Ergebnisse zum Suchbegriff „Orban“
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Johannis muss Absetzung von Kövesi unterzeichnen
Bukarest – Die am 31. Mai getroffene Entscheidung des Verfassungsgerichts, Staatspräsident Klaus Johannis müsse die von Justizminister Tudorel Toader eingeleitete Absetzung der Leiterin der Antikorruptionsbehörde (DNA) Laura Codruța Kövesi unterzeichnen, hat für große Aufregung gesorgt. Dies nicht nur, weil damit dem korruptionsgebeutelten Land eine international anerkannte, höchst erfolgreiche Korruptionsbekämpferin verloren geht, die in den letzten Jahren mehr als 1 000 Geschäftsleute, Richter und zum Teil ranghohe Politiker hinter Gitter gebracht hat. Sondern auch, weil mit dem Urteil eine Neuordnung des Kräftegleichgewichts entstanden ist. Kritiker befürchten, die Unabhängigkeit der Justiz sei damit gefährdet. Im Folgenden werden die Etappen des Geschehens geschildert. mehr...
Angriffe gegen DNA-Chefin Kövesi treiben Leute auf die Straße
Bukarest – Seit dem von Justizminister Tudorel Toader eingeleiteten Abberufungsverfahren gegen die Leiterin der Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruța Kövesi, wegen angeblich unhaltbaren Ermittlungsmethoden, spitzen sich die Fronten in Rumänien weiter zu (siehe Bericht in der SbZ Online vom 20. Februar 2018). Staatspräsident Klaus Johannis betonte, mit der Tätigkeit der DNA unter der Leitung von Kövesi sehr zufrieden zu sein. Der Präsident werde den unklar formulierten Bericht des Justizministers dennoch gründlich prüfen. Trocken merkte er an, die Anschuldigungen gegen die DNA-Chefin kämen ausgerechnet von Personen, die selbst mit dem Gesetz in Konflikt stünden. mehr...
Ungarn lassen nationalistische Töne anklingen
Bukarest – Nachdem der Ungarnverband (UDMR), die Ungarische Bürgerpartei (PCM) und die Ungarische Volkspartei Siebenbürgens (PPMT) im Januar in Klausenburg eine Resolution unterzeichnet hatten, in der sie die Autonomie des historischen Szeklerlandes forderten, und nachdem bekannt wurde, dass bereits im Dezember ein UDMR-Abgeordneter einen konkreten Entwurf dafür eingebracht hatte, gibt es von ungarischer Seite Bestrebungen, nationalistischen Konflikt anzuheizen. mehr...
Dragneas Ringen um Macht nimmt groteske Formen an
Der Kampf, den der Vorsitzende der rumänischen Sozialdemokraten (PSD) und Präsident der Abgeordnetenkammer Liviu Dragnea führt, um seine Machtposition zu sichern und seine eigene Haut vor Strafverfolgung zu retten, nimmt immer groteskere Formen an. Zuletzt befremdete nur eine fehlgeleitete Steuerreform Arbeitgeber wie Arbeitnehmer, weil ab Januar 2018 Lohnempfänger selbst für die Sozialabgaben aufkommen müssen; sogar die Beamten, deren Gehalt ab Januar um 25 Prozent erhöht werden soll, fühlen sich geprellt, weil unterm Strich kaum etwas übrig bleibt. mehr...
In Nußbach: „Gemeinsam in heimatlichen Gefilden“
Über 100 Mitglieder der Heimatortsgemeinschaft Nußbach nahmen die große Herausforderung an und folgten mit Begeisterung der Einladung von Bürgermeister Nistor Boricean, beim ersten Treffen in heimatlichen Gefilden am Fuße des Geister Waldes dabei zu sein. 44 Personen fuhren mit einem Reisebus, der aus Homburg/ Saar startete, andere reisten mit dem Flugzeug oder Pkw an. Die Ankunft im Burzenland erfolgte beizeiten, so dass wir in Rothbach den Gottesdienst mit Totenehrung auf dem Friedhof sowie die Feier im Gemeindesaal miterleben und angenehme Stunden verbringen konnten.
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25 Jahre deutsch-rumänischer Freundschaftsvertrag: Grundlage einer soliden Partnerschaft für Europa
Vor 25 Jahren, am 21. April 1992, unterzeichneten die Bundesrepublik Deutschland und Rumänien den Vertrag über freundschaftliche Zusammenarbeit und Partnerschaft in Europa. Aus diesem Anlass veranstaltete das Rumänisch-Deutsche Forum für bilaterale Zusammenarbeit eine Konferenz zum Thema „Rumänien und Deutschland – neue Chancen für Europa?“ am 4. Mai in Bukarest. Diese Frage wurde von hochkarätigen Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft mit dem Verweis auf das reiche Potential der bilateralen Beziehungen durchwegs positiv beantwortet. mehr...
Präsidialkommission erarbeitet Grundlagenpapier über die Weiterentwicklung Rumäniens
Bukarest – Eine neue Präsidialkommission unter Staatspräsident Klaus Johannis soll bis Mitte nächsten Jahres ein Grundlagenpapier zur mittel- und langfristigen Weiterentwicklung Rumäniens erarbeiten. Die Mitgliedschaft Rumäniens in der EU und die strategische Partnerschaft mit den USA sollen im Entwurf berücksichtigt und gewürdigt werden, so die Pressemitteilung des Präsidialbüros. mehr...
PNL: Vorwürfe wegen Nationalismus
Bukarest – Harsche Nationalismuskritik musste die Nationalliberale Partei (PNL) nach der Aufstellung von Marian Munteanu als Kandidat für das Amt des Bukarester Oberbürgermeisters einstecken: Der 54-jährige Ethnologieprofessor gilt seit 25 Jahren wegen wiederholter rechtsextremer Äußerungen als umstritten. mehr...
Ungarn plant Verteidigungslinie zu Rumänien
Bukarest – Nachdem sich Ungarn bereits durch Grenzzäune von Serbien und Kroatien abgeschottet hat, kündigt Ministerpräsident Viktor Orbán an, eine ebensolche Verteidigungslinie zu Rumänien einzurichten. Erste Vorbereitungen seien bereits im Gange. mehr...
Multi-Kulti in Temeswar: BdV-Frauenverband besuchte das Banat
„Europa ist unser gemeinsames Haus, unser Zukunftsprojekt, an dem wir bauen. Doch wie gut kennen wir die Räume unseres Hauses? Nehmen wir zum Beispiel den südosteuropäischen Flügel unseres Hauses Europa und schauen in die Stube Rumänien. Besser gesagt, in den Südwesten des Landes, in die Region mit dem Namen Banat. Was wissen wir über die Europäer, die dort leben und arbeiten? Die zweitgrößte Stadt Rumäniens ist das wirtschaftliche und kulturelle Zentrum des Banats. Die Region im Westen des Landes ist das Siedlungsgebiet der Banater Schwaben. Die Stadt am Ufer der Bega ist in ihrer architektonischen Grundstruktur durch die K. u. K.-Monarchie geprägt.“ mehr...
