Schlagwort: Fabritius

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12. Januar 2016

Rumänien und Siebenbürgen

Rumäniens Ministerpräsident zu Antrittsbesuch in Berlin

Berlin - Seine erste Auslandsreise unternahm der neue rumänische Ministerpräsident Dacian Cioloș, Amtsnachfolger von Victor Ponta, nach Deutschland. Seit vergangenem November leitet der 46-jährige frühere EU-Agrarkommissar eine parteiunabhängige Technokraten-Regierung. In Berlin traf der Premier Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz lobte die Kanzlerin die gute Zusammenarbeit beider Staaten und erklärte, Deutschland unterstütze Rumäniens Bemühungen, Mitglied des Schengen-Raums zu werden. Auf dem Besuchsprogramm standen ferner Gespräche mit Bundesratspräsident Stanislav Tillich sowie mit Mitgliedern der Deutsch-Rumänischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag. Der rumänischen Delegation gehörten neben Außenminister Lazăr Comănescu auch der im Kabinett Cioloș für die Beziehungen zu den Auslandsrumänen zuständige Minister Dan Stoenescu, der Abgeordnete des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) Ovidiu Ganț und der rumänische Botschafter in Berlin Emil Hurezeanu an. mehr...

12. Januar 2016

Verschiedenes

Bundeskanzlerin Merkel will Sozialhilfe-Anspruch für EU-Ausländer einschränken

Berlin - Das Sozialgericht Berlin hat in einem Urteil vom 11. Dezember 2015 festgestellt, dass Bürger der Europäischen Union nicht automatisch Anspruch auf Sozialleistungen haben, und damit dem Bundessozialgericht (BSG) in Kassel widersprochen. Das BSG hatte Anfang Dezember 2015 geurteilt, dass EU-Bürger spätestens nach sechs Monaten Aufenthalt in Deutschland berechtigt sind, Sozialhilfe zu beziehen, auch wenn sie von Hartz IV ausgeschlossen sind. Die Kasseler Richter haben letztinstanzlich entschieden über den Fall einer rumänischen Familie, eines Griechen und einer seit Langem in Deutschland lebenden Frau aus Bosnien mit drei Kindern mit schwedischer Staatsangehörigkeit. Die Kläger hatten bei ihren zuständigen Jobcentern ohne Erfolg Arbeitslosengeld II beansprucht. mehr...

10. Dezember 2015

Verschiedenes

BdV-Leitwort 2016: „Identität schützen – Menschenrechte achten“

Zum Internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2015 erklärte der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV) Dr. Bernd Fabritius, MdB, Verbandspräsident des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland: mehr...

13. November 2015

Verbandspolitik

Eilmeldung: Deutschland entschädigt deutsche Zwangsarbeiter

Berlin - Die seit Jahren diskutierte Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter kommt. 50 Millionen Euro sollen hierfür als humanitäre Geste im Bundeshaushalt in den Jahren 2016 bis 2018 bereitgestellt werden. Zudem sollen die Allgemeinen Hilfen für die Unterstützung für deutsche Minderheiten in Ostmittel-, Ost- und Südosteuropa einschließlich nichteuropäischer Nachfolgestaaten der UdSSR um zwei Millionen Euro erhöht werden. Auch eine Erhöhung der Mittel für den grenzüberschreitenden Jugendaustausch, wie er beispielsweise im neuen Siebenbürgischen Kultur- und Begegnungszentrum auf Schloss Horneck in Gundelsheim geplant ist, und für die Förderung des muttersprachlichen Unterrichts in deutscher Sprache in Rumänien hat der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner Sitzung am 12. November beschlossen. Der Etat für 2016 soll am 27. November im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. Der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV) Dr. Bernd Fabritius, MdB, sieht mit dieser „symbolischen Anerkennung“ des Leides ziviler deutscher Zwangsarbeiter ein Hauptanliegen des Vertriebenenverbandes erfüllt. mehr...

