Ergebnisse zum Suchbegriff „Justiz Rumaenien“

Artikel

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5. Juli 2015

Rumänien und Siebenbürgen

Die ersten hundert Tage von Klaus Johannis als Staatspräsident Rumäniens

Am 29. Juni lud das Institut für deutsche Kultur und Geschichte Südosteuropas e. V. an der Ludwig-Maximilians-Universität München (IKGS) in die Räume des Generalkonsulats von Rumänien in München ein zum Vortrag der renommierten Politikwissenschaftlerin und Journalistin Dr. Anneli Ute Gabanyi über „Präsidentschaftswahlen in Rumänien – Neustart nach fünfundzwanzig Jahren?“. mehr...

30. April 2015

Verbandspolitik

Bundesrechtsreferent Dr. jur. Johann Schmidt ist 60

Dr. jur. Johann Schmidt, seit 26 Jahren Bundesrechtsreferent unseres Verbandes, vollendete am 30. April sein 60. Lebensjahr. Recht ist für den Fachanwalt für Verwaltungsrecht Broterwerb und Steckenpferd zugleich. Durch sein langjähriges Engagement zur Sicherung der Rechte von Aussiedlern und Spätaussiedlern wirkt der gebürtige Bistritzer weit über den Kreis seiner Landsleute hinaus äußerst verdienstvoll. mehr...

13. April 2015

Rumänien und Siebenbürgen

Erste Bilanz des Staatspräsidenten Klaus Johannis

Bukarest – Einhundert Tage nach seinem Amtsantritt, am 31. März, fasste der Staatspräsident Rumäniens Klaus Johannis im Rahmen einer Pressekonferenz seine bisherige Tätigkeit als Staatsoberhaupt zusammen. Er beabsichtige auch weiterhin nicht, die Rolle der Opposition einzunehmen, sondern neutral zu bleiben. mehr...

2. März 2015

Rumänien und Siebenbürgen

Partner von hoher strategischer Bedeutung: Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis besucht Berlin

Der neue Staatspräsident Rumäniens Klaus Johannis erweist sich als enormer Gewinn für sein Land. Bei seinem Antrittsbesuch am 26. Februar in Berlin bekräftigte der Siebenbürger Sachse die starke europäische Bindung Rumäniens und kündigte eine aktivere Rolle seines Landes bei der Vertiefung der Europäischen Union an. Die jüngste Krise in der Ukraine und der Konflikt Russlands mit der Europäischen Union rücken auch das benachbarte Rumänien in den Fokus internationaler Aufmerksamkeit. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Klaus Johannis sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel „von einem sehr anregenden, sehr freundschaftlichen“ Austausch, den man fortsetzen wolle. „Wir werden uns regelmäßig bei den Europäischen Räten begegnen und dann auch eine ganz gemeinsame Agenda hinsichtlich der Ukraine bis hin zu anderen außenpolitischen und europapolitischen Herausforderungen haben.“ Johannis' Staatsbesuch blieb zwar in den deutschen Medien weitgehend unbeachtet, erhöht aber schlagartig die außenpolitische Bedeutung Rumäniens, markiert eine Vertiefung der deutsch-rumänischen Beziehungen und zeigt, dass die rumänische Zivilgesellschaft und Diaspora in nachhaltige innenpolitische Reformen einbezogen wird. mehr...

12. Februar 2015

Rumänien und Siebenbürgen

Fortschritte bei der Korruptionsbekämpfung

Bukarest – Der Jahresbericht der EU-Kommission bescheinigte Rumänien erstmals eine deutlich positive Entwicklung bei der Justizreform und Bekämpfung von Korruption. Begrüßt wurden die 2014 erzielten Fortschritte, die sich jedoch 2015 verfestigen müssten, sagte Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans. mehr...

14. Januar 2015

Rumänien und Siebenbürgen

"Umwandlung und Wiederaufbau": Klaus Johannis als Staatspräsident Rumäniens vereidigt

Am Sonntag, den 21. Dezember, hat im Cotroceni-Palast die Amtsübergabe und Vereidigung des neuen rumänischen Präsidenten Klaus Johannis stattgefunden. Der scheidende Staatschef Traian Băsescu überreichte seinem Amtsnachfolger den „Stern Rumäniens“, den höchsten Orden der Republik, als Zeichen der Souveränität. Seine 25-minütige Antrittsrede anlässlich der Festsitzung mit den beiden Kammern des Parlaments war von vielen als beste derartige Rede seit 1989 bezeichnet worden. mehr...

