Ergebnisse zum Suchbegriff „Schmidt“

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12. März 2001

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Restriktive Praktiken in der Spätaussiedleraufnahme gehen weiter

Trotz aktuellen, für Spätaussiedler günstigen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts gestalten sich Aufnahme und Anerkennung von Spätaussiedlern aus Rumänien nach wie vor schwierig. Vor allem der Freistaat Bayern, der sich gerne als den in der Republik konsequentesten "Freund und Anwalt der Aussiedler" bezeichnet, aktioniert restriktiv: Selbst gegen die von seinen Verwaltungsgerichten positiv gefällten Urteile zu mehreren Fällen legte und legt er Rechtsmittel ein, um die Gerichtsentscheide in den höheren Instanzen doch noch zu kippen. Darauf angesprochen, hüllt sich das zuständige bayerische Sozialministerium seit Wochen und Monaten in Schweigen. Dazu und zur Problematik der Spätaussiedleraufnahme allgemein äußert sich in dem hier abgedruckten Überblick der Rechtsanwalt und zuständige Bundesrechtsreferent der Landsmannschaft, Dr. Johann Schmidt. mehr...

8. März 2001

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SJD erhofft sich neue Impulse

Die Siebenbürgisch-Sächsische Jugend in Deutschland (SJD) will sich in Kürze mit einer neuen Seite auf der Homepage der Landsmannschaft und der Siebenbürgischen Zeitung (www.siebenbuerger.de) präsentieren. Einen diesbezüglichen Entwurf stellte Helmut Wenzel, Internetreferent der SJD, auf der ersten zentralen Arbeitstagung der SJD-Bundesjugendleitung vor, die Mitte Februar in Heilbronn stattfand. Neue Impulse erhofft sich der Jugendverband auch durch Neuwahlen, die in diesem Jahr in verschiedenen Gremien anstehen. mehr...

11. Dezember 2000

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Michael Naumann verlässt die Politik

Der Staatsminister für Kultur und Medien, Michael Naumann, kehrt nach etwa zweijähriger politischen Tätigkeit wieder in den Journalismus zurück. Dies gab Bundeskanzler Gerhard Schröder zusammen mit Naumann und dessen Nachfolger Julian Nida-Rümelin am 23. November auf einer Pressekonferenz in Berlin bekannt. mehr...

23. November 2000

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Schloss Horneck in Gundelsheim - Ort des praktizierten Gemeinsinns und der kulturellen Erbebewahrung

Als einen tragenden Ort des praktizierten sächsischen Gemeinsinns und der kulturellen Erbewahrung hat Alfred Mrass, Vorsitzender der landsmannschaftlichen Landesgruppe Baden-Württemberg, das Heimathaus Siebenbürgen auf Schloss Horneck in einer Feierstunde bezeichnet, die dessen Trägerverein, der "Hilfsverein Johannes Honterus e.V.", am 18. November in der Gundelsheimer Deutschmeisterhalle aus Anlass seines und des 40-jährigen Bestehens der humanitär-sozialen Einrichtung veranstaltet hatte. mehr...

10. November 2000

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Identität als Maßstab und Ziel landsmannschaftlicher Aktivitäten

Die gruppeneigene Identität und ihre tägliche Neudefinierung sollten Maßstab und Ziel sämtlicher landsmannschaftlicher Aktivitäten sein. Diese Forderung stellte Bundesvorsitzender Volker E. Dürr an den Anfang der Tagung des Bundesvorstands der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, die am 28. und 29. Oktober im neuen Münchner Begegnungszentrum des Verbands in der Karlstraße 100 stattfand. mehr...

9. November 2000

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Schulgeschichte Siebenbürgens nach 1944 erforscht

Mitte Oktober fand in München in Zusammenarbeit mit dem dortigen Haus des Deutschen Ostens ein Seminar der Sektion Pädagogik und Schulgeschichte des Arbeitskreises für Siebenbürgische Landeskunde zum Thema "Schule nach 1944" statt. Über 30 Teilnehmer waren der Einladung von Professor Dr. h.c. Walter König gefolgt, der sich seit Jahren um die Erforschung des siebenbürgisch-sächsischen Schulsystems und seiner Geschichte verdient macht. mehr...

3. November 2000

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Gelungener Volkstanzwettbewerb der SJD

Die Kürzungen der rot-grünen Bundesregierung lösen Alarm bei Trägern der siebenbürgisch-sächsischer Jugendarbeit aus: die Teilnehmerzahl ist beim Volkstanzwettbewerb der Siebenbürgisch-Sächsischen Jugend in Deutschland (SJD) auf die Hälfte gesunken. Sieger des neunten Wettbewerbs, der am 28. Oktober in Kösching bei Ingolstadt stattfand, wurde bereits zum fünften Mal die Jugendtanzgruppe Ingolstadt. Die Plätze zwei und drei belegten die Jugendtanzgruppen Heilbronn und Stuttgart. mehr...

31. Oktober 2000

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Problemfälle bei Aussiedleraufnahme erörtert

Ein landsmannschaftlicherseits bereits seit längerem angestrebtes Gespräch mit der Spitze des Bundesverwaltungsamtes zu aktuellen Fragen der Aussiedleraufnahme konnte kürzlich realisiert werden: Am 17. Oktober hatten Bundesvorsitzender Volker E. Dürr und Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt in Köln Gelegenheit, mit dem Präsidenten des Bundesverwaltungsamtes, Dr. Jürgen Hensen, und dem in der Behörde zuständigen Referatsleiter Sehmsdorf anhand von konkreten Fallbeispielen eine Reihe einschlägiger Probleme zu erörtern, die sich vor allem nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. März 1998 ergeben haben. mehr...

26. September 2000

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Restriktive Verwaltungspraxis widerspricht verfassungsmäßigen Grundsätzen

Die zunehmend restriktive Verwaltungspraxis deutscher Behörden macht zurzeit den Zuzug von Spätaussiedlern aus Rumänien kaum noch möglich. Vor allem in Bayern, dessen Politker sich gerne als Freunde und Sachwalter der Vertriebenen und Aussiedler bezeichnen, werden der Aussiedleraufnahme kaum noch überwindbare Hindernisse in den Weg gesetzt. mehr...

9. August 2000

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Erster Erfolg in der Rentenfrage

In einem Urteil vom 16. Dezember 1999 hat der 4. Senat des Bundessozialgerichts in Kassel die im sogenannten Wachstums- und Beschäftigungsförderungsgesetz vom September 1996 mit der damaligen Kanzlermehrheit im Bundestag verabschiedeten Fremdrentenkürzungen bei Spätaussiedlern für „verfassungswidrig“ erklärt und den Streitfall an das Bundesverfassungsgericht verwiesen. Gegen die benachteiligenden Bestimmungen des Gesetzes von 1996 hatten in einem Verfahren durch die Instanzen die Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen und deren "Interessengemeinschaft gegen die Fremdrentenkürzungen" geklagt. mehr...