Ergebnisse zum Suchbegriff „Immobilien Enteignung“
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„Nur gemeinsam sind Abgründe vermeidbar!“ - Thomas Șindilariu hält Rede an der Gedenkstätte der Siebenbürger Sachsen in Dinkelsbühl
Am Pfingstsonntagabend führte die Knabenkapelle Dinkelsbühl den Fackelzug durch die Straßen der Stadt hinauf zur Gedenkstätte der Siebenbürger Sachsen in der Lindenallee der Alten Promenade, die den Opfern von Krieg, Verfolgung, Flucht und Vertreibung geweiht ist. Nachdem die „Glocke der Heimat“ vom nahen „Siebenbürgen-Turm“ verklungen war, hielt mit Thomas Șindilariu, Unterstaatssekretär im Departement für Interethnische Beziehungen, erstmals ein Vertreter der Regierung Rumäniens die traditionelle Rede, die wir nachfolgend im Wortlaut wiedergeben. mehr...
Neue Chancen für alte Restitutionsanträge in Rumänien
Tausende Restitutionsverfahren in Rumänien sind auch mehr als 25 Jahre nach Inkrafttreten der ersten Rückgabegesetze noch nicht abgeschlossen. Besonders problematisch: In vielen Familien ist das Wissen über diese Anträge verloren gegangen. Die Antragsteller sind verstorben, Unterlagen liegen in Schubladen oder Kellern, und die nächste Generation weiß häufig nicht, dass überhaupt Ansprüche geltend gemacht wurden. Mit der Notverordnung Nr. 38 vom 8. August 2025 hat die rumänische Regierung wesentliche Änderungen am Gesetz Nr. 165/2013 beschlossen, die laufende Verfahren betreffen und eine neue Dynamik bringen können. Dies gilt insbesondere für Anträge, die im Zeitraum vom 14. Februar 2001 bis 14. Februar 2002 auf der Grundlage von Gesetz 10/2001 eingereicht wurden. mehr...
100 Jahre Evangelische Landeskirche A. B. in Rumänien – eine kurze Erinnerung von Ulrich A. Wien
Anlässlich der 90. Landeskirchenversammlung, die am 13. November 2021 digital abgehalten worden war, erinnerte Dr. Ulrich A. Wien an die Gründungssituation und weitere Entwicklung der in den Jahren 1920-1922 zusammengeschlossenen Kirchenbezirke, die danach die Ev. Landeskirche A.B. in Rumänien bildeten. In zwei Schritten vergegenwärtigte er diese einhundertjährige Zeitspanne: 1) Herausforderungen und Antworten; 2) Aufstehen nach den Stürzen – Aufbrüche. Der Vortrag wird im Folgenden im Wortlaut wiedergegeben. mehr...
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verpflichtet Rumänien zur Restitution enteigneter Immobilien
Wie Rechtsanwalt Dr. Bernd Fabritius (München) mitteilt, ist am 29. September 2020 ein wichtiges Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschrechte aus Straßburg zugestellt worden: In der Sache 45088/06 wurde Rumänien verpflichtet, der Antragstellerin für die Enteignung eines Hofes in Marktschelken in Siebenbürgen/Rumänien im Zusammenhang mit der Aussiedlung der Deutschen aus Rumänien sowie der Vereitelung der gesetzlich vorgesehenen Natural-Restitution durch Weiterverkauf durch den Staat an Dritte eine Entschädigung in Höhe von 55000 Euro sowie Auslagen und Kosten zu zahlen. mehr...
Neues Restitutionsgesetz in Rumänien – Täuschung und Enttäuschung
Wie in dieser Zeitung mehrfach berichtet, hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg die Regierung Rumäniens im Oktober 2010 verpflichtet, binnen 18 Monaten die gesetzlichen und administrativen Voraussetzungen zu schaffen, damit - Stichwort Restitution - Eigentumsrechte künftig geachtet und die Zahlung von Entschädigungen tatsächlich zügig gewährleistet werden. Diese Frist wurde auf Antrag zwei Mal bis 12. Mai 2013 verlängert. Das äußerst umstrittene Gesetz Nr. 165/2013 wurde am 17. April 2013 vom Parlament angenommen, Premier Victor Ponta hatte die Abstimmung über das Gesetz mit der Vertrauensfrage verknüpft (siehe Folge 7 vom 30. April 2013, Seite 1, und SbZ Online vom 23. April 2013). Eine Verfassungsklage der oppositionellen Demokratisch-Liberalen Partei (PDL) scheiterte. Staatspräsident Traian Băsescu unterzeichnete das Gesetz am 15. Mai 2013. mehr...