25. November 2014

Rumänien und Siebenbürgen

Aktualisierte Rückschau: Siebenbürger Sachse wird Staatsoberhaupt Rumäniens

Wie bereits eingehend berichtet, hat der Siebenbürger Sachse Klaus Johannis als Präsidentschaftskandidat der Christlich-Liberalen Allianz (ACL) die Stichwahl am 16. November gegen den amtierenden Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei (PSD) Victor Ponta gewonnen. Nach dem amtlichen Endergebnis erhielt der bürgerliche Kandidat 54,43 Prozent der Stimmen. Premier Ponta, der auf 45,56 Prozent kam, hat seine Niederlage gegen den Bürgermeister von Hermannstadt noch am Wahlabend eingeräumt und Johannis zu seinem Sieg gratuliert. Mitentscheidend für den Ausgang der Stichwahl war das Votum der Auslandsrumänen, die zu rund 90 Prozent Johannis wählten. Die Wahlbeteiligung war laut Angaben der Zentralen Wahlbehörde mit 64,10 Prozent historisch hoch. mehr...

20. November 2014

Rumänien und Siebenbürgen

Klaus Johannis: „Schritt für Schritt am neuen Rumänien bauen”

Am 16. November 2014 ist Klaus Johannis zum neuen Staatsoberhaupt Rumäniens gewählt worden. Nach 14-jähriger Amtszeit als Bürgermeister von Hermannstadt, einer überaus fruchtbaren Ära für die Stadtentwicklung, regiert der 55-jährige Siebenbürger Sachse demnächst in Bukarest. In Rumänien herrscht Reformstau, der die rechtsstaatliche Entwicklung ebenso wie die europäische Integration des Landes hemmt, ja geradezu blockiert. Im Bewusstsein der allerorten greifbaren Aufbruchstimmung drängt der Vorsitzende der Nationalliberalen Partei auf die Umsetzung seines im Wahlkampf verkündeten Programms für „ein Rumänien der gut gemachten Arbeit”. Über die Agenda des neuen rumänischen Staatspräsidenten, auf der die deutsch-rumänischen Beziehungen einen hohen Stellenwert haben, äußert sich Klaus Johannis im Gespräch mit Christian Schoger. mehr...

19. November 2014

Rumänien und Siebenbürgen

Richtungswechsel zu einem Rumänien der gut gemachten Arbeit

In Rumänien wurde am 16. November 2014 ein neuer Präsident gewählt. Einer der aussichtsreichsten Kandidaten war in diesem besonders harten Wahlkampf der Hermannstädter Bürgermeister Klaus Johannis. Er konnte sich überraschend, aber doch deutlich mit 54,50 Prozent der Stimmen durchsetzen. Friedrich Roth hat den nicht alltäglichen Wahlkampf für das Präsidentenamt beobachtet. mehr...

17. November 2014

Rumänien und Siebenbürgen

Klaus Johannis gewinnt Präsidentenwahl!

Der Siebenbürger Sachse Klaus Johannis wird Rumäniens nächster Staatspräsident. Der Präsidentschaftskandidat der Christlich-Liberalen Allianz (ACL) hat die Stichwahl am 16. November gegen den amtierenden Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei (PSD) Victor Ponta gewonnen. Der bürgerliche Kandidat erhielt 54,43 Prozent der Stimmen. Premier Ponta, der auf 45,56 Prozent kam, hat seine Niederlage gegen den Bürgermeister von Hermannstadt eingeräumt und Johannis zu seinem Sieg gratuliert. Die Wahlbeteiligung war laut Angaben der Zentralen Wahlbehörde mit 64,10 Prozent historisch hoch. Im ersten Wahlgang lag sie noch bei 53,17 Prozent. In der Wahlnacht kam es in vielen Städten zu Massenprotesten gegen die sozialistische Regierung. Tausende Demonstranten forderten in Bukarest den Rücktritt von Ministerpräsident Victor Ponta, der seine Demission ablehnte. mehr...