Ergebnisse zum Suchbegriff „Ausgabe Juni 1996“
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In vielerlei Hinsicht unzureichend: Übergangsregelungen für "rentennahe Jahrgänge"
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat, wie bereits berichtet, mit Beschluss vom 13. Juni 2006 entschieden, dass die vierzigprozentige Fremdrentenkürzung bei einem Rentenbeginn nach dem 30. September 1996 verfassungsgemäß ist. Als verfassungswidrig wurde jedoch der Umstand gerügt, dass eine Übergangsregelung für „rentennahe Jahrgänge“ fehlen würde. Dem Gesetzgeber wurde aufgegeben, bis zum 31. Dezember 2007 eine verfassungskonforme Übergangsregelung zu schaffen. mehr...
Erfolg für die "Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen"
Am 30. Juni 2006 hat der Bundesrechtsreferent der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Rechtsanwalt Ernst Bruckner, Post vom Bundesverfassungsgericht bekommen: Die Entscheidung über die von ihm betreuten Musterfälle der Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen, die vom Bundessozialgericht wegen erheblicher Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Neuregelung dem höchsten deutschen Gericht vorgelegt worden waren, ist - wie von ihm in einem Interview in dieser Zeitung vom 6. März 2006 vorausgesagt - noch im zweiten Quartal 2006 ergangen. mehr...
Parteien auf dem Prüfstand
Vor der Bundestagswahl 2005 stellt sich die Frage, wie die Parteien zu den Problemen und Anliegen der Siebenbürger Sachsen stehen. Bundespräsident Horst Köhler hat am 21. Juli über das Fernsehen bekannt gegeben, dass er den 15. Deutschen Bundestag auflöst und Neuwahlen für den 18. September 2005 ansetzt. Köhler übernahm weitgehend die Begründung von Bundeskanzler Gerhard Schröder, der keine verlässlichen Mehrheitsverhältnisse für eine stetige Politik mehr sah. Köhler umriss die dramatische Lage der Republik wie folgt: "Unser Land steht vor gewaltigen Aufgaben. Unsere Zukunft und die unserer Kinder steht auf dem Spiel. Millionen von Menschen sind arbeitslos, viele seit Jahren. Die Haushalte des Bundes und der Länder sind in einer nie da gewesenen, kritischen Lage. Die bestehende föderale Ordnung ist überholt. Wir haben zu wenig Kinder, und wir werden immer älter. Und wir müssen uns im weltweiten, scharfen Wettbewerb behaupten." mehr...
Eigentumsrückgabe in Rumänien bleibt problematisch
Der Jurist Michael Miess behandelt im Folgenden die Restitutionsgesetze, die nach dem Sturz Ceausescus 1989 in Rumänien verabschiedet wurden und die vielfältigen Schwierigkeiten, die sich in der Rechtspraxis ergeben. Zudem geht der Autor der Frage nach, was die neue Regierung unter Premierminister Calin Popescu-Tariceanu an den Auswirkungen des Häuser- und Bodenrückgabegesetzes ändern will und kann. mehr...
Interview mit Johann Krech, Bürgermeister von Heltau
Gut über 60 Prozent der Heltauer wählten Johann Krech beim zweiten Urnengang am 20. Juni zum Bürgermeister der Stadt am Silberbach. Mittlerweile sind die ersten hundert Tage im Amt verstrichen. Ein Anlass für gewählte Würdenträger, eine erste Bilanz zu ziehen. Darum die erste Frage unseres Mitarbeiters Martin Ohnweiler an den Bürgermeister des Weberstädtchens: mehr...
Interview mit Volker Dürr: Mitbauen am gemeinsamen Europa
Die rund 100 000 Siebenbürger Sachsen, die nach dem Sturz Ceausescus nach Deutschland zugewandert sind, haben sich vorbildlich integriert. Dies erklärte Volker Dürr, Bundesvorsitzender der Landmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und Vorsitzender der Föderation der Siebenbürger Sachsen, in einem Interview mit dieser Zeitung. Die Landsleute seien willens, ihr „kulturelles Gepäck“ in die deutsche und damit europäische Identität einzubringen. Aktuelle Aufgaben ergeben sich bei der Sicherung des Kulturzentrums in Gundelsheim, der Aussiedlerintegration und der Rentenfrage. Das Gespräch führte Siegbert Bruss. mehr...
Volker Dürr: Bilanz und Perspektiven der landmannschaftlichen Arbeit
Der Bundesvorsitzende der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, Volker E. Dürr, hatte den Tagungsunterlagen bereits im Vorfeld seinen üblichen Tätigkeitsbericht an den Verbandstag beigegeben. So konnte er in seiner Grundsatzrede vor dem Verbandstag am 3. Oktober 2003 in Mannheim auf die dort enthaltene Bilanzierung der Aussiedleraufnahme, Aussiedlerintegration, Sicherung und Weiterführung des Kulturerbes, der heimatpolitischen Aktivitäten und der Siebenbürgenhilfe, der Jugendarbeit und sonstiger Schwerpunktbereiche landsmannschaftlichen Handelns verweisen. mehr...
Kulturelle Übernationalität
Der aus Siebenbürgen stammende, seit 1968 in Deutschland lebende Buchautor, Journalist und Herausgeber Hans Bergel (78) hat sich kürzlich an ungarischen, rumänischen und israelischen Projekten übernational engagiert. mehr...
Mediascherin Elisabeth Breckner bringt sich in Salzburg auf die Bühne
Die Franz-Josef-Straße im Salzburger Andräviertel verströmt „en miniature“ das Flair eines Pariser Boulevards. Am 3. Mai, einem Samstag, kurz vor acht Uhr abends, sind hier viele Leute unterwegs, willens, sich gut zu unterhalten. Auch im Foyer des Toihaus, Theater am Mirabellplatz wird entspannt geplaudert. Auf dem Spielplan steht „Die Tanzstunde“ von und mit Elisabeth Breckner. Das erste autobiographische Stück der gebürtigen Mediascherin. mehr...
Parteien auf den Zahn gefühlt
Vor der Bundestagswahl am 22. September antworten die wichtigsten politischen Parteien auf die siebenbürgischen "Wahlprüfsteine" mehr...
