Ergebnisse zum Suchbegriff „Dezember 1996“
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Leserecho: Harte Strafe für die nach 1991 Zugezogenen
Enttäuscht über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes bezüglich der 40-prozentigen Kürzung von Fremdrenten zeigt sich Erwin Barabas, der sich auf zwei Artikel der Siebenbürgischen Zeitung Online bezieht. mehr...
Seit 40 Jahren "Altenheim Siebenbürgen Drabenderhöhe"
Es war eines der wichtigsten Anliegen der Gründer der Siebenbürger-Sachsen-Siedlung in Drabenderhöhe, für die vielen Alten, deren Söhne oder Ehegatten im Krieg und in der Kriegsgefangenschaft ums Leben gekommen waren, eine Heimstätte in der fremden, neuen Heimat zu gründen. In weiser Voraussicht planten die Väter der Siedlung, an deren Spitze Robert Gassner stand, ein siebenbürgisches Zentrum. Auch wenn es zunächst auf der grünen Wiese entstand, so sahen die Planer, dass in unmittelbarer Nachbarschaft der kommunale Gemeindesaal, ein Kindergarten und die Schule stehen würden. mehr...
Bundesverfassungsgericht hat über 40-Prozent-Kürzung entschieden: Übergangsregeln müssen her!
Laut Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe vom 30. Juni 2006 steht nun fest: Die 40-Prozent-Kürzung der Fremdrenten-Anwartschaften verletzt Betroffene insoweit in dem Grundrecht aus Artikel 2, Absatz 1, des Grundgesetzes, als diese auch für Berechtigte, die vor dem 1. Januar 1991 ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland genommen haben und deren Rente nach dem 30. September 1996 beginnt, ohne eine Übergangsregelung für die zum damaligen Zeitpunkt rentennahen Jahrgänge zur Anwendung kommt. mehr...
Initiativreich und hilfsbereit: Annemarie Puscher wird 70
"Mein Bestreben war, meinen Landsleuten, die Hilfe benötigen, helfend zur Seite zu stehen. Mein Motto lautet: Solange die ältere Generation besteht, ihr helfend beizustehen. Die Frauengruppe soll ihr Halt und Geborgenheit geben. Güter und Traditionen sollen bewahrt werden. Die Jugend soll sich ihrer Sprache und Sitten erinnern, sich jedoch in der neuen Heimat eingliedern." mehr...
Ernst Bruckner
Die Kürzung der Fremdrentenbewertung um vierzig Prozent ist bereits für Rentenzahlungen bei Rentenbeginn ab 1. Oktober 1996 in Kraft getreten. Zahlreiche Siebenbürger Sachsen mussten dadurch existenzielle soziale Einschnitte hinnehmen. Das Bundessozialgericht hat sich im Dezember 1999 in mehreren Verfahren von der Verfassungswidrigkeit dieser Kürzung überzeugt und zur Prüfung des Gesetzes dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorgelegt. Dort wurde bisher nicht entschieden. Über die bisherigen Leistungen der Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen und den aktuellen Stand der Rentenfrage führte Siegbert Bruss folgendes Interview mit Rechtsanwalt Ernst Bruckner, Bundesrechtsreferent der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen. mehr...
Bundesverfassungsgericht strebt baldige Entscheidung bei Fremdrenten an
Die Kürzung der Fremdrentenbewertung um vierzig Prozent ist bereits für Rentenzahlungen bei Rentenbeginn ab 1. Oktober 1996 in Kraft getreten. Zahlreiche Siebenbürger Sachsen mussten dadurch existenzielle soziale Einschnitte hinnehmen. Das Bundessozialgericht hat sich im Dezember 1999 in mehreren Verfahren von der Verfassungswidrigkeit dieser Kürzung überzeugt und zur Prüfung des Gesetzes dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorgelegt. Dort wurde bisher nicht entschieden. Über die bisherigen Leistungen der Interessengemeinschaft gegen Fremdrentenkürzungen und den aktuellen Stand der Rentenfrage führte Siegbert Bruss folgendes Interview mit Rechtsanwalt Ernst Bruckner, Bundesrechtsreferent der Landsmannschaft der Siebenbürger Sachsen. mehr...
Parteien auf den Zahn gefühlt
Hohe Arbeitslosigkeit und eine schwächelnde Wirtschaft im globalen Wettbewerb sind die großen Themen, die Deutschland weiterhin beschäftigen. Zur Stimmabgabe für die vorgezogene Bundestagswahl am 18. September aufgerufen sind im Sinne praktizierter Demokratie auch die Aussiedler in Deutschland und mit ihnen die hier lebenden Siebenbürger Sachsen. Ortung und Kenntnis der Positionen, die von den im Bundestag vertretenen Parteien gerade in Fragen der Aussiedlerpolitik eingenommen werden, können dabei Entscheidungshilfe leisten. Aufgrund von „Wahlprüfsteinen“ haben wir die Parteien befragt (siehe Siebenbürgische Zeitung Online vom 15. August 2005). Die Antworten werden im Folgenden zusammenfassend wiedergegeben. mehr...
Eigentumsrückgabe in Rumänien bleibt problematisch
Der Jurist Michael Miess behandelt im Folgenden die Restitutionsgesetze, die nach dem Sturz Ceausescus 1989 in Rumänien verabschiedet wurden und die vielfältigen Schwierigkeiten, die sich in der Rechtspraxis ergeben. Zudem geht der Autor der Frage nach, was die neue Regierung unter Premierminister Calin Popescu-Tariceanu an den Auswirkungen des Häuser- und Bodenrückgabegesetzes ändern will und kann. mehr...
Kindergeld auch für abgelehnte Aussiedler
Das Bundesverfassungsgericht hat mit einem Beschluss vom 6. Juli 2004, Az. 1 BvL 4/97 u.a., eine für Betroffene sehr erfreuliche Entscheidung getroffen und festgestellt, dass § 1 Abs. 3 Satz 1 des Bundeskindergeldgesetzes (BKGG) in der Fassung der Neuregelung ("erstes Gesetz zur Umsetzung des Spar-Konsolidierungs- und Wachstumsprogramms vom 21.12.1993") mit dem Grundgesetz unvereinbar ist. mehr...
Deportation vor 60 Jahren war völkerrechtliches Kriegsverbrechen
Spricht oder schreibt man in der Bundesrepublik Deutschland über Verschleppung von Deutschen zu Zwangsarbeit in die Sowjetunion am Ende des Zweiten Weltkrieges, gerät man nicht selten in Verdacht, diese Aktion gegen Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands aufrechnen zu wollen mit der Absicht, die Ausbeutung von Ost- und Fremdarbeitern in Deutschland zu relativieren. Die Deportation von Deutschen, so der Vorbehalt, sei eine natürliche Folge der von der Wehrmacht verschleppten Zivilpersonen nach Deutschland sowie deren Zerstörungen in den besetzten Ländern gewesen, so dass die sowjetischen Forderungen nach Arbeitskräften für den Wiederaufbau zu rechtfertigen gewesen seien. Deshalb sollte kein Aufhebens darüber gemacht werden. mehr...