29. Oktober 2015

Verbandspolitik

Verbandstag 2015 in Bonn

Gemäß § 12 Absatz 1 der Richtlinien des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland sind die Organe des Vereins: „- Der Verbandstag, - der Bundesvorstand und - der Geschäftsführende Vorstand, zugleich als Vorstand im Sinne des § 26 BGB.“ Der Verbandstag ist das ranghöchste Organ und tritt alle vier Jahre zusammen, um über grundsätzliche Fragen und Vereinsbelange zu beraten und zu beschließen. Die nächste repräsentative Mitgliederversammlung findet am 7. und 8. November 2015 im Gustav-Stresemann-Institut e.V., Langer Grabenweg 68, in Bonn statt. mehr...

28. Oktober 2015

Rumänien und Siebenbürgen

Gedenkfeier 25 Jahre deutsche Wiedervereinigung

Bukarest – Zum 25. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung lud die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland zu einem Festakt mit Kammerkonzert und Empfang ins Nationaltheater ein. Ehrengäste waren Staatspräsident Klaus Johannis, Hessens Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, Lucia Puttrich, MdB, der Bundesvorsitzende des Verbands der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Bernd Fabritius, MdB, und Hessens Landtagspräsident Norbert Kartmann. Die hessische Delegation hatte zuvor in Hermannstadt Gespräche mit Interimsbürgermeisterin Astrid Fodor geführt.
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20. Oktober 2015

Aus den Kreisgruppen

Dr. Bernd Fabritius zu Gast in Wallersdorf

Zu unserem Kreisverband gehören auch Mitglieder, die im Landkreis Dingolfing-Landau leben. Hermann Folberth, Vorsitzender unseres Kreisverbandes und BdV-Kreisvorsitzender Passau Stadt und Land, folgte der Einladung von Dr. Bernd Fabritius, MdB, Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV) und Bundesvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen, am 28. August in das Gasthaus Aldersbacher Hof in Wallersdorf, Dingolfing-Landau. mehr...

27. September 2015

Verbandspolitik

Starkes Signal der Solidarität

Gesammelte Reaktionen auf den geglückten Kauf von Schloss Horneck: Freude über die „gewaltige Spendenbereitschaft unserer Landsleute“ – Zuversicht für künftige Herausforderungen mehr...

25. September 2015

Aus den Kreisgruppen

„Mir wälle bleiwe wat mir sen“ – eine Reise nach Berlin

Auf den ersten Blick kann niemand erkennen, dass der „Sächsische Schwur“, wie ein siebenbürgisch-sächsisches Mundartlied heißt, einen Bezug zu Berlin oder dem Deutschen Parlament haben könnte. Tatsache ist, dass dieses Lied am 29. August 2015 im Deutschen Bundestag gesungen wurde. Anlass war die Begegnung einer Reisegruppe aus dem Raum Heilbronn/Stuttgart mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen und Präsident des Bundes der Vertriebenen. mehr...

22. September 2015

Verschiedenes

BdV-Präsident Fabritius: Humanitäre Hilfe war richtig, das Signal „fatal“

Die Flüchtlingskrise beherrscht seit Wochen die Nachrichtenlage. Angesichts des täglichen Zustroms tausender Flüchtlinge über die Westbalkan-Route verschärft sich die Debatte über eine einheitliche Asyl- und Flüchtlingspolitik in der Europäischen Union. Innerhalb der Berliner Regierungskoalition hat die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vom 5. September, Flüchtlinge aus Ungarn aufzunehmen, zu massiven Schuldzuweisungen aus den Reihen der CSU geführt. So kritisierte der ehemalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich in der Passauer Neuen Presse Merkels Entscheidung als „beispiellose politische Fehlleistung“, deren Folgen für Deutschland „verheerend“ seien. Ministerpräsident Horst Seehofer sprach in diesem Zusammenhang von einem „Fehler, der uns noch lange beschäftigt“. Mit der Aufnahme von unregistrierten Flüchtlingen habe die Bundeskanzlerin eine Flasche geöffnet, die sich nun nicht wieder schließen lasse, beklagte der CSU-Vorsitzende. In der Kontroverse hat auch der Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV) Dr. Bernd Fabritius, Bundesvorsitzender des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, in verschiedenen Medien Position bezogen. mehr...

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