Konflikt in Kronstadt um Immobilienrückerstattung
Kronstadt – Angespannte Stimmung herrscht zurzeit zwischen der Honterusgemeinde und dem Kreisrat Kronstadt. Der Grund dafür ist die Rückgabe des Gebäudes am Rudolfsring 21 und 21a, wo Kunstmuseum und Ethnographiemuseum beherbergt sind, an die Honterusgemeinde. Der neue Eigentümer fordert nun für die Nutzung der Räumlichkeiten Miete; der Kreisrat, als Träger der beiden Museen, zeigt sich nicht bereit zu zahlen. mehr...
Gesetzentwurf begrenzt Entschädigung auf 15 Prozent des Immobilienwertes
Die rumänische Regierung veröffentlichte vor Ostern einen Gesetzentwurf, der die Entschädigung für während des Kommunismus enteignete Immobilien neu regeln soll. Auf der Internetseite der Regierung finden sich die Eckpunkte des Entwurfes, der zunächst zur öffentlichen Diskussion gestellt ist, bevor er an das Parlament weitergeleitet wird. mehr...
20 Jahre Restitutionsgesetzgebung in Rumänien
Der Gedanke der Restitution, der Rückerstattung geraubten Eigentums aus der Zeit des Kommunismus wurde erst nach der Wende 1989 überhaupt möglich, ist aber auch nach mehr als 20 Jahren unbefriedigend verwirklicht. Der Versuch, einen Beitrag zu diesem Thema, von den Anfängen der Enteignung bis zur Gegenwart, mit Ausblick auf die Chancen der Restitution „in natura“ oder Entschädigung zu verfassen, würde den Rahmen dieser Zeitung sprengen. Die Siebenbürgische Zeitung hat kontinuierlich und lückenlos über die Entwicklung, sämtliche Antragsfristen und die Neuigkeiten in der Gesetzgebung und Restitutionspraxis der Gerichte in Rumänien berichtet. – Hinweis der Redaktion: Der Verfasser dieses Beitrags, Heinz Götsch, Beauftragter für Restitutionsfragen des Verbandes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland, wird beim Heimattag in Dinkelsbühl am 11. Juni 2011, um 15.30 Uhr, im Kleinen Schrannensaal zu diesem Thema ausführlich referieren. mehr...
Verfassungsklagen und Proteste gegen novelliertes Häuserrückgabegesetz in Rumänien
Eigentümer, denen die nationalisierten Häuser in Rumänien – nach fristgerechtem Antrag bis 2002 – noch nicht rückerstattet wurden, werden lediglich eine Entschädigung zum Marktpreis erhalten. Dies sieht das Änderungsgesetz des Häuserrückgabegesetzes Nr. 891/2008 vor, das im rumänischen Parlament am 8. Oktober verabschiedet wurde. Eine Frist für die Auszahlung der Entschädigung ist nicht vorgesehen. Die Parlamentarier der Konservativen Partei (PC), der Sozialdemokratischen Partei (PSD) und der Großrumänienpartei (PRM) stimmten für dieses Gesetz, das die Häuserrückgabe in natura ausschließt. mehr...
Das janusköpfige Monster Restitution in Rumänien
In Rumänien ist die Restitutionsfrage mittlerweile ein gesellschaftliches Problem mit zwei Gesichtern. Auf der einen Seite stehen die andauernden Schwierigkeiten der Antragsteller, unter ihnen viele Rumäniendeutsche. Einige haben sich jetzt zu einem Verein zusammengeschlossen, um ihre Interessen gemeinsam durchzusetzen. Auf der anderen Seite gewinnt die Situation der bisherigen Hausbewohner restituierter Gebäude immer mehr an Dringlichkeit. Fehlende Ersatzwohnungen und unbezahlbare Markt-Mietpreise stellen viele von ihnen nach dem Auszug vor Existenzsorgen. Der rumänische Staat glänzt angesichts beider Problematiken vor allem durch Untätigkeit – nicht zuletzt dank der vielfachen privaten Interessen hoher Staatsdiener. mehr...
