit der Kanzlerin war von Hartmut Koschyk, dem Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, initiiert worden.

Eine gute Nachricht gab es bereits einen Tag später, verkündet vom Vorsitzenden der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Klaus Brähmig: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat eine Erhöhung der Zuwendungen für deutsche Minderheiten in Mittel-, Ost- und Südosteuropa sowie in den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion für 2017 beschlossen. 240 000 Euro wurden speziell für die Ausarbeitung und Realisierung einer Wanderausstellung über die Geschichte und gegenwärtige Lage deutscher Minderheiten bereitgestellt. Für eine Unterstützung der deutschen Minderheit in Rumänien im Rahmen der allgemeinen Förderung hatte sich Dr. Bernd Fabritius MdB besonders eingesetzt: So gehen 30 000 Euro an deren Altenheime und Sozialstationen, was eine Erhöhung der Löhne, wie sie der rumänische Staat im staatlichen Gesundheitswesen kürzlich beschlossen hat, auch für diese Einrichtungen ermöglicht. Zudem wird das muttersprachliche deutsche Schulwesen in Rumänien durch eine Aufstockung der Beihilfen zur Lehrerbesoldung auf 1,25 Millionen Euro gestärkt, was eine Steigerung in Höhe von 250 000 Euro gegenüber dem Vorjahr bedeutet.

NM

Schlagwörter: Minderheiten, Berlin, Merkel, deutsch-rumänische Beziehungen, Bernd Fabritius

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