Ergebnisse zum Suchbegriff „Aufnahmebescheide“
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Rechtsfragen: Vor 1993 erteilte Aufnahmebescheide und Übernahmegenehmigungen weiter wirksam!
Der Artikel „Aktuelle Rechtsfragen zum Europäischen Nachlasszeugnis (A) und zum Aussiedler-/Spätaussiedlerzuzug aus Rumänien nach dem BVFG (B)“ von Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt, erschienen in der Siebenbürgischen Zeitung, Folge 1 vom 16. Januar 2023, Seite 4, und in der SbZ Online vom 16. Januar 2023 bietet teilweise Anlass zu einer Richtigstellung. mehr...
Aktuelle Rechtsfragen zum Europäischen Nachlasszeugnis und Aussiedlerzuzug aus Rumänien
In jüngster Vergangenheit erreichen den Bundesrechtsreferenten des Verbandes wiederholt Anfragen von Landsleuten zum Europäischen Nachlasszeugnis (A) und zum Aussiedler-/Spätaussiedlerzuzug aus Rumänien nach dem BVFG (B). Hierzu nimmt der Bundesrechtsreferent wie folgt Stellung. mehr...
Bundesvorstand des Verbandes der Siebenbürger Sachsen tagte in Dinkelsbühl
In seiner Herbstsitzung am 5. November in Dinkelsbühl hat der Bundesvorstand eine erfreuliche Bilanz der kulturellen Tätigkeiten gezogen. Der Stillstand nach zweijähriger coronabedingter Pause wurde offensichtlich überwunden. Neben dem erfolgreichen Heimattag in Dinkelsbühl, der Mitgestaltung des dreiwöchigen Kultursommers in Siebenbürgen wurde das Kultur- und Gemeinschaftsleben größtenteils auch in den Kreisgruppen reaktiviert. Zudem setzt sich der Verband für die politischen und rechtlichen Interessen seiner Mitglieder ein, sei es bei den Fremdrenten, den Entschädigungszahlungen für Kinder von Russlanddeportierten oder der Eigentumsrückgabe. mehr...
Höchste Zeit für eine echte Chance auf parlamentarische Mitbestimmung
Dem 17. Deutschen Bundestag gehört kein einziger Vertreter der deutschen Aussiedler und Spätaussiedler an - dieser Personenkreis umfasst u. a. rund 2,8 Millionen Deutsche aus Russland und über 600 000 Deutsche aus Rumänien. Die Bundesvorsitzenden der Landsmannschaft der Deutschen aus Russland, Adolf Fetsch, der Landsmannschaft der Banater Schwaben, Bernhard Krastl, sowie des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Dr. Bernd Fabritius, erklären dazu: mehr...
Aufnahmebescheide sind unbefristet gültig
Dr. Christoph Bergner, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, hat eine Erklärung zur Gültigkeit der Aufnahmebescheide abgegeben, die mehr Rechtssicherheit für in Rumänien lebende Deutsche schafft. mehr...
Schieflage im Rentenrecht kritisiert
Der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland hat die seit dem Beitritt Rumäniens zur Europäischen Union belastende Rentenpraxis wiederholt kritisiert. Diese Problematik hat der Beirat für Spätaussiedlerfragen beim Bundesministerium des Inneren unter der Leitung des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Christoph Bergner, MdB, am 18. November in Berlin erörtert. Der Bundesvorsitzende des Verbandes, Dr. Bernd Fabritius, der wegen dieses Schwerpunktthemas zur Sitzung eingeladen worden war, berichtete über die derzeitige Schieflage und forderte die anwesenden Mitglieder des Beirates sowie die Vertreter der Ministerien, Bundesbehörden und Länder auf, sich für eine Verbesserung der Behördenpraxis einzusetzen. mehr...
Klärungsbedarf: Betroffen sind zuzugswillige Spätaussiedler
Der Artikel zur Problematik „Gültigkeit von Aufnahmebescheiden für Spätaussiedler“ (in der Siebenbürgischen Zeitung Online vom 30. Juni 2008 hat verschiedentlich zu Nachfragen Anlass gegeben. Es wurde auch um eine Klarstellung gebeten, die hiermit erfolgt. mehr...
Aufnahmebescheide für Spätaussiedler werden ungültig
Wie bereits in der Siebenbürgischen Zeitung angekündigt, erfolgte in der Zwischenzeit eine entsprechende Gesetzesänderung des Bundesvertriebenengesetzes am 12. Dezember 2007 (BGBl. I Seite 2840).
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Ende des Aussiedlerzuzuges?
Die Bundesregierung will das Bundesvertriebenengesetz ändern und Tor für Aussiedler endgültig schließen. Sie begründet den Entwurf eines siebten Gesetzes zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG), über den letztendlich der Bundestag beschließen muss, zum einen mit der politischen Entwicklung (Erweiterung der Europäischen Union) und mit Problemen der Verwaltungspraxis, insbesondere im Bescheinigungsverfahren. Zum anderen soll angeblich sichergestellt werden, dass Schwerkriminelle, gewaltbereite Extremisten und Terroristen nicht durch das Aufnahmeverfahren von Spätaussiedlern nach Deutschland kommen können. Der folgende Kommentar von Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ist zugleich der Auftakt zu einer Diskussion im Vorfeld des Verbandstages der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Bad Kissingen. mehr...
Siebenbürger Sachsen planen Kultur- und Superwahljahr 2007
In seiner Sitzung am 10. Februar in München erörterte der Bundesvorstand der Landsmannschaft nicht nur Nahziele des Verbandes, sondern plante auch vielseitige kulturelle Aktivitäten, die von Düsseldorf über Dinkelsbühl und Geretsried bis hin nach Hermannstadt reichen. In der Europäischen Kulturhauptstadt 2007 wird die Landsmannschaft gemeinsam mit dem Siebenbürgenforum vom 1. bis 6. August Kulturtage mit einer starken Beteiligung von Blaskapellen, Theater- und Tanzgruppen sowie Schriftstellern und Künstlern aus Deutschland ausrichten. Zudem engagiert sich die Landsmannschaft für eine gerechte Lösung der Rentenfrage. mehr...
