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14. Oktober 2009

Rumänien und Siebenbürgen

Klaus Johannis soll Premierminister werden

Bukarest – Die Opposition im rumänischen Parlament hat am Dienstag die Minderheitsregierung von Premierminister Emil Boc (PDL) gestürzt. Eine Übergangsregierung aus Experten soll das bisherige Kabinett Boc II ablösen. Kandidat der Opposition für den Posten des Premierministers ist der Hermannstädter Bürgermeister Klaus Johannis. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Mediafax am Mittwochnachmittag. mehr...

Kommentare

Artikel wurde 3 mal kommentiert.

  • Schreiber

    1Schreiber schrieb am 14.10.2009, 18:46 Uhr:
    Fast eine 2/3-Mehrheit im Parlament hätte die neue Regierungskoalition unter Johannis. Der stark national angehauchte Staatspräsident Basescu wird über seinen Schatten springen müssen, um nicht die Nationalistenkarte einer "Regierung der Nationalen Einheit" unter einem NoName rumänischer Ethnie als Ministerpräsident gegen den deutschen Joahnnis zu spielen - und damit das Land und dessen politische Klasse erneut lächerlich zu machen.

    Es bleibt spannend ob er es schafft und eine 2/3- Mehrheit im Parlament ernst nimmt oder eben Basescu bleibt, wie man ihn kennt...

    [Beitrag am 14.10.2009, 18:48 von Schreiber geändert]
  • Schreiber

    2Schreiber schrieb am 14.10.2009, 20:16 Uhr:
    gerade im Internet gefunden:

    "Băsescu respinge nominalizarea lui Klaus Johannis: ”Vă sugerez un Guvern de uniune naţională” - er hat also die Nominierung von Klaus Johannis abgelehnt und "suggeriert eine Regierung der nationalen Einheit".

    Rumänien bleibt Rumänien bleibt Rumänien ... Schade
  • getkiss

    3 • getkiss schrieb am 15.10.2009, 09:46 Uhr:
    Falsch, Schreiber. Basescu hat nicht Johannis, als Person, abgelehnt. Er kommt mit starken Argumenten.
    Er möchte jemanden, der wirtschaftliche Kompetenz hat.
    Wenn er diese an Johannis nicht findet, mag er recht haben, oder nicht.
    Er sagte auch, die Ministerien sollten auf politischer Basis geführt werden, nicht von lauter Technokraten. Eine politische Basis, auf Grund einer offiziellen Vereinbarung der Parteien, die eine Mehrheit im Parlament bilden.

    Was sind die Gründe der aktuellen Krise?
    1. Die vergangenen Parlamentswahlen haben die Tariceanu-Regierung in die Wüste geschickt. Obwohl schon vorher diese keine Parteienmehrheit hatte.
    2. Basescu hat dann eine Lösung verlangt, die eine sichere Mehrheit als Basis hat.
    3. Die Lösung war die große Koalition. Hat aber die von Basescu gewünschte Stabilität nicht gebracht. Die Regierung hatte zwar verschiedene Gesetzes-Initiativen zur Sanierung des Haushalts eingebracht. Diese wurden aber im Parlament keine Gesetze. Plus, die 2 Regierungsparteien zankten sich ständig um Posten. Bis die Koalition auseinander brach.

    In 2 Monaten gibt es Präsidentenwahlen. Jeder Kandidat versucht Pluspunkte zu machen, aber alle anderen sind GEGEN Basescu. Nix neues. Sie hatten schon mal versucht ihn zu stürzen, doch durch Referendum hat das Volk ihn wiedergewählt.
    Darum wollen Sie jetzt ein Provisorium, das für Sie gut, aber für Basescu schlecht ist. Der ist Fuchs genug. Er weiss, wenn Johannis kommt, der ist auf andere angewiesen.
    Wird Jemand anderer als Basescu gewählt, kann die jetzige Mehrheit sich neu sortieren und Johannis in die Wüste schicken.
    Wird Basescu gewählt, haben SEINE Opponenten die Möglichkeit, die schon mit Tariceanu-s Minderheitsregierung da war, mit dem weiter amtierenden Johannis (der ohne Ihre Unterstützung keine Hausmacht hat) ihm die Hölle heiß zu machen.
    ...
    So wie es aussieht, lässt sich Johannis einspannen, eine entsprechende offizielle Vereinbarung voraus setzend. In diesem Fall würde es Basescu schwer haben?
    Möglicherweise nicht. Ein von Ihm benannter Anderer Premierminister könnte eine Mehrheit bekommen - oder auch nicht. Wenn ja, wäre der Nachfolger Boc´s im Tanzen nach Präsidentenpfeife. Wenn nicht, wird die Sache so lang gezogen, bis die Präsidentenwahlen unter der Geschäftsführenden Boc-Regierung weiterlaufen....

    Wäre ich, an statt Johannis, hätte ich abgelehnt. Schon jetzt wird gemunkelt über ein Strafverfahren wegen alten Sachen (Soxenprivilegierung bei Restitution?-nationalistisches Argument?), schon jetzt wird gefragt, von woher 6 Häuser aus 1 Gehalt gekauft? Ergo: die Argumente für Ablösung werden vorbereitet, falls er nicht von selbst gehen möchte....Da wird seine angeblich ehemalige Geliebte, jetzt Generalstaatsanwältin, auch nicht helfen können aus dem Hexenkessel.

    Ich bin skeptisch ob der Zukunft des von seinen Politikern ausgesaugten Landes.
    Cristian Mihai Chiş zitiert in seinem Leitartikel:

    http://www.ziare.com/actual/opinii/10-15-2009/editorial-razatoarea-werner-din-sibiu-919764

    (Die Raspel "Werner" aus Hermannstadt)

    einen in Versform verfassten Kommentar des rumänischen Kabarettisten Constantin Tanase, der mit einem fortwährenden Refrain, so endet:

    "Pleaca-ai noştri, vin ai noştri!
    E sloganul cunoscut;
    Iarăşi am votat ca proştii,
    Şi cu asta ce-am făcut? "

    [Beitrag am 15.10.2009, 09:53 von getkiss geändert]

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