Ergebnisse zum Suchbegriff „Bundesrechtsreferent“
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Das Programm des Heimattages 2008
Beim Heimattag der Siebenbürger Sachsen werden vom 9. bis 12. Mai 2008 in Dinkelsbühl vielfältige Veranstaltungen unter dem Motto „Brücken über Grenzen“. Die Landesgruppe Baden-Württemberg sowie der Bundesvorstand und die Geschäftsstelle unseres Verbandes haben ein ansprechendes Programm vorbereitet, das auf verschiedenste Bedürfnisse zugeschnitten ist. Wie in jedem Jahr gestalten die Siebenbürgisch-Sächsische Jugend in Deutschland (SJD) und das Hilfskomitee der Siebenbürger Sachsen und evangelischen Banater Schwaben im Diakonischen Werk der EKD das Pfingsttreffen mit, ebenso zeigen die Gundelsheimer Einrichtungen und jene aus Siebenbürgen eine starke Präsenz. mehr...
Neue Impulse für die Kultur- und Öffentlichkeitsarbeit
Der Verband der Siebenbürger Sachsen in Deutschland setzt auf Kontinuität und auf eine wohl überlegte Modernisierung. In seiner konstituierenden Sitzung vom 1. März bewältigte der neue Bundesvorstand eine prall gefüllte Tagesordnung in der landsmannschaftlichen Begegnungsstätte in München. In Berichten und Aussprachen wurden viele Anregungen eingebracht und Maßnahmen geplant, um den Zusammenhalt zu pflegen, die kulturellen Werte der Siebenbürger Sachsen fortzuführen und stärker in der bundesdeutschen Öffentlichkeit zu präsentieren. Für die Kultureinrichtungen in Gundelsheim will sich der Bundesvorstand ebenso einsetzen wie für die rechtlichen Anliegen seiner Mitglieder. mehr...
Gemeinsame Strategie in Rentenfragen
Landsmannschaften erörtern Vorgehen zur gerechten Gestaltung der Renten
Am 10. Juli 2007 fand in der Bundesgeschäftsstelle der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in München eine Besprechung der Vertreter der Landsmannschaften der Deutschen aus Russland, der Banater Schwaben und der Siebenbürger Sachsen statt. Erörtert wurde das weitere gemeinsame Vorgehen in der Frage der Rentenkürzungen für Spätaussiedler sowie bei der Umsetzung des europäischen Sozialrechtes bei Rentenfällen mit Bezug zu den neuen EU-Beitrittsländern.
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Großzügige Auslegung der Rentenfragen
Auf Vermittlung der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, MdB Dr. h.c. Susanne Kastner, fand am 20. Juni in Berlin das geplante Gespräch der landsmannschaftlichen Vertreter mit der Leitung der Deutschen Rentenversicherung Bund statt. Nach der Neuordnung der Zuständigkeiten ist diese Bundesbehörde zur Klärung grundsätzlicher Rechts- und Fachfragen der Rentenversicherung zuständig und gleichzeitig eine der Verbindungsstellen für Rumänien. mehr...
Rentenproblematik erneut thematisiert
Auf Vermittlung der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Dr. h.c. Susanne Kastner, MdB, fand am 22. Mai ein Gespräch von landsmannschaftlichen Vertretern mit dem für Rentenfragen zuständigen Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Franz Thönnes, MdB, statt. Thema waren die unbefriedigende Situation im Zusammenhang mit den Übergangsvorschriften zur 40%-Kürzung sowie weitere Verbesserungsmöglichkeiten im Bereich der Rentenversorgung der Spätaussiedler aus Rumänien. mehr...
