6. April 2023

Bundeskanzler Scholz auf Antrittsbesuch in Bukarest

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat am 3. April seinen Antrittsbesuch in Bukarest unternommen. Scholz wurde zunächst von Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis begrüßt, Kernthemen des anschließenden Gesprächs waren der russische Angriffskrieg in der Ukraine sowie europa- und sicherheitspolitische Fragen.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz dankte Klaus Johannis dem deutschen Kanzler für die zwecks Stärkung der NATO-Ostflanke gewährte Unterstützung und verwies zudem auf die Notwendigkeit einer verstärkten Präsenz des Verteidigungsbündnisses im Schwarzen Meer. Von den Reportern auf den nach wie vor angestrebten Schengen-Beitritt Rumäniens angesprochen, sprach sich der deutsche Kanzler für eine umgehende Erweiterung des grenzkontrollfreien Schengenraums um Rumänien aus. Ziel sei es, „dass Rumänien in diesem Jahr endlich die Vollmitgliedschaft im Schengenraum erhält“, das Land erfülle „alle Kriterien“, so Scholz.

Auch Präsident Klaus Johannis äußerte die Hoffnung, dass der Beitritt noch im laufenden Jahr gelingen bzw. Österreich seine Blockade-Haltung schon bald aufgeben werde.
Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis (rechts) ...
Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis (rechts) empfing Bundeskanzler Olaf Scholz und die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, im Schloss Cotroceni. Foto: Rumänisches Präsidialamt
Im Anschluss wurde der Bundeskanzler von seinem rumänischen Amtskollegen Nicolae Ciucă (PNL) mit militärischen Ehren empfangen; nach dem Gespräch mit Ciucă, das vor allem wirtschafts- und energiepolitischen Themen gegolten hatte, folgten Unterredungen mit dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer Marcel Ciolacu, der gleichzeitig Vorsitzender der PSD ist, und Vertretern der deutschen Minderheit.

Bei einem auf Schloss Cotroceni abgehaltenen Dreiertreffen mit Klaus Johannis und der proeuropäischen moldauischen Präsidentin Maia Sandu ging es sodann um weitere Unterstützung für die Republik Moldau angesichts der russischen Destabilisierungsversuche. Scholz zeigte sich beeindruckt von der Solidarität Rumäniens mit dem Nachbarland und sicherte seitens der Bundesrepublik Deutschland weitere Unterstützung auf dem Weg in die EU und zur Abwehr russischer Versuche der Destabilisierung zu. Die Republik Moldau sei „Teil unserer europäischen Familie“, sagte Scholz. Er begrüßte die entschlossenen Reformen des Landes, die für ein EU-Beitritt unabdingbar seien. Die Republik Moldau wurde im Juni 2022 wie die Ukraine zum EU-Beitrittskandidaten erklärt.

(Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien)

Schlagwörter: Scholz, Klaus Johannis, Bukarest, Schengen, Moldau

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  • 06.04.2023, 11:55 Uhr von Katzken: Unterstützungen zusichern und geben,das ist der Hauptgrund! Woher will Bundeskanzler Scholz noch ... [weiter]
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