Ergebnisse zum Suchbegriff „Klaerung“
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Bistritz und Wels – Wege zur Städtepartnerschaft
Es gibt in unserem Leben immer wieder Gelegenheiten, die man möglichst nicht verpassen sollte. In der keineswegs alltäglichen Konstellation Bürgermeister Ovidiu Crețu (Bistritz), Bürgermeister Dr. Peter Koits (Wels), Ehrenobmann Konsulent Dr. Fritz Frank (Linz) und Studiendirektor a.D. Horst Göbbel (Nürnberg) ging es bei einem ersten Gespräch am 4. Dezember 2012 bei einem Treffen in Wels um erste Schritte auf dem Weg zu einer künftigen Partnerschaft von zwei Städten, die für die Nordsiebenbürger Sachsen historische Symbolik besitzen. 1944 war Bistritz der geografische Bezugs- und Ausgangspunkt der Evakuierung von ca. 40 000 Deutschen aus Nordsiebenbürgen, während die Stadt Wels symbolisch den Ort darstellt, wo diese angekommen sind. Die größte Anzahl der Siebenbürger Sachsen in Österreich lebt auch heute noch in Oberösterreich. Wels als offizielle Patenstadt der Heimatvertriebenen ist für die Siebenbürger Sachsen das österreichische Dinkelsbühl. mehr...
Kein "Führungswechsel" bei ResRo
Karin Decker-That ist seit ihrer Wahl am 3. März 2012 durch die Mitgliederversammlung bis auf weiteres Vorsitzende des Vereins „Interessenvertretung Restitution in Rumänien e. V.“ (ResRo). Dies hat das Amtsgericht München in einem Schreiben vom 12. Dezember 2012 an den Vorstand des Vereins festgestellt. Der Vorstand hatte in einer Sitzung am 18. November in München mehrheitlich den Ausschluss Decker-Thats als Mitglied aus dem Verein beschlossen (diese Zeitung berichtete). mehr...
Lohnlistenauszüge als Nachweis geeignet
Mit einem am 14. November 2012 zugestellten Urteil hat das Sozialgericht München erneut die Verpflichtung der Rentenbehörden bestätigt, Lohnlisten aus Rumänien bei Fehlen von Widersprüchen als Nachweise anzuerkennen, so bescheinigte Zeiten mit ungekürzten Werten (also zu 6/6) bei der Rentenberechnung zu berücksichtigen und dem Betroffenen die Rente ab Rentenbeginn in zutreffender Höhe nachzuzahlen (Urteil S 30 R 384/12 vom 21. August 2012). mehr...
Nachweis der rumänischen Staatsangehörigkeit
Wie das rumänische Generalkonsulat in München mitteilt, reichen Bescheinigungen (Adeverință) des Konsulats oder der Botschaft, die nach einem „Verfahren zur Klärung der Beziehungen zum rumänischen Staat“ ausgestellt werden, als Nachweis einer dort festgestellten Staatsangehörigkeit nicht aus. Derartige Verfahren dienen nur der Information der Antragsteller, ob diese die Staatsangehörigkeit noch haben. mehr...
10 000 Euro Entschädigung für Zwangsarbeit in Russland
Das Tribunal Bukarest hat durch ein am 22. August 2012 zugestelltes Urteil einer im Januar 1945 für fünf Jahre zu Zwangsarbeit nach Russland verschleppten Siebenbürger Sächsin 10 000 Euro Entschädigung zu Lasten des rumänischen Staates zugesprochen (Urteil 441/2012 in der Akte 52663/3/2010). Die Generalstaatsanwaltschaft Rumäniens strebt eine allgemeine Klärung der nicht einheitlichen Rechtsprechung der Gerichte an und erhebt „Rekurs im Interesse des Gesetzes“ vor dem Obersten Gerichtshof des Landes. mehr...
Regierungsumbildung in Bukarest
Bukarest - Der rumänische Premier Victor Ponta (PSD) überraschte am Montag mit einer Umbildung der Regierung, die erst drei Monate im Amt ist. Sechs Posten wurden neu besetzt. Zuvor hatten der Innenminister und der Minister für Verwaltung - beide waren für die Organisation des vermutlich gescheiterten Referendums zur Absetzung von Präsident Traian Băsescu verantwortlich - ihren Rücktritt eingereicht. mehr...
Noch einmal zum Siebenbürgenlied
Es gibt einen zweiten Disput um das Siebenbürgenlied, die Volkshymne der Siebenbürger Sachsen. Zuerst war es die kritische Diskussion im Zusammenhang mit dem seit geraumer Zeit zur Gepflogenheit gewordenen Melodieeinschub in der letzten Strophe. mehr...
Entschädigungsverfahren in Rumänien
Zur Klärung offener Fragen im Zusammenhang mit der Entwicklung der Entschädigungsverfahren in Rumänien hat eine Delegation des Bundesvorstandes des Verbandes der Siebenbürger Sachsen vom 14. bis 16. September 2011 Arbeitsgespräche auf höchster Ebene in Bukarest geführt. Der vom Bundesvorsitzenden Dr. Bernd Fabritius geleiteten Delegation gehörten Bundesgeschäftsführer Erhard Graeff, Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt sowie der wissenschaftliche Berater Dr. Gerald Volkmer an. mehr...
Fiktivabzug unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt gerechtfertigt
Am 11. Mai 2011 hat das Bundessozialgericht entschieden: Die Rentenbehörden dürfen keinerlei fiktiven Abzug von der deutschen Rente gemäß § 31 Fremdrentengesetz (FRG) vornehmen, wenn Antragsteller im Falle von Altersrenten erklären, die Rente aus Rumänien aufzuschieben (siehe „Rentenkürzung durch Aufschuberklärung vermeidbar“ in Folge 12 vom 31. Juli 2011, Seite 1). In dem nunmehr zugestellten Urteil hat das Bundessozialgericht als höchstes Gericht der Sozialgerichtsbarkeit in Deutschland gleich mehrere Grundsätze allgemein klargestellt und damit alle von den Klägern vorgetragenen Positionen bestätigt (Urteil B 5 R 8/10 R vom 11. Mai 2011). mehr...
Zwielicht in einer Grauzone
Meinungsbeitrag zu Securitate-Verwicklungen rumäniendeutscher Intellektueller von Hellmut Seiler mehr...