Das Programm des Heimattages 2007 in Dinkelsbühl
Die Landesgruppe Nordrhein-Westfalen sowie der landsmannschaftliche Bundesvorstand und das Hilfskomitee bieten beim Heimattag vom 25. bis 28. Mai ein ansprechendes Programm, das unter dem Motto „Wir in Europa“ steht und auf die verschiedensten Bedürfnisse und Erwartungen zugeschnitten ist. Die Siebenbürgisch-Sächsische Jugend in Deutschland (SJD) gestaltet den Heimattag wie immer maßgeblich mit. Informationen während des gesamten Heimattages bieten der Informationsstand am Weinmarkt vor der Schranne sowie das Festbüro im Rathaus, Segringer Straße 30, samstags von 8.00 bis 18.00 Uhr, sonntags von 7.00 bis 18.00 Uhr und montags von 8.00 bis 12.00 Uhr. mehr...
Aussiedlerbeauftragter will Anliegen der Siebenbürger Sachsen unterstützen
Der Aussiedlerbeauftragte der Bundesregierung, Dr. Christoph Bergner, hat aufgrund des Artikels Ende des Aussiedlerzuzuges? in der Siebenbürgischen Zeitung eine Besprechung mit Spitzenvertretern der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen angeregt. Diese fand in einer konstruktiv-freundschaftlichen Atmosphäre am 2. Mai 2007 im Bundesinnenministerium (BMI) in Berlin statt. mehr...
Das Programm des Heimattages 2007 in Dinkelsbühl
Die Landesgruppe Nordrhein-Westfalen sowie der landsmannschaftliche Bundesvorstand und das Hilfskomitee bieten beim Heimattag vom 25. bis 28. Mai ein ansprechendes Programm, das unter dem Motto „Wir in Europa“ steht und auf die verschiedensten Bedürfnisse und Erwartungen zugeschnitten ist. Die Siebenbürgisch-Sächsische Jugend in Deutschland (SJD) gestaltet den Heimattag wie immer maßgeblich mit. Informationen während des gesamten Heimattages bieten der Informationsstand am Weinmarkt vor der Schranne sowie das Festbüro im Rathaus, Segringer Straße 30, samstags von 8.00 bis 18.00 Uhr, sonntags von 7.00 bis 18.00 Uhr und montags von 8.00 bis 12.00 Uhr. Zusätzlich zu der folgenden Gesamtübersicht des Heimattagsprogramms wird auf einzelne Programmpunkte, wie schon in den vorangegangenen Ausgaben, auch in dieser und der nächsten Folge der Siebenbürgischen Zeitung hingewiesen. mehr...
Ende des Aussiedlerzuzuges?
Die Bundesregierung will das Bundesvertriebenengesetz ändern und Tor für Aussiedler endgültig schließen. Sie begründet den Entwurf eines siebten Gesetzes zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG), über den letztendlich der Bundestag beschließen muss, zum einen mit der politischen Entwicklung (Erweiterung der Europäischen Union) und mit Problemen der Verwaltungspraxis, insbesondere im Bescheinigungsverfahren. Zum anderen soll angeblich sichergestellt werden, dass Schwerkriminelle, gewaltbereite Extremisten und Terroristen nicht durch das Aufnahmeverfahren von Spätaussiedlern nach Deutschland kommen können. Der folgende Kommentar von Bundesrechtsreferent Dr. Johann Schmidt, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, ist zugleich der Auftakt zu einer Diskussion im Vorfeld des Verbandstages der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen in Bad Kissingen. mehr...
Kindergeld für abgelehnte Spätaussiedler
Das Finanzgericht Nürnberg hat in einem neuen Urteil (AZ.: II 239/2006) entschieden, dass auch abgelehnten Spätaussiedlern Kindergeld zusteht. Bislang wurden abgelehnte Spätaussiedlerbewerber, die nur eine Aufenthaltsbefugnis besitzen, vom Kindergeldanspruch ausgeschlossen. Argumentiert wurde damit, dass nur eine Aufenthaltserlaubnis oder Aufenthaltsberechtigung ausreichend für die Gewährung von Kindergeld sei. mehr...
