Ergebnisse zum Suchbegriff „Euro Entschaedigung“
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Verbandstag setzt sich für Stärkung der Kultur und der Gemeinschaft der Siebenbürger Sachsen ein
Der Verbandstag, das höchste Organ des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, tagte am 12.-13. November 2011 in der Deutschmeisterhalle in Gundelsheim am Neckar. Die Delegierten zogen Bilanz über eine beachtliche Bandbreite von kulturellen, sozialen und rechtlichen Aktivitäten in den letzten vier Jahren und sprachen sich in lebhaften Diskussionen für eine Stärkung der Kultur und der Gemeinschaft der Siebenbürger Sachsen aus. mehr...
Es geht um die Zukunft unseres Verbandes
Eine prall gefüllte Tagesordnung wartet auf die Delegierten und Mitglieder des Verbandes, die am 12.-13. November am Verbandstag in der Deutschmeisterhalle in Gundelsheim teilnehmen. Der Verbandstag wird als oberste Instanz und ranghöchstes Organ des landsmannschaftlichen Verbandes Bilanz ziehen über eine beachtliche Bandbreite von kulturellen, sozialen und rechtlichen Aktivitäten in den letzten vier Jahren und darüber beraten, wie das künftige Wirken der Gemeinschaft inhaltlich und personell gestaltet werden soll. mehr...
"Vereint feiern - Feiern vereint": 60 Jahre Kreisverband Nürnberg
Der Kreisverband Nürnberg, mit seinen rund 1 500 Mitgliedern seit Jahren der größte in Deutschland, hat sein 60-jähriges Bestehen im Herzen der Nürnberger Altstadt gefeiert. Am 3. Juni fanden im Krafft’schen Hof ein Ehrenempfang und die Eröffnung einer Ausstellung von Bronzeplastiken und Zeichnungen des Kulturpreisträgers Kurtfritz Handel sowie von siebenbürgisch-sächsischen Kirchenpelzen statt, am 4. Juni ein siebenbürgisch-sächsischer Volksfesttag mit Blasmusikkonzert, Orgelkonzert, Chorgesang, Festgottesdienst, Tanzauftritten, siebenbürgischen Gaumenspezialitäten etc. Der Kreisverband Nürnberg hatte gerufen und viele interessierte, begeisterte Landsleute, Nürnberger, Franken, ja Menschen aus aller Welt waren präsent. Den ganzen Tag. mehr...
20 Jahre Restitutionsgesetzgebung in Rumänien
Der Gedanke der Restitution, der Rückerstattung geraubten Eigentums aus der Zeit des Kommunismus wurde erst nach der Wende 1989 überhaupt möglich, ist aber auch nach mehr als 20 Jahren unbefriedigend verwirklicht. Der Versuch, einen Beitrag zu diesem Thema, von den Anfängen der Enteignung bis zur Gegenwart, mit Ausblick auf die Chancen der Restitution „in natura“ oder Entschädigung zu verfassen, würde den Rahmen dieser Zeitung sprengen. Die Siebenbürgische Zeitung hat kontinuierlich und lückenlos über die Entwicklung, sämtliche Antragsfristen und die Neuigkeiten in der Gesetzgebung und Restitutionspraxis der Gerichte in Rumänien berichtet. – Hinweis der Redaktion: Der Verfasser dieses Beitrags, Heinz Götsch, Beauftragter für Restitutionsfragen des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, wird beim Heimattag in Dinkelsbühl am 11. Juni 2011, um 15.30 Uhr, im Kleinen Schrannensaal zu diesem Thema ausführlich referieren. mehr...
Entschädigungsrecht neu beurteilt
In zwei aufeinanderfolgenden Entscheidungen hat sich der rumänische Verfassungsgerichtshof am 20. und 21. Oktober 2010 mit dem rumänischen Entschädigungsrecht befasst. Durch das Gesetz 221/2009 wurde eine Entschädigung für die Opfer politischer Verfolgung des kommunistischen Unrechtsregimes geschaffen. Durch einen Dringlichkeitserlass (OU 62/2010) wurden die Entschädigungssummen auf maximal 10000 Euro€begrenzt. Gegen beide Vorschriften wurden Verfassungsbeschwerden erhoben, über die nun entschieden wurde (Urteile 1354 vom 20.10.2010 und 1358 vom 21.10.1010). mehr...
Wiedergutmachung in Rumänien stockt
Rumänien legt die finanzielle Entschädigung für Enteignungsopfer auf Eis und begrenzt die Entschädigung für Opfer kommunistischer Verfolgung. Mit der Dringlichkeitsverordnung Nr. 62/2010, veröffentlicht im Amtsblatt Rumäniens Nr. 446 vom 1. Juli 2010, hat die Regierung in Bukarest einschneidende, nach Ansicht des Juristen Heinz Götsch verfassungswidrige und menschenrechtsverletzende Änderungen des Gesetzes 247/2005 und des Gesetzes Nr. 221/2009 verfügt. Begründet werden die Änderungen mit der angespannten Wirtschafts- und Finanzlage des Landes. mehr...
Entschädigung für politische Häftlinge wird begrenzt
Die rumänische Regierung plant einen Erlass, der die Entschädigung ehemaliger politischer Häftlinge auf maximal 10000 Euro beschränken soll. Grundlage des Erlasses ist laut Allgemeiner Deutscher Zeitung für Rumänien das im vergangenen Jahr erlassene Gesetz 221/2009. mehr...
Bundestagswahlen 2009: Wie stehen die Parteien zu den Siebenbürger Sachsen?
Zur Stimmabgabe bei den Bundestagswahlen am 27. September 2009 aufgerufen sind im Sinne praktizierter Demokratie auch die Siebenbürger Sachsen. Ortung und Kenntnis der Positionen, die von den fünf parlamentarischen Parteien gerade in Fragen der Aussiedlerpolitik eingenommen werden, können dabei Entscheidungshilfe leisten. Der Verband der Siebenbürger Sachsen hat seine aktuellen Anliegen in „Wahlprüfsteinen“ definiert, die Siebenbürgische Zeitung hat die Parteien dazu befragt. mehr...
Moralische und materielle Entschädigung für Opfer kommunistischer Verfolgung
Das Parlament Rumäniens hat ein neues Rehabilitations- und Wiedergutmachungsgesetz für die Opfer kommunistischer Verfolgungen verabschiedet. Das Gesetz Nr. 221/2009 über die Verurteilungen mit politischem Charakter und diesen assimilierte administrative Maßnahmen, die zwischen dem 6. März 1945 und dem 22. Dezember 1989 verkündet bzw. ergriffen worden waren, wurde am 11. Juni 2009 im Staatsanzeiger (Monitorul Oficial al României) veröffentlicht. mehr...
Fragen und Antworten zur Rentenproblematik
Der Leitartikel „Lösung der Rentenproblematik durchgesetzt“, veröffentlicht in der Siebenbürgischen Zeitung Online vom 1. Juli 2009, hat zu vielen Fragen im Zusammenhang mit dem neuen Rentenrecht geführt. Wie berichtet, übernimmt die Deutsche Rentenversicherung das Zugangsrisiko für rumänische Rentenzahlungen bei Mitwirkung der Betroffenen in einem bundeseinheitlichen Verfahren. Im Folgenden sollen die am häufigsten gestellten Fragen auf Grund allgemeinen Interesses wiedergegeben und beantwortet werden. mehr...
